Info GB (Anlage 2 Info 223_2017)

Investive Ermächtigungsübertragungen 2016 Kostenträger SK Investitionsnummer Bezeichnung Zeile zu übertragende Mittel € Begründung Budget 000 612 02 7867000 I612022700 Schuldscheindarlehen 27 -20.000.000 Um weiterhin die Zeichnung von Schuldscheinen vornehmen zu können, ist die Übertragung einer entsprechenden Auszahlungsermächtigung vorzunehmen. Die Richtlinie des Kreises Euskirchen über die Anlage von liquiden Mitteln sieht vor, dass bei der Anlage des Geldvermögens auch die Angebote von Schuldscheinen zu berücksichtigen sind. 7831000 I111092603 Elektromobilität 26 -109.000 Mit Bescheid vom 22.04.2016 wurde eine Zuwendung i.H.v. 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben, höchstens jedoch 78.557 Euro, gewährt. Die anschließende Marktanalyse ergab, dass nur wenige Automobilhersteller die förderfähigen Kriterien erfüllen. Die Submission mit anschließender Auftragsvergabe konnte im Dezember 2016 erfolgen (siehe auch I542012611 und I537012614). 122 16 7831000 I122162600 VG > 410 Euro 26 -18.000 Die Beschaffung einer neuen Aufrufanlage für das Straßenverkehrsamt konnte noch nicht abschließend durchgeführt werden (siehe auch I111172600). 126 01 7831000 I126012600 VG > 410 Euro 26 -135.200 Folgende Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung bzw. wurden beauftragt: - Leitstelle, Erwerb von C4-Umstellung (19.400 €) - Schulungskoordination (900 €) - Ersatz Atemschutzausstattung (17.000 €) - Sandsackfülleinrichtung (15.000 €) - Chemikalienschutzanzüge (21.900 €) - HFS-System (14.000 €) - Mobiler Stromerzeuger (47.000 €) 126 01 7831000 I126012602 Wechselladerfahrzeug (WLF) 26 -194.900 Das Wechselladerfahrzeug wurde beauftragt, die Lieferung und Inbetriebnahme erfolgten in 2017. 126 01 7831000 I126012603 Ausbau Digitalfunktechnik i. d. Leitstelle 26 -272.600 Die Maßnahme befindet sich in der Planung und ist nunmehr auch abhängig vom Konzept zum Neubau der Leitstelle. 126 01 7831000 I126012604 KatS - Warnsystem Bevölkerung 26 -82.000 Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in enger Kooperation mit den Städten und Gemeinden. Ein dahingehendes Konzept zur Warnung in der Bevölkerung befindet sich in der abschließenden Fertigstellung. Die notwendigen Investitionen orientieren sich an diesem Warnkonzept und können nur nach den dortigen Festlegungen erfolgen. Die Umsetzung erfolgt zeitnah. 126 01 7831000 I126012605 Lizenzen > 410 Euro 26 -48.000 Einsatzleitsystem Cobra Phase II, Schnittstelle TR Notruf und Einbindung eCall: Die Verzögerung der Maßnahme ist begründet in der notwendigen technischen Gesamtkonfiguration der Leitstelle u. a. im Zusammenhang mit der Anbindung der Leitstelle an das Digitalfunknetz. Die Umsetzung ist nach wie vor dringlich durchzuführen, da die technische Laufzeit des bestehenden Leitstellensystems nur noch begrenzt erfolgen kann. 126 01 7831000 I126012609 Ausbau Digitale Alarmierung 26 126 01 7831000 I126012614 Systemtechnik Neubau Leitstelle 26 Budget 100 111 09 Budget 200 Budget 300 -233.300 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. Der Auftrag für die Fachplanungsleistung wurde bereits vergeben. -53.000 Mit Datum vom 14.12.2016 hat der Kreistag u.a. beschlossen, das Konzept zum Neubau der Leitstelle weiter zu verfolgen (V 283/2016). Hierzu gehört auch die Planung zur Ausstattung der Leitstelle, so dass hierzu eine Auszahlungsermächtigung in Höhe von 53.000 € zu übertragen ist (Übertragung aus I126012504). Investive Ermächtigungsübertragungen 2016 Investitionsnummer Bezeichnung Zeile zu übertragende Mittel € Kostenträger SK Begründung 362 01 7831000 I362012601 Beteiligung(s)mobil 26 -36.000 Mit Bescheid vom 14.12.2016 hat die Bezirksregierung Köln die Zuwendung zum Leitprojekt "Beteiligung(s)mobil - ländliche Jugendarbeit sucht auf und vernetzt" bewilligt. Die Beschaffung des Fahrzeugs befindet sich in der Umsetzung (s. auch V 199/2016). 365 01 365 01 7851000 I365012500 7851000 I365012500 Neubau KITA Bad Münstereifel Neubau KITA Bad Münstereifel 24 25 -300.000 Zum weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder in Kindertageseinrichtungen sind die entsprechenden -2.000.000 Auszahlungsermächtigungen zu übertragen. Entsprechend der V 233/2016 sind hierbei auch die ursprünglich für den Neubau einer KiTa in Bad Münstereifel vorgesehenen Mittel einzuschließen. 365 01 7812000 I365012800 Investitionszuwendungen KITA-Ausbau 28 -1.345.000 Übertragung der Auszahlungsermächtigung zum weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen (s. auch V 233/2016). 221 01 7831000 I221012601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro 26 -6.400 Übertragung der Auszahlungsermächtigung aus dem budgetierten Ansatz. 221 02 7831000 I221022601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro 26 -3.100 Übertragung der Auszahlungsermächtigung aus dem budgetierten Ansatz. 221 05 7831000 I221052600 VG > 410 Euro 26 -4.500 Die Beschaffung eines neuen Kopiergerätes befindet sich in der Umsetzung und konnte 2016 nicht abgeschlossen werden. 231 01 7851000 I231012506 Hochbaumaßnahmen (Sanierung zentrale Gewerke) 25 -2.147.000 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung, so dass eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 2.147.000 Euro zu übertragen ist. 231 01 7851000 I231012507 Herrichtung Barrierefreiheit 25 231 01 7831000 I231012601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro 26 231 01 7832100 I231012625 Erwerb von Lizenzen < 410 Euro 26 -3.500 In 2016 wurde die Beschaffung von Lizenzen in Höhe von 3.500 € beauftragt. 231 01 7832100 I231012630 VG < 410 (35 II GemHVO) 26 -3.500 Übertragung einer Auszahlungsermächtigung in Höhe von 3.500 € aufgrund von in 2016 bestelltem Mobiliar. 231 01 7832100 I231012631 Lehr- u. Unterrichtsmittel < 410 26 -4.800 In 2016 wurde der Auftrag zur Beschaffung von Drehstühlen sowie Schaukästen erteilt. 231 02 7851000 I231012500 Hochbaumaßnahmen (allgemein) 25 -32.000 Die Maßnahmen "Herstellung der Barrierefreiheit am Berufskolleg Eifel" und "Stadtmöbel für den Schulhof des Berufskollegs Eifel" wurden in 2016 begonnen. 231 02 7831000 I231022601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro 26 -52.000 Übertragung der Auszahlungsermächtigung aus dem budgetierten Ansatz in Höhe von 52.000 Euro. Hiervon sind rd. 36.000 Euro bereits durch in 2016 erteilte Aufträge gebunden. 542 01 7852000 I542012516 K 81 Neubau Zubringer Strempt B 266/ Herst. Radweg 25 -1.074.000 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. Zur Abrechnung ist eine Auszahlungsermächtigung in Höhe von 1.074.000 € zu übertragen. 542 01 7852000 I542012523 K 32 Neubau OD Vollem 25 -515.000 Als letzter Abschnitt der Maßnahme soll die Strecke zwischen Kallmuth und Vollem realisiert werden. Hierzu ist eine Auszahlungsermächtigung in Höhe von 515.000 € zu übertragen. 542 01 7852000 I542012531 K 34 Neubau OD Frohngau 25 -300.000 Die Maßnahme befindet sich in der Ausführungsplanung. Budget 400 -16.300 Zur Fortführung der Maßnahme ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 16.300 Euro zu übertragen. -148.400 Übertragung der Auszahlungsermächtigung aus dem budgetierten Ansatz. Hiervon sind rd. 82.000 Euro bereits durch in 2016 erteilte Aufträge gebunden. Budget 500 Investive Ermächtigungsübertragungen 2016 Investitionsnummer Bezeichnung Zeile zu übertragende Mittel € Kostenträger SK Begründung 542 01 7852000 I542012533 K 1 Kuchenheim 25 -997.000 Die Zustimmung zum Entwurf der Maßnahme liegt vor (V 146/2015). Zur Zeit laufen die Grunderwerbsverhandlungen. 542 01 7852000 I542012555 K 40 / 41 Ausbau OD Freilingen 25 -247.800 Zur Abrechnung der Maßnahme ist eine Auszahlungsermächtigung in Höhe von 247.800 € zu übertragen. Bautechnisch wurde die Maßnahme Ende 2016 abgeschlossen. 542 01 7852000 I542012562 K 32 Ausbau OD Kallmuth 25 -242.000 In Verbindung mit dem Ausbau der K 32 wird der Ausbau der Ortsdurchfahrt Kallmuth und die Strecke zwischen Kallmuth und Vollem gefördert. Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. 542 01 7852000 I542012565 Radweg Losheim 25 -1.041.600 Die Maßnahme ist weitestgehend abgeschlossen und befindet sich in der Abrechnung. Es erfolgt eine Kostenübernahme der Landesbetriebe NRW und RLP in voller Höhe. 542 01 7852000 I542012576 K 34 OD Harzheim 25 542 01 7852000 I542012578 K 34 Ausbau Pesch nach Roderath 25 -50.000 Die K 34 von Pesch nach Roderath wurde außerorts im Jahr 2012 erneuert, der innerörtliche Ausbau erfolgte in den Jahren 2014/2015. Für die Schlussabrechnung ist eine Auszahlungsermächtigung in Höhe von 50.000 € zu übertragen. 542 01 7852000 I542012583 Ausbau Billiger Straße II Bauabschnitt 25 -600.000 Die Maßnahme befindet sich in der Durchführung. Im Jahr 2017 soll die Maßnahme mit dem letzten Abschnitt zwischen Boener Straße und dem Ortsausgang abgeschlossen werden. 542 01 7851000 I542012586 Neubau Kreisbauhof 25 542 01 7852000 I542012588 K 41 Grundhafte Erneuerung Reetz / B 258 25 -100.000 Zur Finanzierung des Maßnahme "K 25 Glehn-Hostel" ist eine Auszahlungsermächtigung in Höhe von 100.000 € zu übertragen (siehe V 251/2016, weitere Ermächtigungsübertagung bei I542012590). 542 01 7852000 I542012590 Investive Straßenunterhaltung 25 -260.000 K 44 OD Lessenich Der Kreis Euskirchen hat mit der Stadt Mechernich im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung die investive Instandsetzung der K 44 in der Ortsdurchfahrt Lessenich vereinbart. Die zu zahlende Kostenbeteiligung beläuft sich auf rd. 60.000 €. -350.000 Der Bewilligungsbescheid zur Maßnahme liegt seit Dezember 2016 vor, die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. -1.858.400 Mit den Bauarbeiten wurde 2015 begonnen, die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung (siehe auch I537012503) K 25 Glehn-Hostel Die Förderung der Maßnahme wurde durch eine Änderungsanzeige im Rahmen des Ausbaus der K 81 genehmigt und befindet sich in der Ausschreibung. Zur Finanzierung der Maßnahme ist eine Auszahlungsermächtigung in Höhe von 200.000 € zu übertragen (siehe V 251/2016, weitere Ermächtigungsübertragung bei I542012588). 542 01 7831000 I542012600 VG > 410 Euro 26 -115.000 In 2016 wurden folgende Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 115.000 Euro vergeben: - Leitplankenramme - Transporter/Kolonnenauto IVECO - Rüttelplatte - Laptop und PC 542 01 7831000 I542012605 Lizenzen > 410 Euro (bauplan. Fachanwendungen) 26 -10.000 In 2016 wurden folgende Produkte beauftragt: - Photoscan Software - Software Rosy DIG - Knotenpunktmodul VP Info 542 01 7831000 I542012607 VG > 410 Euro (Mähgerät) 26 -80.000 Die Beschaffung eines Unimog-Heckmähgeräts wurde am 31.10.2016 beauftragt (siehe auch Info 214/2017). 542 01 7831000 I542012608 VG > 410 Euro (Unimog) 26 542 01 7831000 I542012611 Elektromobilität 26 -248.000 Die Beschaffung eines Unimogs wurde in 2016 beauftragt (s. V 264/2016) -32.000 siehe I111092603 Investive Ermächtigungsübertragungen 2016 Kostenträger SK 545 01 Investitionsnummer zu übertragende Mittel € Bezeichnung Zeile Begründung 7831000 I545012600 VG > 410 Euro 26 -72.000 In 2016 wurde die Lieferung eines Schneepflugs und eines Streuautomaten beauftragt. Zudem wurde die Rechnung eines in 2015 beschafften Streuers noch nicht beglichen, da das Gerät Mängel aufweist. 7817000 I571062800 Breitbandausbau 28 -6.000.000 Der Kreis Euskirchen erhielt mit Bescheid vom 28.04.2016 die vorläufige Förderzusage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie am 22.11.2016 einen vorläufigen Zuwendungsbescheid des Landes NRW zur Kofinanzierung. Aufgrund der positiven Förderbewertungen startete der Kreis Euskirchen am 25.07.2016 ein Auswahlverfahren, um unter Nutzung der gewährten Investitionsbeihilfen für das Wirtschaftlichkeitslückenmodell ein geeignetes Telekommunikationsunternehmen (Netzbetreiber) zu ermitteln, welches die notwendige Aufrüstung der Infrastruktur mit anschließendem Betrieb für die Dauer von mindestens 7 Jahren übernimmt. Budget 600 571 06 Im Rahmen des Auswahlverfahrens, welches als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb erfolgt, waren bis zum 11.11.2016 erste indikative Angebot einzureichen. Den Bietern wurde am 24.11.2016 Gelegenheit zur Präsentation und Erläuterung ihrer Angebote gegeben. Darüber hinaus fanden erste Verhandlungen bezüglich des Angebotsinhaltes statt. Vor der Durchführung weiterer Bieter-/Verhandlungsgespräche sind noch Abstimmungen mit den Fördergebern erforderlich. Budget 700 111 17 7831000 I111172600 VG > 410 Euro 26 -135.000 Durch vergebene Aufträge bzw. begonnene Projekte sind rd. 135.000 Euro gebunden, welche 2017 zur Auszahlung führen. 111 17 7832100 I111172612 Projekt Umstieg Windows/Office 26 -40.000 Die Umstellung von Windows/Office wird auch im Jahre 2017 fortgeführt, so dass eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 40.000 € zu übertragen ist. 111 17 7832100 I111172620 VG < 410 Euro 26 -13.000 Aufgrund von begonnenen Projekten, erteilte Aufträgen und begonnenen Vergabeverfahren sind Auszahlungsermächtigungen i.H.v. 13.000 € gebunden. 111 19 7851000 I111192500 Hochbaumaßnahmen (allgemein) 25 -8.000 Die neue Absauganlage für den Motorenprüfstand im Brandschutzzentrum Schleiden wurde im Jahr 2016 beauftragt, so dass eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. 127 01 7851000 I127012500 Hochbaumaßnahmen (allgemein) 25 -12.000 Die Maßnahme "Waschplatz Rettungswache Bad Münstereifel" konnte noch nicht abschließend umgesetzt werden, da im Zusammenhang mit dem Rettungsbedarfsplan die Standortfrage zu klären ist. 127 01 7851000 I127012503 Erweiterungsbau Rettungswache Euskirchen 25 -25.000 Der eigentliche Erweiterungsbau der Rettungswache Euskirchen ist fertiggestellt, die abschließende Herstellung eines Waschplatzes steht noch aus. 127 01 7831000 I127012600 VG > 410 Euro 26 -63.700 Folgende Maßnahme befinden sich in der Umsetzung bzw. wurden beauftragt: - Leitstelle, Erwerb von C4-Umstellung (14.400 €) - Rollwagen für Gerätewagen Rettungsdienst (5.600 €) - Medizinisch-technische Geräte RTW-3 (13.700 €) - Digitale Einsatzdokumentation (30.000 €) 127 01 7831000 I127012602 Erwerb von Rettungswagen 26 -749.900 Die Ausschreibung von fünf Rettungswagen erfolgte in 2016 (siehe auch D 30/2017). Zudem wurde ein Gerätewagen beschafft und in Betrieb genommen, der Auftrag für die fehlenden Rollcontainer erfolgte ebenfalls in 2016. 127 01 7831000 I127012603 Ausbau Digitalfunktechnik i. d. Leitstelle 26 -397.200 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung, ist jedoch auch abhängig vom Konzept zum Neubau der Leitstelle. Investive Ermächtigungsübertragungen 2016 Investitionsnummer Bezeichnung Zeile zu übertragende Mittel € Kostenträger SK Begründung 127 01 7831000 I127012605 Lizenzen > 410 Euro 26 -47.100 Leitstelle Hilfsfristrouting und Flottenserver Die Anbindung der Feuerwachen steht noch aus. Einsatzleitsystem Cobra Phase II, Schnittstelle TR Notruf und Einbindung eCall Die Verzögerung der Maßnahme ist begründet in der erforderlichen technischen Gesamtkonfiguration der Leitstelle (u.a. Anbindung Leitstelle ans Digitalfunknetz). 127 01 7831000 I127012607 Erwerb von Notarzteinsatzfahrzeugen 26 -62.900 Das Notarzteinsatzfahrzeug steht vor der Auslieferung. 127 01 7831000 I127012609 Ausbau Digitale Alarmierung 26 -338.500 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. Der Auftrag für die Fachplanungsleistung wurde vergeben. 127 01 7831000 I127012611 Ausrüstung Telenotarzt 26 -167.000 Der Telenotarzt wurde mit dem Rettungsbedarfsplan 2016 genehmigt. Vertragsverhandlungen wurde aufgenommen, die Umsetzung ist an die Beschaffung der neuen Rettungswagen gebunden. 127 01 7831000 I127012614 Systemtechnik Neubau Leitstelle 26 -78.000 Mit Datum vom 14.12.2016 hat der Kreistag u.a. beschlossen, das Konzept zum Neubau der Leitstelle weiter zu verfolgen (V 283/2016). Hierzu gehört auch die Planung zur Ausstattung der Leitstelle, so dass hierzu eine Auszahlungsermächtigung in Höhe von 78.000 € zu übertragen ist (Übertragung aus I127012504). 127 02 7831000 I127012600 VG > 410 Euro 26 127 02 7831000 I127022602 Erwerb von Krankentransportwagen 26 127 02 7831000 I127022603 Ausbau Digitalfunktechnik i. d. Leitstelle 26 127 02 7831000 I127022605 Lizenzen > 410 Euro 26 127 02 7831000 I127022609 Ausbau Digitale Alarmierung 26 -84.300 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung, ist jedoch auch abhängig vom Konzept zum Neubau der Leitstelle. 127 02 7831000 I127022614 Systemtechnik Neubau Leitstelle 26 -20.000 Mit Datum vom 14.12.2016 hat der Kreistag u.a. beschlossen, das Konzept zum Neubau der Leitstelle weiter zu verfolgen (V 283/2016). Hierzu gehört auch die Planung zur Ausstattung der Leitstelle, so dass hierzu eine Auszahlungsermächtigung in Höhe von 20.000 € zu übertragen ist (Übertragung aus I127022504). 537 01 7831000 I537012614 Elektromobilität 26 537 01 7851000 I537012502 Kleinanliefererstation 25 537 01 7851000 I537012503 Neubau Betriebshof AWZ 25 -5.100 Folgende Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung bzw. wurden beauftragt: - Leitstelle, Erwerb von C4-Umstellung (3.600 €) - Medizinisch-technische Geräte KTWs (1.500 €) -281.800 Die Ausschreibung von drei Krankentransportwagen erfolgte in 2016 (siehe auch D 30/2017). -95.800 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung, ist jedoch auch abhängig vom Konzept zum Neubau der Leitstelle. -4.500 Die Maßnahme "Leitstelle Hilfsfristrouting und Flottenserver" ist noch nicht abgeschlossen, die Anbindung der Feuerwachen steht noch aus. -7.000 siehe I111092603 -95.000 Die Bauarbeiten zur Verlagerung der Kleinanlieferstation wurden in Abwesenheit der Baufirma mit erheblichen Mängeln abgenommen. Die Mängel wurden zwischenzeitlich durch Dritte beseitigt, die Kosten hierzu werden bei der Abrechnung mit der Baufirma einbehalten. Die Schlussrechnung steht noch aus. -2.350.000 Mit den Bauarbeiten wurde 2015 begonnen, die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung (siehe auch I542012586). Investive Ermächtigungsübertragungen 2016 Kostenträger SK 537 01 Investitionsnummer zu übertragende Mittel € Bezeichnung Zeile 7831000 I537012600 VG > 410 Euro 26 537 01 7831000 I537012606 VG > 410 Euro (Zerkleinerer) 26 -433.000 Die Beschaffung eines Walzenzerkleinerers wurde in 2016 beauftragt (s. V 266/2016). 537 04 7851000 I537042503 Biomasse (Hackschnitzelanlage) 25 -250.000 Der Planungsauftrag für die Biomasseheizanlage wurde 2016 erteilt (s. V 277/2016). Ermächtigungsübertragungen gesamt: Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen -34.000 In 2016 wurden folgende Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 34.000 Euro vergeben: - Zwei Abrollbehälter mit Rollplane - Abrollcontainer mit hyd. klappbarem Stahldeckel - Arbeitsplatzrechner Waage - Themenkoffer Abfall für Grundschulen/Kindergärten -47.239.100 24 25 26 27 28 29 Begründung -300.000 -14.571.100 -5.023.000 -20.000.000 -7.345.000 0 -47.239.100