Info Stab (Aktueller Sachstand Breitbandausbau im Kreis Euskirchen)

Kreis Euskirchen Der Landrat X Öffentliche Sitzung Datum: Info 241/2017 30.05.2017 Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 12.06.2017 Aktueller Sachstand Breitbandausbau im Kreis Euskirchen Mehrere im Kreisgebiet tätige Telekommunikationsunternehmen treiben den Eigenausbau des Breitbandnetzes eigenwirtschaftlich und somit ohne öffentliche Fördermittel aktuell massiv voran. Darüber wurde auch im Rahmen der Sondersitzung des Ausschusses Planung, Umwelt und Verkehr sowie des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang am 23.05.2017 berichtet. Dadurch reduziert sich die Anzahl der noch unterversorgten Anschlüsse auf dem Gebiet des Kreises Euskirchen stark. Grundsätzlich ist dieser Eigenausbau positiv zu bewerten. Der private Telekommunikationsmarkt sorgt für eine Erschließung, so dass öffentliche Fördermittel eingespart werden. Allerdings reduziert sich der Umfang der, im Rahmen der Förderanträge gemeldeten, unterversorgten Adresspunkte aufgrund der massiven Nachmeldungen des beabsichtigten eigenwirtschaftlichen Netzausbaus erheblich. Dies führt dazu, dass der Kreis Euskirchen nach Rücksprache mit dem Projektträger des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau die Netzplanung aktualisieren und auf dieser Basis ein förderrechtliches Änderungsverfahren durchlaufen muss. Um zu gewährleisten, dass das Kreisgebiet flächendeckend mit einem leistungsfähigen Breitbandnetz versorgt wird und Anschlüsse, für die ein Eigenausbau angekündigt wurde auch tatsächlich zur Ausführung kommen, wurden die Telekommunikationsunternehmen aufgefordert, ihre bereits durchgeführten und noch in Planung befindlichen Ausbaumaßnahmen verbindlich mitzuteilen. Die Rückmeldungen der Telekommunikationsunternahmen liegen zwischenzeitlich vor und werden derzeit vom TÜV Rheinland (technischer Berater) geprüft und aufbereitet. Eine aktuelle Netzplanung wird zum Zeitpunkt dieses Sachberichtes für Mitte Juni erwartet, so dass im Anschluss ein Änderungsantrag mit einer neuen (geringeren) Fördermittelsumme eingereicht werden kann. Trotz der nun entstandenen Verzögerung durch die Etablierung eines „Änderungsmechanismus“, ist weiterhin davon auszugehen, dass der bisher kommunizierte Zeitplan für den Breitbandausbau Gültigkeit behält. Demnach wird der flächendeckende Ausbau mit schnellem Internet im Kreis Euskirchen zum 31.12.2018 abgeschlossen sein. gez. Rosenke Landrat -2- Stabsstelle: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift)