Daten
Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
16 kB
Datum
14.12.2016
Erstellt
02.12.16, 10:02
Aktualisiert
02.12.16, 10:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Kreis Euskirchen
Der Landrat
Z1 / V 267 / 2016
Datum: 01.12.2016
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung,
Tourismus und Konversion Vogelsang vom 14.11.2016
Öffentliche Sitzung
TOP 7
Vereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und den
kreisangehörigen Kommunen zur gebündelten Abwicklung
und Umsetzung des kreisweiten Breitbandausbaus
Herr Derichs erläutert eine Änderung bezüglich des
Förderverfahrens. Demnach erhalten die sieben Kommunen,
welche sich im HSK befinden eine 100 %ige Föderung. Bei den
übrigen Kommunen erfolgt eine Spitzabrechnung nach dem
jeweiligen Bedarf, die Förderung beträgt hier 90 %.
Am 25.11.2016 findet eine Sonder-Bürgermeister-Konferenz statt,
bei der die weitere Abwicklung besprochen werden soll. Bis zur
Sitzung des Kreistages wird dann eine geänderte Version der
Vereinbarung über die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGABreitbandversorgung im Kreis Euskirchen vorliegen.
Herr Kolvenbach, CDU-Fraktion, wirbt dafür, die weitere Beratung
der Vorlage 267/2016 in die Sitzung des Kreisausschusses bzw.
Kreistages zu vertagen. Außerdem bittet er darum, im Rahmen
des Breitbandausbaus ein entsprechend hohes Datenvolumen für
die Gewerbegebiete sowie die Bildungseinrichtungen
einzurichten.
Herr Bell, Fraktion DIE LINKE, bittet um entsprechende
Anpassung des § 4 der Vereinbarung.
Der Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag zur Vertagung
der Beratung abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
V 267/2016