Allgemeine Vorlage (Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Kall)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 41/2005 19.04.2005 Federführung: Fachbereich III An den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 4 Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird auf der Grundlage der Beratung im Ausschuss formuliert! Sachdarstellung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat in der Haushaltsberatung für den Haushaltsplan 2005 beim Haushaltsansatz “Unterhaltung der Straßenbeleuchtung” vorgeschlagen, einen Sperrvermerk in Höhe von 15.000,00 EUR anzubringen und die Problematik im nächsten Planungs-, Bau- und Umweltausschuss zu beraten. Auf dem Hintergrund der sich anschließenden Diskussion schlug der Bürgermeister vor, für die nächste Sitzung Vertreter der Kreis-Energie-Versorung Schleiden GmbH einzuladen und zu dem Konzept Straßenbeleuchtung der Gemeinde Kall vorzutragen. Seitens der Fraktionen der SPD und FDP wurden zwischenzeitlich entsprechende Anträge zu dieser Thematik bei der Verwaltung eingereicht. Die FDP-Fraktion beantragt, mit der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH (KEV) ein mittelfristig bezahlbares Konzept zu erarbeiten. Der Antrag der SPD-Fraktion ist der Einladung zu dieser Sitzung beigefügt. Vertreter der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH werden in der Sitzung zu der Thematik Stellung nehmen.