Beschlussvorlage Stab (DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung 2016/2017)

Kreis Euskirchen Der Landrat V 272/2016 27.10.2016 Datum: X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 14.11.2016 Kreisausschuss 07.12.2016 Kreistag 14.12.2016 DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung 2016/2017 Sachbearbeiter/in: Frau Komp x Tel.: (02251) 15 904 Abt.: Stabsstelle 80 Die Vorlage berührt den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Produkt: Zeile: Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. Mittel werden über-/außerplanmäßig bereitgestellt. Produkt: Zeile: gez. Hessenius Kreiskämmerer Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten - siehe anliegende Folgekostenberechnung. Beschlussempfehlung der Verwaltung: a.) Der Kreistag nimmt den Zwischenbericht zu den Demografieprojekten und den vorläufigen Mitteleinsatz im Jahr 2016 zur Kenntnis. b.) Der Kreistag beschließt die Übertragung der Mittel in Höhe von 70.000 €, die aufgrund der Bestimmungen zum vorläufigen Haushalt 2016 nicht abgerufen werden konnten. -2- Begründung: Die interfraktionelle Arbeitsgruppe Demografie hat am 26.01.2016 über die Umsetzung der von der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe Demografie vorgeschlagenen Projekte 2016 sowie den Mittelbedarf beraten. In der Anlage 1 zur V272/2016 legt die Verwaltung die Sachstandsberichte zu den Projekten 2016 unter Berücksichtigung der Mittelverwendung vor. Die Zulieferung der Berichte erfolgte durch die jeweiligen Handlungsfeldmoderatoren/ Projektverantwortlichen der internen AG Demografie. Die Anlage 2 zu V 272/2016 bietet eine tabellarische Übersicht der Mittelverwendung 2016 mit Stand vom 28.10.2016. Die entsprechende Vorlage der Verwaltung (V 181/2015), zur Umsetzung der in den Anlagen aufgeführten Projekte, wurde in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang am 07.03.2016 beschlossen. Der Kreistag folgte dem Beschluss in seiner Sitzung vom 20.04.2016. Aufgrund der Regelungen zur vorläufigen Haushaltsführung, war es nicht möglich, über das Budget des Sachkontos Demografie gemäß dem oben genannten Kreistagsbeschluss zu verfügen. Dadurch hat sich eine Verschiebung der ursprünglichen Planung zur Projektumsetzung und Mittelverwendung 2016 ergeben. Einige Projekte mussten zurückgestellt werden. Daher hat der Kreistag in seiner Sitzung vom 05.10.2016 die Verwendung nicht in Anspruch genommener Haushaltsmittel in Höhe von 14.000 € für das Re-Zertifizierungsverfahren zur Verlängerung des Qualitätssiegels Familienfreundlicher Arbeitgeber beschlossen (V252/2016). Bis Jahresende 2016 wird ein Mitteleinsatz aus dem Sachkonto Demografie in Höhe von 90.000 Euro erwartet. Für die Umsetzung der unter der vorläufigen Haushaltsführung zurückgestellten Projekte empfiehlt die Verwaltung die Übertragung der Restmittel von 2016 in Höhe von 70.000 Euro. Im Bundeswettbewerb „Gesund älter werden in der Kommune“ hat der Kreis Euskirchen mit den drei eingereichten Projekten „Woche der Generationen“, Eifel-mobil“ und Pedelec-Schulung für Senioren ein Preisgeld in Höhe von 6.000 € erhalten, welches den Gewinnerprojekten zur Verfügung steht. Über die Verwendung der Übertragungsmittel und den geplanten Mitteleinsatz 2017 wird die Verwaltung der interfraktionellen Arbeitsgruppe, die für Januar 2017 terminiert werden soll, einen Vorschlag unterbreiten und diesen zur Beratung stellen gez. Rosenke Landrat Stabsstelle: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift)