Daten
Kommune
Kall
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15 kB
Erstellt
17.08.09, 13:26
Aktualisiert
17.08.09, 13:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
51/2003
17.06.2003
FBL:
SB:
Federführung: Fachbereich I
An den
Rat
mit der Bitte um
x
öffentliche Sitzung
Schramm
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Bgm.
FB I (bei üpl./apl.
Ausgaben)
Kenntnisnahme
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
x
Mittel verfügbar
bei HHSt. 1.580.5100
13.500
Euro
überplanmäßige Ausgabe
erforderlich bei HHSt. 1.580.5100
Deckung erfolgt durch HHSt.
1.670.5100 = 5.000 € und
1.700.5100 = 5.500 €
10.500
Euro
TOP 5
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Beschlussvorschlag:
Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.06.2003 - TOP 4 - beschließt der Rat, gemäß § 82 GO eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.500 € bei
HHSt. 1.580.5100 „Unterhaltung der Park- und Gartenanlagen“ zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.670.5100 „Unterhaltung Straßenbeleuchtung“ (ca. 5.000,-- €) und HHSt. 1.700.5100 „Unterhaltung Entwässerungsanlagen“ (ca.
5.500,--€).
Sachdarstellung:
Im Haushaltsplan 2003 wurden bei Haushaltsstelle 1.580.5100 Mittel für die Pflege von
Grünanlagen in den Außenorten in Höhe von 13.500 € vorgesehen.
Erfreulicherweise haben sich, entgegen der Annahme der Verwaltung, für das Jahr 2003 für
alle Außenorte Privatpersonen, Vereine und Firmen bereit erklärt, die Pflege durchzuführen.
Die Gesamtkosten betragen ca. 32.000 €. Soweit die Pflege von Privatpersonen durchgeführt wird, handelt es sich um Personalkosten (rd. 8.000,-- €). Der Restbetrag (rd. 24.000,-€) ist bei HHSt. 1.580.5100 „Unterhaltung Park- und Gartenanlagen“ bereit zu stellen. Da
nur 13.500 € veranschlagt sind, ergibt sich eine überplanmäßige Ausgabe von 10.500,-- €.
Vorlagen-Nr. 51/2003
Seite 2
Vorlagen-Nr. 51/2003
Seite 3
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
51/2003
10.06.2003
FBL:
SB:
Federführung: Fachbereich I
An den
Haupt- und
Finanzausschuss
mit der Bitte um
x
öffentliche Sitzung
Schramm
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses
an den Rat
Bgm.
Kenntnisnahme
FB I (bei üpl./apl.
Ausgaben)
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
x
Mittel verfügbar
bei HHSt. 1.580.5100
13.500
Euro
überplanmäßige Ausgabe
erforderlich bei HHSt. 1.580.5100
Deckung erfolgt durch HHSt.
1.670.5100 = 5.000 € und
1.700.5100 = 5.500 €
10.500
Euro
TOP 4
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, gemäß § 82 GO eine überplanmäßige
Ausgabe in Höhe von 10.500 € bei HHSt. 1.580.5100 „Unterhaltung der Park- und Gartenanlagen“ zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.670.5100
„Unterhaltung Straßenbeleuchtung“ (ca. 5.000,-- €) und HHSt. 1.700.5100 „Unterhaltung
Entwässerungsanlagen“ (ca. 5.500,--€).
Sachdarstellung:
Im Haushaltsplan 2003 wurden bei Haushaltsstelle 1.580.5100 Mittel für die Pflege von
Grünanlagen in den Außenorten in Höhe von 13.500 € vorgesehen.
Erfreulicherweise haben sich, entgegen der Annahme der Verwaltung, für das Jahr 2003 für
alle Außenorte Privatpersonen, Vereine und Firmen bereit erklärt, die Pflege durchzuführen.
Die Gesamtkosten betragen ca. 32.000 €. Soweit die Pflege von Privatpersonen durchgeführt wird, handelt es sich um Personalkosten (rd. 8.000,-- €). Der Restbetrag (rd. 24.000,-€) ist bei HHSt. 1.580.5100 „Unterhaltung Park- und Gartenanlagen“ bereit zu stellen. Da
nur 13.500 € veranschlagt sind, ergibt sich eine überplanmäßige Ausgabe von 10.500,-- €.