Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Allgemeine Vorlage (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

Daten

Kommune
Kall
Größe
15 kB
Erstellt
17.08.09, 13:26
Aktualisiert
17.08.09, 13:26
Allgemeine Vorlage (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe) Allgemeine Vorlage (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe) Allgemeine Vorlage (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

Inhalt der Datei

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 51/2003 17.06.2003 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um x öffentliche Sitzung Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. x Mittel verfügbar bei HHSt. 1.580.5100 13.500 Euro überplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. 1.580.5100 Deckung erfolgt durch HHSt. 1.670.5100 = 5.000 € und 1.700.5100 = 5.500 € 10.500 Euro TOP 5 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.06.2003 - TOP 4 - beschließt der Rat, gemäß § 82 GO eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.500 € bei HHSt. 1.580.5100 „Unterhaltung der Park- und Gartenanlagen“ zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.670.5100 „Unterhaltung Straßenbeleuchtung“ (ca. 5.000,-- €) und HHSt. 1.700.5100 „Unterhaltung Entwässerungsanlagen“ (ca. 5.500,--€). Sachdarstellung: Im Haushaltsplan 2003 wurden bei Haushaltsstelle 1.580.5100 Mittel für die Pflege von Grünanlagen in den Außenorten in Höhe von 13.500 € vorgesehen. Erfreulicherweise haben sich, entgegen der Annahme der Verwaltung, für das Jahr 2003 für alle Außenorte Privatpersonen, Vereine und Firmen bereit erklärt, die Pflege durchzuführen. Die Gesamtkosten betragen ca. 32.000 €. Soweit die Pflege von Privatpersonen durchgeführt wird, handelt es sich um Personalkosten (rd. 8.000,-- €). Der Restbetrag (rd. 24.000,-€) ist bei HHSt. 1.580.5100 „Unterhaltung Park- und Gartenanlagen“ bereit zu stellen. Da nur 13.500 € veranschlagt sind, ergibt sich eine überplanmäßige Ausgabe von 10.500,-- €. Vorlagen-Nr. 51/2003 Seite 2 Vorlagen-Nr. 51/2003 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 51/2003 10.06.2003 FBL: SB: Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um x öffentliche Sitzung Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. x Mittel verfügbar bei HHSt. 1.580.5100 13.500 Euro überplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. 1.580.5100 Deckung erfolgt durch HHSt. 1.670.5100 = 5.000 € und 1.700.5100 = 5.500 € 10.500 Euro TOP 4 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, gemäß § 82 GO eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.500 € bei HHSt. 1.580.5100 „Unterhaltung der Park- und Gartenanlagen“ zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.670.5100 „Unterhaltung Straßenbeleuchtung“ (ca. 5.000,-- €) und HHSt. 1.700.5100 „Unterhaltung Entwässerungsanlagen“ (ca. 5.500,--€). Sachdarstellung: Im Haushaltsplan 2003 wurden bei Haushaltsstelle 1.580.5100 Mittel für die Pflege von Grünanlagen in den Außenorten in Höhe von 13.500 € vorgesehen. Erfreulicherweise haben sich, entgegen der Annahme der Verwaltung, für das Jahr 2003 für alle Außenorte Privatpersonen, Vereine und Firmen bereit erklärt, die Pflege durchzuführen. Die Gesamtkosten betragen ca. 32.000 €. Soweit die Pflege von Privatpersonen durchgeführt wird, handelt es sich um Personalkosten (rd. 8.000,-- €). Der Restbetrag (rd. 24.000,-€) ist bei HHSt. 1.580.5100 „Unterhaltung Park- und Gartenanlagen“ bereit zu stellen. Da nur 13.500 € veranschlagt sind, ergibt sich eine überplanmäßige Ausgabe von 10.500,-- €.