Daten
Kommune
Kall
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19 kB
Erstellt
17.08.09, 13:26
Aktualisiert
17.08.09, 13:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
44/2003
17.06.2003
Federführung: Fachbereich III
An den
Rat
mit der Bitte um
x
Fachbereichsleiter:
Sachbearbeiterin:
Beschlussfassung
öffentliche Sitzung
Herr Schramm
Frau Keutgen
Mitzeichnung durch
Bgm.
FB I (bei üpl./apl.
Ausgaben)
Kenntnisnahme
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
x
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar
bei HHSt.
Euro
über-/außerplanmäßige Ausgabe
erforderlich bei HHSt.
Deckung erfolgt durch
Euro
TOP 6
24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall für eine Erweiterung
des „Hermann-Josef-Hauses“ in Urft
a)
Information und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem.
§ 3 ( 2 ) BauGB
b)
Beschluss über die 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall
Beschlussvorschlag:
a)
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung (gem. § 3 (2) BauGB) eingegangenen
Anregungen werden zur Kenntnis genommen. Der Rat beschließt gemäß Empfehlung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 05.05.2003 - TOP 5 -, den
Stellungnahmen der Verwaltung sowie den Beschlussvorschlägen zuzustimmen.
Die diesbezüglich erstellte Liste (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.
b)
Der Rat beschließt gemäß Empfehlung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 05.05.2003 – TOP 5 - die 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Gemeinde Kall für eine Erweiterung des “Hermann-Josef-Hauses” in Urft und stimmt
dem Erläuterungsbericht zu.
Plangeltungsbereich:
Der Plangeltungsbereich wird durch den beigefügten Übersichtsplan (Anlage 2) näher bestimmt. Dieser Plan ist Bestandteil des Beschlusses.
Vorlagen-Nr. 44/2003
Seite 2
Sachdarstellung:
Der Rat der Gemeinde Kall hat in seiner Sitzung am 11. Juni 2002 die Aufstellung der 24.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall gem. § 2 (1 und 4) BauGB beschlossen. Dieser Aufstellungsbeschluss wurde mit Beschluss des Rates vom 10.12.2002
geändert.
Nach Abschluss des Vorverfahrens und aufgrund des Beschlusses des Rates vom
10.12.2002 - Punkt 4 der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung - fand die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung einschließlich des Erläuterungsberichtes in der Zeit
vom 24. Februar bis einschließlich 24. März 2003 statt. Die Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 06. Februar 2003 von der öffentlichen Auslegung benachrichtigt.
Seitens der Bürger wurden keine Anregungen zu der vorgenannten Planung vorgetragen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange einschließlich der Stellungnahmen und der Abwägung mit Beschlussvorschlägen der Verwaltung sind der beigefügten Anlage 1 zu entnehmen.
Eine Verkleinerung der Flächennutzungsplanänderung bzw. der Erläuterungsbericht waren
der Einladung zur Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 05.05.2003
beigefügt.
Vorlagen-Nr. 44/2003
Seite 3
Seite 4
Vorlagen-Nr. 44/2003
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
44/2003
05.05.2003
Federführung: Fachbereich III
An den Planungs-, Bauund Umweltausschuss
mit der Bitte um
x
Fachbereichsleiter:
Sachbearbeiterin:
öffentliche Sitzung
Herr Schramm
Frau Keutgen
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses
an den Rat
Bgm.
Kenntnisnahme
FB I (bei üpl./apl.
Ausgaben)
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
x
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar
bei HHSt.
Euro
über-/außerplanmäßige Ausgabe
erforderlich bei HHSt.
Deckung erfolgt durch
Euro
TOP 5
24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall für eine Erweiterung
des „Hermann-Josef-Hauses“ in Urft
a)
Information und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem.
§ 3 ( 2 ) BauGB
b)
Beschluss über die 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall
Beschlussvorschlag:
a)
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung (gem. § 3 (2) BauGB) eingegangenen
Anregungen werden zur Kenntnis genommen. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat, den Stellungnahmen der Verwaltung sowie den Beschlussvorschlägen zuzustimmen.
Die diesbezüglich erstellte Liste (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.
b)
Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat, die 24. Änderung des
Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall für eine Erweiterung des “HermannJosef-Hauses” in Urft zu beschließen und dem Erläuterungsbericht zuzustimmen.
Plangeltungsbereich:
Der Plangeltungsbereich wird durch den beigefügten Übersichtsplan (Anlage 2) näher bestimmt. Dieser Plan ist Bestandteil des Beschlusses.
Vorlagen-Nr. 44/2003
Seite 5
Sachdarstellung:
Der Rat der Gemeinde Kall hat in seiner Sitzung am 11. Juni 2002 die Aufstellung der 24.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall gem. § 2 (1 und 4) BauGB beschlossen. Dieser Aufstellungsbeschluss wurde mit Beschluss des Rates vom 10.12.2002
geändert.
Nach Abschluss des Vorverfahrens und aufgrund des Beschlusses des Rates vom
10.12.2002 - Punkt 4 der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung - fand die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung einschließlich des Erläuterungsberichtes in der Zeit
vom 24. Februar bis einschließlich 24. März 2003 statt. Die Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 06. Februar 2003 von der öffentlichen Auslegung benachrichtigt.
Seitens der Bürger wurden keine Anregungen zu der vorgenannten Planung vorgetragen.
Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange einschließlich der Stellungnahmen und der Abwägung mit Beschlussvorschlägen der Verwaltung sind der beigefügten Anlage 1 zu entnehmen.
Einzelheiten der Planung können der beigefügten Verkleinerung der Flächennutzungsplanänderung (Anlage 3) bzw. dem Erläuterungsbericht (Anlage 4) entnommen werden.