Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 4. Sitzung am Dienstag, den 12.01.2010, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 23. Dezember 2009 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010 5.1. Eckwerte - Sachstandsbericht und weiteres Verfahren für die Aufstellung von Haushalt und Haushaltssicherungskonzept Vorlage: 238/2009 5.2. Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) Vorlage: 204/2009 5.3. Dringlichkeitslisten für die Investitionstätigkeit der Stadt Wesseling Vorlage: 237/2009 6. 3. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES) Vorlage: 206/2009 *) 7. 4. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung) Vorlage: 207/2009 *) 8. 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006 Vorlage: 209/2009 *) Vorlage: 209/2009 1. Ergänzung *) 9. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling Vorlage: 210/2009 10. Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2010 Vorlage: 205/2009 *) 11. Brigidaschule hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel Vorlage: 239/2009 12. Ausbauplanung zur Schaffung eines qualifizierten Raumprogramms in den städtischen Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Vorlage: 182/2009 *) Vorlage: 182/2009 1. Ergänzung *) 13. Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2010 Vorlage: 229/2009 14. Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Rates der Stadt Wesseling vom 30. August 2009 b) Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wesseling vom 30. August 2009 Vorlage: 227/2009 *) 15. Planfeststellung Kiesabgrabung Wesseling/ Brühl hier: Planfeststellung gemäß § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Verfahrenseinleitung zur Änderung des geltenden Planfeststellungsbeschlusses Vorlage: 218/2009 *) 16. Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 170/2009 17. Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Wahl von Vertretern der Stadt Wesseling in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH Vorlage: 230/2009 18. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Rechnungsprüfers in der örtlichen Rechnungsprüfung Vorlage: 233/2009 *Die Vorlage wird nachgereicht* 2. Abberufung und Bestellung des Leiters der örtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Brühl Vorlage: 232/2009 *Die Vorlage wird nachgereicht* 3. Abberufung und Bestellung eines Prüfers der örtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Brühl Vorlage: 235/2009 *Die Vorlage wird nachgereicht* 4. Mitteilungen und Anfragen 5. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 206/2009 Betriebsausschuss 09.12.2009 5. einstimmig 207/2009 Betriebsausschuss 09.12.2009 6. einstimmig 209/2009 Jugendhilfeausschuss 09.12.2009 8. einstimmig verwiesen 209/2009 1. Ergänzung UA Jugendhilfeplanung 07.01.2010 4. liegt noch nicht vor 205/2009 Betriebsausschuss 09.12.2009 4. einstimmig 182/2009 Jugendhilfeausschuss 09.12.2009 7. einstimmig verwiesen 182/2009 1. Ergänzung UA Jugendhilfeplanung 07.01.2010 2. liegt noch nicht vor 227/2009 Wahlprüfungsausschuss 12.01.2010 2. liegt noch nicht vor 218/2009 A. f. Stadtentwicklung u. Umweltsch. 17.12.2009 5. 20 Ja, 2 Nein Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche I/10, 01, 020/Finanzservice, 021/Stadtkasse , 022/Kommunale Abgaben, 03/Ratsbüro, 111, 140 (2x), 150, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 66, 80, ARGE, Entsorgungsbetriebe, Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, DIE LINKE, WIR/FWW 230/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsbeirat Seniorenbeirat