Beschlussvorlage Stab (Anlage 4a)

Metropolregion Rheinland - Entwurf der Vorlage für die Gremien (Anlage 4a) 11.07.2016 AG Verkehr - Sachstand Seit ihrer Konstituierung in der ersten Sitzung am 24.02.2011 hat sich die Arbeitsgruppe (AG) Verkehr unter Leitung des Beigeordneten der Landeshauptstadt Düsseldorf, Herrn Dr. Stephan Keller, im Wesentlichen mit den folgenden Themen befasst: [ 1 ] Vorhabenanmeldungen der Initiative Metropolregion Rheinland für die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes Im Juni 2012 wurden die von der AG Verkehr erarbeitete Liste mit Maßnahmenvorschlägen zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) fertiggestellt und an die Bezirksregierungen und an die jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter im Landtag, im Bundestag und in den Regionalräten übergeben. Die gemeinsamen Vorschläge der Metropolregion Rheinland zum BVWP konzentrieren sich auf Vorhaben, die von allen Beteiligten der Metropolregion Rheinland (Kommunen und Kammern) geschlossen getragen und unterstützt werden, die überregionale, strategische Bedeutung für das Rheinland und darüber hinaus und einen hohen Verkehrswert haben. Mit höchster Priorität sind überschaubare Vorhaben benannt worden, die in kurzer Zeit planerisch und finanziell realisierbar und baulich umsetzbar erscheinen. [ 2 ] Stellungnahme der Metropolregion Rheinland zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 Im April 2016 wurde die ebenfalls gemeinsam erarbeitete Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 den Regionalräten Köln und Düsseldorf übergegeben. [ 3 ] Vorhabenvorschläge der Initiative Metropolregion Rheinland zur Fortschreibung der Bedarfspläne für die Landesverkehrsinfrastruktur In der Sitzung der AG Verkehr am 18.10.2013 wurde die gemeinsam erarbeitete Vorhabenliste zur Fortschreibung der Bedarfspläne für die Landesverkehrsinfrastruktur verabschiedet. Nach Eröffnung des Aufstellungsverfahrens für den neuen Landesinfrastrukturbedarfsplan kann die Vorhabenliste, nach ggf. erforderlicher Aktualisierung, in das Verfahren eingebracht werden. [ 4 ] Stadtverträgliche Lkw-Navigation Vor dem Hintergrund der großen Bedeutung einer stadtverträglichen Lkw-Navigation wurde das Thema innerhalb der AG Verkehr ausführlich behandelt. Im Ergebnis verständigte man sich auf die gemeinsame Teilnahme am Projekt „Effiziente und stadtverträgliche LkwNavigation Region Rheinland“ des Landes über „Mobil im Rheinland“ mit der Option einer landesweiten Anwendung. Seite 1 von 2 Metropolregion Rheinland - Entwurf der Vorlage für die Gremien (Anlage 4a) 11.07.2016 Entsprechende Kooperationsvereinbarungen wurden unterzeichnet. Derzeit erfolgt die technische Umsetzung des Projektes durch „Mobil im Rheinland“. [ 5 ] Regionales Baustellenmanagement Die Beratungen zum regionalen Baustellenmanagement haben zu dem Ergebnis geführt, dass zukünftig die Bauvorhaben aller Gebietskörperschaften entsprechend des Konzeptes der Verkehrsinformationszentrale VIZ.NRW in einem System erfasst werden. Die europäischen Richtlinien und Verordnungen zum Im- und Export von Daten über den Mobilitätsdatenmarktplatz als festgelegte nationale Zugangsstelle werden hierbei berücksichtigt. Die Bereitstellung des Systems wird durch das Land finanziert und eine Aktivierung für das IV. Quartal 2016 in Aussicht gestellt. Seite 2 von 2