Info GB (Z 2 / Info 143 / 2016 (KA 06.04.2016))

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
19 kB
Datum
20.04.2016
Erstellt
15.04.16, 10:03
Aktualisiert
15.04.16, 10:03
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Kreis Euskirchen Der Landrat Z 2 / Info 143 / 216 Datum: 15.04.2016 Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Kreisausschusses vom 06.04.2016 A) Öffentliche Sitzung TOP 25 b) Bundesverkehrswegeplan 2030 Info 143/2016 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 06.04.2016 Landrat Rosenke teilt mit, dass seitens der CDU- und SPDFraktion im Fachausschuss beantragt wurde, die Info 143/2016 als Grundlage für die entsprechenden Beschlüsse zu nehmen und diese insofern zum Antrag aufzuwerten. Auch hier sei wie im Fachausschuss getrennt abzustimmen. Der Kreisausschuss empfiehlt folgende Beschlussfassung: 1. Der Kreistag beschließt zum Teil Straße wie folgt: a) Maßnahme A1: Die Verwaltung wird aufgefordert, in der Stellungnahme zum Entwurf des BVWP die Einstufung der AS Adenau bis AS Lommersdorf (NW) und der AS Lommersdorf bis AS Blankenheim in den Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung zu fordern. Abstimmungsergebnis: b) Mit Mehrheit dafür, bei Gegenstimmen von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Abstimmung zu allen übrigen Straßenbaumaßnahmen, die in der Verwaltungsvorlage aufgeführt sind: Die Verwaltung wird aufgefordert, in der Stellungnahme zum Entwurf des BVWP die in der Verwaltungsvorlage vorgeschlagenen Einstufungen zu fordern. Abstimmungsergebnis: Einstimmig 2. Der Kreistag beschließt zum Teil Schiene wie folgt: a) Reaktivierung Bördebahn (Nichtaufnahme in den BVWP aber Aufnahme in den ÖPNV-Bedarfsplanes): Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit dafür, bei Gegenstimmen von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Z1 b) Knoten Köln sowie Zweigleisiger Ausbau und Elektrifizierung der Eifelstrecke zwischen HürthKalscheuren und Ehrang Abstimmungsergebnis: Einstimmig