Info GB (Anlage 4 - Übersicht Verfahren Regionalplanaufstellung)

Regionalplanung in Nordrhein-Westfalen Verfahrensablauf gem. § 13 ff. Landesplanungsgesetz NRW Regionalrat Regionalplanungsbehörde Landesplanungsbehörde Aufstellung Erarbeitung Anzeige Festlegung des Untersuchungsrahmens (Scoping) unter Beteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 9 ROG i.V.m. §34 LPlG DVO Vorbereitung von Planentwurf und Umweltbericht Erarbeitungsbeschluss gem. § 19 (1) LPlG Beteiligung der Behörden und öffentlichen Stellen Beteiligung der Öffentlichkeit X1 Information der Landesplanungsbehörde über den Planentwurf Erörterung mit den Beteiligten gem. § 19 (3) LPlG (Ausgleich der Meinungen) Landesplanungsbehörde informiert Ressorts der Landesregierung und BMVBW gem. § 5 ROG Unterrichtung der Regionalplanungsbehörde über das Ergebnis Aufstellungsbeschluss Entscheidung über die nicht ausgeräumten Anregungen und Berücksichtigung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Abwägung Anzeige bei der Landesplanungsbehörde; Bericht über abweichende Meinungen X1 Erneute Beteiligung bei wesentlichen Änderungen des Planentwurfs. Rechtsprüfung • Einvernehmen mit den Ressorts (§ 19 LPlG) • Beteiligung des BMVBW (§ 5 ROG) Information des Regionalrats, ggf. Angabe von Gründen für Einwendungen (Frist im Anzeigeverfahren 3 Monate) Bekanntmachung im GV NRW gem. § 19 LPlG