Info GB (Anlage zu Info 141/2016)

Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2015 Produkt Bezeichnung Begründung Teilergebnisrechnung zu übertragende Mittel Zeile € Zeile Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € I. Vom Kämmerer entsprechend der "Regelung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen" genehmigte Ermächtigungsübertragungen: Budget 100 111 12 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Die Entscheidung der Projektgruppe "Partnerschaft Namslau", wer den Förderpreis des Jahres 2015 in Höhe von 3.000 € erhält, ist gefallen. Die offizielle Bekanntgabe erfolgt, sobald klar ist, dass alle Bedingungen erfüllt werden können. Die Aufwands- und Auszahlungsermächtigung in Höhe von 3.500 € ist insgesamt in das Jahr 2016 zu übertragen. 15 3.500 14 3.500 Budget 300 231 01 Thomas-Eßer-Berufskolleg Für die Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens wurden in 2015 Aufträge in Höhe von insgesamt 2.100 € erteilt, die erst in 2016 ausgeführt werden. Es ist eine Aufwands- und Auszahlungsermächtigung in Höhe von 2.100 € zu übertragen. 13 2.100 12 2.100 231 01 Thomas-Eßer-Berufskolleg Im Jahresabschlusses 2014 wurde für das Thomas-Eßer-Berufskolleg eine Rückstellung für unterlassene Instandhaltungen an Turn- und Sporthallen in Höhe von 10.500 € gebildet. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 stellte sich aufgrund neuer Informationen des Schulamtes heraus, dass von dieser Rückstellung tatsächlich ein Betrag von 10.000 € auf unterlassene Instandhaltungen an Geräten der Metallwerkstatt entfällt. In 2015 wurde ein Auftrag zur Instandsetzung erteilt, der jeoch erst in 2016 ausgeführt werden kann. Die Auszahlungsermächtigung in Höhe von 10.000 € ist erneut zu übertragen. Im Rahmen der Ausschreibung stellte sich heraus, dass die Instandsetzung der Geräte tatsächlich Kosten in Höhe von 21.100 € verursachen wird. Aus diesem Grund ist die Instandhaltungsrückstellung um 11.100 € zu erhöhen sowie die entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen. 13 11.100 12 21.100 365 01 Plätze in Tageseinrichtungen für Im Bereich "Erhebung von Elternbeiträgen" wurden in 2015 dringend erforderliche Fortbildungen der Mitarbeiter/-innen der Kinder Städte und Gemeinden gebucht. Das Rheinische Studieninstitut konnte aus terminlichen Gründen das Seminar leider nicht wie ursprünglich geplant in 2015, sondern erst im Februar 2016 durchführen. 16 3.500 15 3.500 13 1.500 12 1.500 15 2.300 Budget 400 554 02 Natur- und Landschaftsschutz, Landschaftsplanung Für Maßnahmen des Artenschutzes sind Kostenübernahmezusagen erteilt worden. Die Durchführung der Maßnahmen verzögert sich in das Jahr 2016. Es ist eine Aufwands- und Auszahlungsermächtigung in Höhe von 1.500 € zu übertragen. 554 02 Natur- und Landschaftsschutz, Landschaftsplanung Die Sitzungsentschädigung für die Sitzung des Landschaftsbeirates im 2. Halbjahr 2015 wurde erst im Januar 2016 ausgezahlt. Es ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 2.300 € zu übertragen. Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2015 Produkt Bezeichnung Begründung Teilergebnisrechnung zu übertragende Mittel Zeile € Zeile Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € 511 03 Geoinformation Zur Schulung „Python-Scripting mir ArcGIS for Desktop“ der Fa. Alta4 sind zwei Mitarbeiter angemeldet. Die Schulung findet im Februar 2016 statt. 13 1.600 12 1.600 511 04 Grundstückswerte Die noch ausstehende Datenerhebung zu Gewerbemieten soll von den beauftragten ehrenamtlichen Gutachtern durchgeführt werden. Die Auftragserteilung erfolgte im Dezember 2015. Es ist eine Aufwands- und Auszahlungsermächtigung in Höhe von 9.000 € zu übertragen. 16 9.000 15 9.000 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Im Rahmen der Erhaltung der Verkehrssicherheit an Kreisstraßen sind folgende Aufräge noch nicht abgeschlossen: - 80.000 € K 64 Frohnrath (Deckenerneuerung) - 260.000 € K 27, K 66, K 76 (Asphaltdeckschicht im Kalteinbau) - 80.000 € K 59 in Nettersheim (Kostenbeteiligung Entwässerungsrinne) Der Gesamtbetrag beläuft sich auf 420.000 €. 13 420.000 12 420.000 542 01 Neubau und Unterhaltung von Straßen Wie mit der Kreistagsvorlage D 67/2012 vom 08.08.2012 (Beschluss des Kreisausschusses vom 05.12.2012) dargestellt, soll die Finanzierung der Fortschreibung IGVP für die Arbeitspakete „Konzeption zur Fernerreichbarkeit mit Schwerpunkt Straßennetz“ und „Konzeption zur Nahmobilität mit Schwerpunkt Radverkehr“ über Planungskostenansätze im Produkt 542 01, Zeile 13, erfolgen. Die Aufträge sind noch nicht abgeschlossen. Zur Abwicklung werden noch rd. 35.000 € benötigt. 13 35.000 12 35.000 12 15.000 Budget 500 571 04 Strukturentwicklung Eine Rechnung der beauftragten Firma für die "Markterkundungs- und Interessensbekundungsverfahren für den flächendeckenden NGA-Ausbau im Kreis Euskirchen" (Auftrag vom 07.05.2015) konnte erst am 01.02.2016 überwiesen werden. Es ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 15.000 € zu übertragen 571 04 Strukturentwicklung In der Zeile 13 ist für bereits begonnene "Projekte" ein Betrag von insgesamt 107.500 € zu übertragen. 13 107.500 12 107.500 571 04 Strukturentwicklung Damit die Maßnahme "Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes" fortgeführt werden kann, sind die verbleibenden Restmittel in Höhe von 83.600,00 € in das Haushaltsjahr 2016 zu übertragen (Aufwand- und Auszahlungsermächtigung). 13 83.600 12 77.800 Durch Auftragsvergaben und veröffentlichte Vergabeverfahren in 2015 sind rund 40.000 € gebunden, die 2016 haushaltswirksam werden. Zudem wird eine Aufwandsermächtigung in Höhe von 100.000 € zur Deckung der entstehenden Aufwendungen in Zeile 15 (investive Positionen I111172612 -Projekt Umstieg Office- und I111172625 -Lizenzen < 410 Euro-) benötigt, da hier eine unmittelbare Verbuchung als Aufwand gem. § 35 II GemHVO erfolgt. 13 140.000 12 40.000 Budget 600 111 17 TUIV Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2015 Produkt Bezeichnung 111 19 Immobilienmanagement Begründung Im Rahmen der Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen war im Haushaltsjahr 2015 die Erneuerung der vohandenen TC-D Leuchten im Foyer und Kantinenbereich gegen LED-Leuchten vorgesehen. Über den Projektträger Forschungszentrum Jülich (PTJ) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wurden dem Kreis Euskirchen mit Zuwendungsbescheid vom 04.04.2014 Fördermittel i.H.v. 26.947 € zugesagt. Wegen der späten Haushaltsgenehmigung konnte die Maßnahme im Bewilligungszeitraum nicht begonnen werden. Dies hatte zur Folge, dass der PTJ am 29.09.2015 die Unwirksamkeit des Zuwendungsbescheides erklärt hat. Aufgrund eines Hinweises des PTJ wurde die Maßnahme im Rahmen der novellierten Kommunalrichtlinie 2016/2017 ab dem 01.10.2015 neu beantragt. Der erneute Zuwendungsbescheid mit gleichbleibender Fördersumme ging am 26.11.2015 ein. Im Rahmen der Ausschreibungsvorbereitung stellte sich heraus, dass die beantragten LED-Leuchtmittel wegen der rasanten technischen Entwicklung nicht mehr lieferbar sind und die Nachfolgemodelle nicht in die bestehenden Lochungen der Unterdecken passen. Von der Abteilung 10 wurden zwischenzeitlich Gespräche mit Fachfirmen geführt, um geeignete Leuchtmittel gepaart mit kompatiblen Steuerungen zu bekommen, ohne die Deckenpaneelen abzunehmen und neu fräsen bzw. stanzen zu müssen. Am 19.02.2016 erteilte die PTJ die Zustimmung zu den nunmehr vom Kreis vorgeschlagenen Leuchtmitteln. Zur Zeit läuft die Ausschreibung der Maßnahme. In das Haushaltsjahr 2016 ist eine Aufwands- und Auszahlungsermächtigung als Ausnahme zur Ziffer 2 der Regelung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen in Höhe von 68.000 € zu übertragen, um eine Neuveranschlagung und ein erneutes Scheitern der Maßnahme unter Wegfall der Fördermittel zu vermeiden. Teilergebnisrechnung zu übertragende Mittel Zeile € Zeile 13 68.000 12 Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € 68.000 Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2015 Produkt Bezeichnung 111 19 Immobilienmanagement Begründung Folgende Auszahlungsermächtigungen, die im Zusammenhang mit der Bildung von Instandhaltungsrückstellungen in Vorjahren übertragen wurden, bleiben bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar: 1. Kreishaus: - 3.290 € KMF-Sanierung Die Rückstellung wurde im JA 2008 gebildet. - 27.000 € Erneuerung Regalanlage Kreisarchiv Die Rückstellung wurde im JA 2014 gebildet. 2. Thomas-Eßer-Berufskolleg: - 23.000 € Sanierung WC-Anlagen Werkstätten Die Rückstellung wurde im JA 2014 gebildet. 3. Berufskolleg Eifel: - 38.000 € Erweiterung und Austausch Gebäudeleittechnik Die Rückstellung wurde im JA 2014 gebildet. 4. St.-Nikolaus-Schule: - 53.300 € Erneuerung der Dacheindeckung Die Rückstellung wurde im JA 2012 gebildet. 5. Burgruine Kronenburg: - 20.150 € Felsabsprengung Burgruine Kronenburg Die Rückstellung wurde im JA 2009 gebildet. 6. Burgruine Schloßthal: - 40.000 € Sanierung der Burgruine Schloßthal (Blankenheim-Dollendorf) Die Rückstellung wurde im JA 2014 gebildet. Teilergebnisrechnung zu übertragende Mittel Zeile € Zeile 12 Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € 204.740 Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2015 Produkt Bezeichnung 111 19 Immobilienmanagement Begründung Für folgende Sondermaßnahmen sind Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen i.H.v. insgesamt 10.670 € zu übertragen: Teilergebnisrechnung zu übertragende Mittel Zeile € Zeile Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € 13 186.630 12 186.630 13 21.600 12 21.600 14 360.500 1. Kreishaus: - 149.960 € Sanierung der Flach- und Sheddächer - 10.000 € Verbindung Regenwassersystem - 3.760 € Kühlung Serverraum 2. Thomas-Eßer-Berufskolleg: - 6.910 € Stromversorgung und Vernetzung verschiedener EDV-Räume - 11.000 € Erneuerung von Teilen der Schließanlage 3. Berufskolleg Eifel: - 5.000 € Beschriftung Schulgebäude 111 19 Immobilienmanagement Für folgende Maßnahmen, die bereits im Jahr 2015 in Auftrag gegeben wurden, sind Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen i.H.v. insgesamt 21.600 € zu übertragen: 1. Kreishaus: - 5.720 € Erweiterung Brandmeldeanlage Kreishaus Trakte A und B 2. Berufskolleg Eifel: - 1.000 € Anstreicharbeiten Arztraum Erdgeschoss - 3.000 € Anstreicharbeiten Außenbereich Aula - 340 € Erweiterung Brandmeldeanlage für den Werkstattbereich 3. St.-Nikolaus-Schule: - 4.900 € Montage von Pollern auf dem Lehrerparkplatz - 6.640 € Umbau WC-Anlage 1. Obergeschoss 547 02 Verkehrsunternehmen Zwischensumme I: Aufgrund einer bei der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) durchgeführten steuerlichen Betriebsprüfung der Jahre 2010 bis 2012 ergaben sich Veränderungen, die im Ergebnis zu einer höheren Steuerbelastung der Gesellschafter (Kreis und RWE) führen. Für den Kreis Euskirchen wurde im Rahmen der Jahressteuerfestsetzung 2014 (Bescheiddatum: 19.02.2016) eine Nachzahlung von insgesamt 360.500 € beschieden. 1.094.630 1.581.370 Konsumtive Ermächtigungsübertragungen 2015 Produkt Bezeichnung Begründung Teilergebnisrechnung zu übertragende Mittel Zeile € Zeile Teilfinanzrechnung zu übertragende Mittel € II. Vom Kreistag beschlossene bzw. noch zu beschließende Ermächtigungsübertragungen 571 04 Strukturentwicklung Demografieinitiative Kreis Euskirchen - Mittelübertragung durch den Kreistag am 16.12.2015 (V 172/2015 vom 02.11.2015). Zwischensumme II: 13 80.000 12 80.000 80.000 80.000 III. Nachrichtlich: Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Abs. 3 GemHVO 231 01 Thomas-Eßer-Berufskolleg Zwischensumme III: Gesamtbetrag Für folgende zweckgebundenen Projekte bleiben die Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung gem. § 22 Abs. 3 GemHVO verfügbar: - 137,66 € Projekt "ERASMUS" - 1.407,91 € Projekt "AZAV" - 1.700,00 € Projekt "Kultur und Schule" 12 3.246 0 3.246 1.174.630 1.664.616 Investive Ermächtigungsübertragungen 2015 SK Investitionsnummer Bezeichnung 7867000 I612022700 Schuldscheindarlehen 27 -27.500.000 Um weiterhin die Zeichnung von Schuldscheinen vornhehmen zu können, ist die Übertragung einer entsprechenden Auszahlungsermächtigung vorzunehmen. Die Richtlinie des Kreises Euskirchen über die Anlage von liquiden Mitteln sieht vor, dass bei der Anlage des Geldvermögens auch die Angebote von Schuldscheinen zu berücksichtigen sind. 126 01 7831000 I126012600 VG > 410 Euro 26 -45.800 Leitstelle Erwerb von C4-Umstellung (Migration) und Einbindung Test-Koordinierungsstelle Phase 1 (19.400 Euro) Der Auftrag zur Umrüstung ist für die Umsetzungsphase 1 bereits erteilt. Die Umsetzungsmaßnahmen des Ausrüsters der Leitstelle erfolgten nach einem strengen Zeitplan. Einrichtung der Schulungskoordinierungsstelle Leitstelle (900 Euro) Die Maßnahme wird in Kürze abgeschlossen. Ersatz Atemschutzausstattung überörtlicher Bedarf (22.600 Euro) Die Maßnahme ist im Rahmen der erfolgten technischen Prüfung zur Aussonderung bestehender Atemschutzausstattung in der Umsetzung. Deckung der Mehrauszahlungen bei I126012605 (2.900 Euro) Zur Deckung der Mehrauszahlungen bei der Maßnahme "Einsatzleitsystem und Leitstelle Hilfsfristrouting und Flottenserver" ist eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen. 126 01 7831000 I126012603 Ausbau Digitalfunktechnik i. d. Leitstelle 26 -49.900 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung und ist abhängig von der Installation und Inbetriebnahme der sogenannten Drahtanbindung der Leitstelle an das Digitalfunknetz. Die durch das Land NRW zu erfüllende Anbindung ist zeitlich erheblich verzögert. 126 01 7831000 I126012604 KatS - Warnsystem Bevölkerung 26 -82.000 Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in enger Kooperation mit den Städten und Gemeinden. Ein dahingehendes Konzept zur Warnung der Bevölkerung befindet sich in der abschließenden Fertigstellung. Die notwendigen Investitionen orientieren sich an diesem Warnkonzept und können nur nach den dortigen Festlegungen erfolgen. 126 01 7831000 I126012605 Lizenzen > 410 Euro 26 -52.400 Leitstelle Hilfsfristrouting und Flottenserver (1.500 Euro) Die Maßnahme ist technisch vollständig umgesetzt. Die Endabnahme sowie die Rechnungsstellung ist noch nicht erfolgt (siehe auch I126012600). Einsatzleitsystem Cobra Phase 2 sowie Schnittstelle TR Notruf und Einbindung eCall (50.900 €) Die Verzögerung der Maßnahme ist begründet in der notwendigen technischen Gesamtkonfiguration der Leitstelle u.a im Zusammenhang mit der Anbindung der Leitstelle an das Digitalfunknetz. Die Umsetzung ist nach wie vor dringlich durchzuführen, da die technische Laufzeit des bestehenden Leitstellensystems nur noch begrenzt erfolgen kann. 126 01 7831000 I126012609 Ausbau Digitale Alarmierung 26 -233.300 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. Die Verzögerung der Maßnahme ist begründet in der notwendigen technischen Konfiguration der Leitstelle im Zusammenhang mit der Anbindung der Leitstelle an das Digitalfunknetz und dessen technischer Integration. Die Umsetzung ist nach wie vor dringlich durchzuführen, da die Laufzeit des analogen Alarmierungssystems in der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr zeitlich befristet ist. 221 01 7831000 I221012601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro 26 231 01 7851000 I231012506 Hochbaumaßnahmen (Sanierung zentrale Gewerke) 25 Kostenträger Zeile zu übertragende Mittel € Begründung Budget 000 612 02 Budget 200 Budget 300 -3.600 Übertragung der Auszahlungsermächtigung aus dem budgetierten Ansatz i.H.v. 3.600 Euro. -1.885.000 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung, so dass eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 1.885.000 Euro zu übertragen ist. Investive Ermächtigungsübertragungen 2015 Kostenträger SK Investitionsnummer Bezeichnung 231 01 7831000 I231012600 VG > 410 Euro 26 231 02 7831000 I231022600 VG > 410 Euro 26 231 02 7831000 I231022601 Lehr- u. Unterrichtsmittel > 410 Euro 26 365 01 7812000 I365012800 Investitionszuwendungen U3 28 511 03 7831000 I511032601 VG > 410 Euro (Messbus inkl. Einbauten Vermessung) 26 542 01 7851000 I542012512 K 64 Neubau OD Ingersberg-Eichen/Herst. Radweg 25 542 01 7851000 I542012516 K 81 Neubau Zubringer Strempt B 266/ Herst. Radweg 25 542 01 7851000 I542012523 K 32 Neubau OD Vollem 25 -519.000 Im Rahmen der Maßnahme wurde die Ortsdurchfahrt Vollem einschließlich der Brücke über den Veybach ausgebaut. Die Maßnahme befindet sich in der Abrechnung. Die Bezirksregierung hat im Rahmen von Änderungsanzeigen der Förderung der investiven Instandsetzung der außerörtlichen Streckenabschnitte zwischen Eiserfey/Vollem und Vollem/Kallmuth sowie der innerörtlichen Instandsetzung der OD Kallmuth zugestimmt. 542 01 7851000 I542012555 K 40 / 41 Ausbau OD Freilingen 25 -233.000 Es ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 233.000 Euro zu übertragen, die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. 542 01 7851000 I542012562 K 32 Ausbau OD Kallmuth 25 -144.000 In Verbindung mit dem Ausbau der K 32 wird der Ausbau der OD Kallmuth und die Strecke zwischen Kallmuth und Vollem gefördert. Die Maßnahme befindet sich im Bau. 542 01 7851000 I542012565 Radweg Losheim 25 -1.473.000 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. Die Kosten werden von den Landesbetrieben Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in voller Höhe übernommen. 542 01 7851000 I542012571 K 47 Einmündung L 11 - OD Arloff 25 -150.000 Der Landesbetrieb Straßen NRW hat in 2014 gemeinsam mit der Bahn AG eine Umgestaltung des Bahnüberganges in Arloff durchgeführt und die bisher fehlende Schrankenanlage eingerichtet. Gleichzeitig wurde ein Teil der Kreisstraße 47 Richtung Arloff ausgebaut. Zur Abrechnung der Maßnahme ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 150.000 Euro zu übertragen. 542 01 7851000 I542012578 K 34 Ausbau Pesch nach Roderath 25 -468.000 Die K 34 von Pesch nach Roderath wurde außerorts im Jahr 2012 erneuert. Der innerörtliche Ausbau wurde in 2014 durchgeführt. Zur Abrechnung ist eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen. 542 01 7851000 I542012585 Buswendeschleife K 17 Vogelsang 25 -165.000 Der Bau der Buswendeschleife befindet sich in der Umsetzung, zur Fortführung ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 165.000 € zu übertragen. 542 01 7851000 I542012586 Neubau Kreisbauhof 25 -3.640.000 Die Maßnahme befindet sich in der Durchführung. Zur Deckung der Gesamtmaßnahme ist eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen. Zeile zu übertragende Mittel € Begründung -131.300 Übertragung der Auszahlungsermächtigung aus dem budgetierten Ansatz i.H.v. 131.300 Euro. Hiervon sind rd. 31.600 Euro bereits durch in 2015 erteilte Aufträge gebunden. -2.500 In 2015 wurden Aufträge für die Beschaffung eines Druckers sowie einer neuen Theke für die Aula vergeben. -44.800 Übertragung der Auszahlungsermächtigung aus dem budgetierten Ansatz i.H.v. 44.800 Euro. Hiervon sind rd. 26.000 Euro bereits durch in 2015 erteilte Aufträge gebunden. -564.000 Für den weiteren Ausbau der U3-Betreuung ist eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen. Budget 400 -46.000 Die Lieferung des beauftragten Messbusses erfolgt voraussichtlich im März 2016. Im Anschluss werden die Einbauten vorgenommen. -491.000 Der erste Abschnitt der Maßnahme von der B 258 bis zum Ortsausgang Ingersberg ist bautechnisch abgeschlossen. Die Bezirksregierung hat im Rahmen einer Änderungsanzeige der investiven Instandsetzung der Reststrecke bis nach Schleiden-Oberhausen zugestimmt. Zur Weiterführung der Maßnahme ist eine Auszahlungsermächtigung in entsprechender Höhe zu übertragen. -1.360.000 Zur Fortführung der Maßnahme ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 1.360.000 Euro zu übertragen. Investive Ermächtigungsübertragungen 2015 Kostenträger SK Investitionsnummer Bezeichnung 542 01 7851000 I542012590 Investive Straßenunterhaltung 25 -60.000 Der Kreis Euskirchen hat mit der Stadt Mechernich im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung die investive Instandsetzung der K 44 in der OD Lessenich vereinbart. Die Kostenbeteiligung des Kreises Euskirchen beläuft sich auf rd. 60.000 Euro. 542 01 7832000 I542012600 VG > 410 Euro 26 -40.000 Die zu übertragene Auszahlungsermächtigung dient u.a. zur Abwicklung des im Dezember 2015 beschafften Vermessungsgeräts und eines Kabelsuchgeräts. Des Weiteren erfolgt hier die Deckung der Mehrauszahlungen bei I542012603 (20.000 Euro). 542 01 7832000 I542012603 VG > 410 Euro (LKW/Transporter) 26 -80.000 Entgegen der ursprünglichen Planung (Mercedes Vario) wurde nunmehr ein LKW mit Doppelkabine (110.000 Euro) beauftragt. Die Deckung der Mehrauszahlungen i.H.v. insgesamt 30.000 Euro erfolgt über die Positionen I542012600 (20.000 Euro) und I542012609 (10.000 Euro). 542 01 7832000 I542012609 VG > 410 Euro (Kehrmaschine) 26 -250.000 Für die Beschaffung einer Kehrmaschine wurde in 2015 ein Auftrag i.H.v. 220.000 Euro erteilt. Die Beschaffung von ergänzendem Zubehör (z.B. alternative Saugschläuche) erfolgt in Kürze. 10.000 Euro werden zur Deckung der Mehrauszahlungen bei Position I542012603 in Haushaltsjahr 2016 übertragen. 545 01 7832000 I545012600 VG > 410 Euro 26 -36.000 Der Auftrag zur Beschaffung eines Streuautomatens ist erteilt. Die Auftragssumme beläuft sich auf 30.000 Euro. Zur Deckung der Mehrauszahlungen bei der Position I111102600 ist ferner eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 6.000 Euro zu übertragen. 7815000 I571042801 Umbau Forum Vogelsang 28 -8.471.000 Der Durchführungszeitraum des Förderprojektes wurde verlängert, so dass eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. 111 10 7831000 I111102600 VG > 410 Euro 26 -7.000 Für die Beschaffung einer Reisiggabel (3.000 Euro) und eines Schneeschildes (10.000 Euro) wurden Aufträge erteilt. Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt bei Produkt 545 01 (I545012600). 111 17 7831000 I111172600 VG > 410 Euro 26 -95.000 Durch vergebene Aufträge bzw. begonnene Ausschreibungsverfahren sind rd. 95.000 Euro gebunden, welche 2016 zur Auszahlung führen. 111 17 7831000 I111172610 Erwerb Alkis 26 -24.000 Das Vergabeverfahren zur Beschaffung des neuen Geschäftsbuches wurde eingeleitet, die endgültige Abwicklung erfolgt in 2016. 111 17 7832000 I111172612 Projekt Umstieg Office 26 -90.000 Die Vergabe von Office-Lizenzen wurde in 2015 durchgeführt, so dass eine Auszahlungsermächtigung in entsprechender Höhe zu übertragen ist. Die Deckung des unmittelbar entstehenden Aufwands (§ 35 II GemHVO) erfolgt über die Position 5255000 - Unterhaltung so. bew. Vermögen. 111 17 7832000 I111172620 VG < 410 Euro 26 -17.000 17.000 € sind für die Beschaffung von Druckern und Monitoren gebunden. 111 17 7832000 I111172625 Lizenzen < 410 Euro 26 -10.000 Novell-Lizenzen wurden in 2015 beschafft, die Auszahlung erfolgt in 2016. Die Deckung des unmittelbar entstehenden Aufwands (§ 35 II GemHVO) erfolgt über die Position 5255000 - Unterhaltung so. bew. Vermögen. 111 19 7852000 I111192500 Hochbaumaßnahmen (allgemein) 25 -35.100 Erweiterung Parkflächen Kreishaus (24.100 Euro) Die Maßnahme konnte im Jahr 2015 nicht abschließend fortgeführt werden, so dass eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 24.100 Euro zu übertragen ist. Plattformlift (11.000 Euro) Zeile zu übertragende Mittel € Begründung Budget 500 571 04 Budget 600 Investive Ermächtigungsübertragungen 2015 Kostenträger SK Investitionsnummer Bezeichnung Zeile zu übertragende Mittel € Begründung In 2015 wurde der Einbau eines Plattformlifts im Thomas-Esser-Berufskolleg beauftragt. Zur Abwicklung der Maßnahme ist eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen. 127 01 7831000 I127012600 VG > 410 Euro 26 -71.700 Leitstelle Erwerb von C4-Umstellung (Migration) und Einbindung Test-Koordinierungsstelle Phase 1 (14.400 Euro) Der Auftrag zur Umrüstung ist für die Umsetzungsphase 1 bereits erteilt. Die Umsetzungsmaßnahmen des Ausrüsters der Leitstelle erfolgt nach einem strengen Zeitplan. Spritzenpumpen (44.400 Euro) Die Maßnahme wurde bereits begonnen und wird in Kürze abgeschlossen. Rollwagen für Gerätewagen Rettungsdienst (10.000 Euro) Der Gerätewagen steht in der Fertigstellung. Kurzfristig erfolgt die notwendige Beschaffung der Rollwagen. Deckung der Mehrauszahlungen bei I127012605 (2.900 Euro) Zur Deckung der Mehrauszahlungen bei der Maßnahme "Einsatzleitsystem und Leitstelle Hilfsfristrouting und Flottenserver" ist eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen. 127 01 7831000 I127012602 Erwerb von Rettungswagen 26 -455.000 Zwei Rettungswagen (270.000 Euro) und ein Gerätewagen (185.000 Euro) stehen vor der Auslieferung, so dass eine entsprechende Auszahlungsermächtigung zu übertragen ist. 127 01 7831000 I127012603 Ausbau Digitalfunktechnik i. d. Leitstelle 26 -159.800 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung und ist abhängig von der Installation und Inbetriebnahme der sogenannten Drahtanbindung der Leitstelle an das Digitalfunknetz. Die durch das Land NRW zu erfüllende Anbindung ist zeitlich erheblich verzögert. 127 01 7831000 I127012605 Lizenzen > 410 Euro 26 -54.400 Einsatzleitsystem Cobra Phase 2 sowie Schnittstelle TR Notruf und Einbindung eCall (54.000 Euro) Die Verzögerung der Maßnahme ist begründet in der notwendigen technischen Gesamtkonfiguration der Leitstelle u.a im Zusammenhang mit der Anbindung der Leitstelle an das Digitalfunknetz. Die Umsetzung ist nach wie vor dringlich durchzuführen, da die technische Laufzeit des bestehenden Leitstellensystems nur noch begrenzt erfolgen kann. Leitstelle Hilfsfristrouting und Flottenserver (400 Euro) Die Maßnahme ist technisch vollständig umgesetzt. Die Endabnahme sowie die Rechnungsstellung sind noch nicht erfolgt (siehe auch I12701600). 127 01 7831000 I127012608 Erwerb von Hardware für die Einsatzleitstelle 26 -20.000 Leitstelle Cobra C4-Umstellung Phase 1 Hardware: Die zeitliche Maßnahmenumsetzung steht im Zusammenhang mit der technischen Anpassungskonfiguration der Leitstelle. Die Umsetzung ist abhängig von der zeitlichen Planung des Leitsystemausstatters. 127 01 7831000 I127012609 Ausbau Digitale Alamierung 26 -329.500 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. Die Verzögerung der Maßnahme ist begründet in der notwendigen technischen Konfiguration der Leitstelle im Zusammenhang mit der Anbindung der Leitstelle an das Digitalfunknetz und dessen technischer Integration. Die Umsetzung ist nach wie vor dringlich durchzuführen, da die Laufzeit des analogen Alarmierungssystems in der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr zeitlich befristet ist. 127 02 7831000 I127012600 VG > 410 Euro 26 -3.600 Leitstelle Erwerb von C4-Umstellung (Migration) Phase 1 Der Auftrag zur Umrüstung ist für die Umsetzungsphase 1 bereits erteilt. Die Umsetzungsmaßnahmen des Ausrüsters der Leitstelle erfolgt nach einem strengen Zeitplan. 127 02 7831000 I127022601 Erwerb von Notfallkrankentransportwagen 26 -8.400 Zur Deckung der Auszahlungen bei I127022503 (Erw. Rettungswache Euskirchen) ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 8.400 Euro zu übertragen (siehe hierzu auch V 43/2014). Die Baumaßnahme ist bis auf Restarbeiten erfüllt. 127 02 7831000 I127022603 Ausbau Digitalfunktechnik i. d. Leitstelle 26 -46.800 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung und ist abhängig von der Installation und Inbetriebnahme der so genannten Drahtanbindung der Leitstelle an das Digitalfunknetz. Die durch das Land NRW zu erfüllende Anbindung ist zeitlich erheblich verzögert. 127 02 7831000 I127012605 Lizenzen > 410 Euro 26 -4.500 Leitstelle Hilfsfristrouting und Flottenserver: Die Maßnahme ist technisch vollständig umgesetzt. Die Endabnahme sowie die Rechnungsstellung sind noch nicht erfolgt. Investive Ermächtigungsübertragungen 2015 Kostenträger SK Investitionsnummer Bezeichnung 127 02 7831000 I127022609 Ausbau Digitale Alarmierung 26 537 01 7831000 I537012502 Kleinanliefererstation 25 -110.200 Zur Fertigstellung ist eine Auszahlungsermächtigung i.H.v. 110.200 Euro zu übertragen. 537 01 7831000 I537012503 Neubau Betriebshof AWZ 25 -600.000 Die Maßnahme wurde begonnen und befindet sich in der Umsetzung. 537 01 7831000 I537012600 VG > 410 Euro 26 -109.200 In 2015 wurden folgende Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 109.200 Euro vergeben: - Seecontainer - Gerüst für Reparaturen - Grubenheber - Streckregale für Werkstatt - Mercedes-Benz Sprinter - Abrollcontainer für Wertstoffhof - Sauerstoffmessgerät - Umrüstung Druckermanagement sowie Anpassung des elektr. Nachweisverfahren 537 01 7831000 I537012602 VG > 410 Euro (Radlader Kompostwerk) 26 537 04 7831000 I537042600 VG > 410 Euro 26 Zeile Ermächtigungsübertragungen gesamt: Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen zu übertragende Mittel € -82.300 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. Die Verzögerung der Maßnahme ist begründet in der notwendigen technischen Konfiguration der Leitstelle im Zusammenhang mit der Anbindung der Leitstelle an das Digitalfunknetz und dessen technischer Integration. Die Umsetzung ist nach wie vor dringlich durchzuführen, da die Laufzeit des analogen Alarmierungssystems in der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr zeitlich befristet ist. -5.000 Die Beschaffung des Radladers ist zwischenzeitlich abgewickelt. Es hat sich gezeigt, dass der zusätzliche Einbau einer Wägevorrichtung unabdingbar ist. Hierdurch soll die Überladung der Fahrzeuge vermieden werden, zudem erfolgt eine Kontrolle der abgegebenen Menge. Der Auftrag zur Beschaffung wurde in 2015 erteilt. -49.700 Aufträge für ein Vermessungsgerät, eine Montiermaschine sowie einen Kompressor wurden in 2015 erteilt. -50.608.800 24 25 26 27 28 29 Begründung 0 -11.333.300 -2.740.500 -27.500.000 -9.035.000 0 -50.608.800 Auswirkung der Ermächtigungsübertragung auf den Gesamtergebnisplan Haushaltsentwurf 2016 Haushaltsansatz Zeile 1 + 2 + 3 + 4 + 5 + 6 + 7 + 8 + 9 +/- Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen 2016 Ermächtigungsübertragung JAB 2015 3.500.000 193.661.400 3.158.500 31.822.000 1.088.000 29.482.400 10.798.900 51.000 Gesamtermächtigung 2016 3.500.000 193.661.400 3.158.500 31.822.000 1.088.000 29.482.400 10.798.900 51.000 10 = Ordentliche Erträge 273.562.200 0 273.562.200 11 - 12 - 13 - 14 - 15 - Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige Aufwendungen 46.475.900 4.617.000 31.399.300 8.824.700 156.697.300 34.780.600 0 0 1.158.630 0 3.500 12.500 46.475.900 4.617.000 32.557.930 8.824.700 156.700.800 34.793.100 Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis (Zeilen 10 und 17) 282.794.800 -9.232.600 1.174.630 -1.174.630 283.969.430 -10.407.230 16 - 17 = 18 = 19 + 20 - 21 = 22 = 23 + 24 - 25 = 26 = Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis (Zeilen 19 und 20) Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Zeilen 18 und 4.358.400 33.800 4.358.400 33.800 4.324.600 -4.908.000 0 -1.174.630 4.324.600 -6.082.630 -4.908.000 -1.174.630 -6.082.630 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) Auswirkung der Ermächtigungsübertragung auf den Gesamtfinanzplan Haushaltsentwurf 2016 Haushaltsansatz Zeile 1 2 + 3 + 4 + 5 + 6 + 7 + 8 + Einzahlungs- und Auszahlungsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 - 11 - 12 - 13 - 14 - 15 - Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen 16 = 17 = 18 + 19 + 20 + Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) 2016 264.055.200 43.465.900 4.997.000 31.651.500 33.800 153.066.800 33.995.200 267.210.200 -3.155.000 21 + 22 + 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 9.947.500 24 - 25 - 26 - 385.000 11.407.000 3.750.700 27 - 28 - 29 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag (Zeilen 17 und 31) 33 + 34 - 35 36 = 37 39 Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Tilgung und Gewährung von Darlehen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln (Zeilen 32 und 35) + Gesamtermächtigung 2016 3.500.000 186.118.300 2.958.500 30.631.700 1.088.000 29.482.400 5.917.900 4.358.400 Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten Sonstige Investitionseinzahlungen 30 31 32 Ermächtigungsübertragung JAB 2015 3.500.000 186.118.300 2.958.500 30.631.700 1.088.000 29.482.400 5.917.900 4.358.400 0 364.000 14.800 43.465.900 4.997.000 32.937.316 33.800 153.430.800 34.010.000 1.664.616 -1.664.616 268.874.816 -4.819.616 1.285.816 6.601.000 3.196.500 6.601.000 3.196.500 150.000 45.000 150.000 0 9.947.500 11.333.300 2.740.500 27.500.000 9.035.000 385.000 22.740.300 6.491.200 27.500.000 9.080.000 30.000.000 50.608.800 -50.608.800 -52.273.416 96.196.500 -86.249.000 -91.068.616 30.000.000 45.587.700 -35.640.200 -38.795.200 146.000 5.269.000 -5.123.000 -43.918.200 Anfangsbestand an Finanzmitteln 117.619.885 Liquide Mittel (Zeilen 36 und 37) -43.918.200 264.055.200 146.000 5.269.000 0 -52.273.416 -5.123.000 -96.191.616 -52.273.416 -96.191.616 117.619.885