Allgemeine Vorlage (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2003-2007)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 131/2003 09.12.2003 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 11 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2003-2007 Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004 und des Investitionsprogramms 2003-2007 zur Kenntnis und verweist sie zur Vorberatung an die Fraktionen. Sachdarstellung: Gemäß § 79 Abs. 2 GO ist der vom Kämmerer aufgestellte und vom Bürgermeister festgestellte Entwurf der Haushaltssatzung dem Rat zuzuleiten. Der Entwurf der Haushaltssatzung 2004 mit den dazugehörigen Anlagen wird in der Sitzung vorgelegt und ausgehändigt. Gleichzeitig wird auch der Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2003 bis 2007 eingebracht.