Beschlussvorlage Stab (DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Projekt- und Mittelplanung 2016)

Kreis Euskirchen Der Landrat V 181/2015 14.01.2016 Datum: X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Arbeitsgruppe "Demografie Politik-Verwaltung" 26.01.2016 Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 07.03.2016 Kreisausschuss 06.04.2016 Kreistag 20.04.2016 DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Projekt- und Mittelplanung 2016 Sachbearbeiter/in: Frau Weber x Tel.: (02251) 15 904 Abt.: Stabsstelle 80 Die Vorlage berührt den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Mittel stehen teilweise haushaltsrechtlich zur Verfügung. Produkt: 571 04 Zeile: 13 Mittel stehen teilweise haushaltsrechtlich noch nicht zur Verfügung. Mittel werden über-/außerplanmäßig bereitgestellt. Deckungsvorschlag: Produkt: Zeile: gez. Hessenius Kreiskämmerer Mittel in Höhe von 80.000 € werden im Haushaltsentwurf 2016 eingeplant, Ermächtigung in Höhe von weiteren 80.000 € wurde mit Kreistagsbeschluss vom 16.12.2015 übertragen. Es entstehen Folgekosten - siehe anliegende Folgekostenberechnung. Beschlussempfehlung der Verwaltung: Der Kreistag beschließt die von der Verwaltung vorgeschlagenen Projekte des aktualisierten Handlungskonzeptes (Stand: Januar 2016) samt des entsprechenden Mittelbedarfs zur Umsetzung. -2- Begründung: In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Strukturentwicklung und Konversion Vogelsang vom 16.11.2015 wurde ein Zwischenbericht zu den laufenden Projekten der DemografieInitiative 2015 samt Mitteleinsatz zur Kenntnis gegeben. Der mit Kassenschluss abschließend dokumentierte Mitteleinsatz 2015 in Höhe von 57.658,01 Euro ist aus Übertragungsmitteln des Vorjahres erfolgt. Der Kreistag beschloss in seiner Sitzung vom 16.12.2015 eine Mittelübertragung in Höhe von 80.000,00 Euro, da aufgrund der Bestimmungen zum vorläufigen Haushalt die für 2015 geplanten Mittel nicht eingesetzt werden konnten (V 172/2015). Die verwaltungsinterne Arbeitsgruppe Demografie plant für 2016 die Umsetzung der zurückgestellten Projekte prioritär zu behandeln sowie darüber hinaus weitere, neue Projekte zu realisieren. Das Handlungskonzept Teil II (Anlage 1 zu V 181/2015) sowie eine Übersicht der Mittelplanung 2016 (Anlage 2 zu V 181/2015) sind der Vorlage beigefügt. Die Umsetzungsprojekte 2016 wurden gemäß der Prozesssteuerung der GBL-Runde vorgeschlagen. Diese entschied positiv über die eingereichten Vorschläge. Nach ihrer ausführlichen Beratung in der Sitzung vom 26.01.2016 empfiehlt die Interfraktionelle Arbeitsgruppe Demografie dem Kreistag die Beschlussfassung zur Umsetzung der vorgeschlagenen Projekte des Handlungskonzeptes Demografie. Die vorläufigen Kostenkalkulationen bewegen sich im Rahmen des verfügbaren Mittelbudgets und lassen Spielraum für unterjährige Projektentwicklungen. gez. Rosenke Landrat Stabsstelle: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift)