Daten
Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
18 kB
Datum
20.04.2016
Erstellt
15.04.16, 14:47
Aktualisiert
15.04.16, 14:47
Stichworte
Inhalt der Datei
Kreis Euskirchen
Der Landrat
Z3 / V 194 / 2016
Datum: 15.04.2016
Vorabauszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt
und Verkehr vom 06.04.2016
Öffentliche Sitzung
TOP 4
ÖPNV-Bedarfsplan
V 194/2016
hier: Vorschlag des Kreises Euskirchen zur Priorisierung der
gemeldeten Maßnahmen
Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr
Verwaltungsergänzung
02.03.2016
23.03.2016
Herr Dr. Reinkober gibt anhand einer Präsentation (Anlage zur
Niederschrift) eine Einführung in die Thematik.
Seitens der Fraktion „Die Linke“ wird angefragt, warum die
Maßnahme „Elektrifizierung der Voreifelbahn“ nur den Abschnitt
Euskirchen – Bonn, und nicht Bad Münstereifel – Euskirchen –
Bonn, umfasse.
Die Verwaltung legt hierzu dar, dass vertraglich vereinbart sei,
dass die zusammen mit benachbarten Aufgabenträgern und dem
NVR zu beauftragende Machbarkeitsstudie beide Varianten
berücksichtigen werde. Sofern die Studie zu dem Ergebnis
komme, dass die Elektrifizierung des Abschnittes Euskirchen –
Bad Münstereifel nicht wirtschaftlich sei und damit die
Gesamtmaßnahme unwirtschaftlich mache, müsse die
Elektrifizierung auf den Abschnitt Euskirchen – Bonn beschränkt
werden. Sollte dieser Fall eintreten, hat NVR zugesichert, für den
Abschnitt Euskirchen – Bad Münstereifel Maßnahmen zu
ergreifen, die der Bestandssicherung dienen.
Die Verwaltung sagt zu, in der Stellungnahme ggü. dem NVR
darauf hinzuweisen, dass die Forderung nach einer
Elektrifizierung grundsätzlich auch den Abschnitt Euskirchen Bad-Münstereifel umfasst.
Es erfolgt anschließend eine getrennte Abstimmung zu den in der
Vorlage der Verwaltung aufgeführten Maßnahmen.
a) Abstimmung zu den Maßnahmen 36 und 36 a
(Reaktivierung Bördebahn als Maßnahme des ÖPNVBedarfspan)
Abstimmungsergebnis:
Mit Mehrheit dafür bei zwei Gegenstimmen der FDP und der
UWV
Z1
Z2
b) Abstimmung zu den übrigen Maßnahmen (s. Anlagen)
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür