Beschlussvorlage Stab (DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung)

Kreis Euskirchen Der Landrat V 172/2015 02.11.2015 Datum: X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 16.11.2015 Kreisausschuss 02.12.2015 Kreistag 16.12.2015 DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung Sachbearbeiter/in: Frau Weber x Tel.: (02251) 15 904 Abt.: Stabsstelle 80 Die Vorlage berührt den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Produkt: Zeile: Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. Mittel werden über-/außerplanmäßig bereitgestellt. Produkt: Zeile: gez. Hessenius Kreiskämmerer Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten - siehe anliegende Folgekostenberechnung. Beschlussempfehlung der Verwaltung: a.) Der Kreistag nimmt den Zwischenbericht zu den Demografieprojekten und den Mitteleinsatz im Jahr 2015 zur Kenntnis. b.) Der Kreistag beschließt die Mittelübertragung in Höhe von 80.000 €, die aufgrund der Bestimmungen zum vorläufigen Haushalt in 2015 nicht abgerufen werden konnten. -2Begründung: Die interfraktionelle Arbeitsgruppe Demografie hat am 26.01.2015 über die Umsetzung der von der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe Demografie vorgeschlagenen Projekte 2015 sowie den Mittelbedarf beraten. In der Anlage 1 zu V 172/2015 legt die Verwaltung die Sachstandsberichte zu den Projekten 2015 unter Berücksichtigung der Mittelverwendung vor. Die Zulieferung der Berichte erfolgte durch die jeweiligen Handlungsfeldmoderatoren/ Projektverantwortlichen der internen AG Demografie. Die entsprechende Beschlussempfehlung der Verwaltung (V 95/2015) zur Umsetzung der in Anlage 1 aufgeführten Projekte wurde in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang am 09.02.2015 beschlossen. Der Kreistag folgte dem Beschluss in seiner Sitzung vom 25.03.2015. Demnach wurden die Übertragung der Restmittel 2014 in Höhe von 80.000 € aus dem Sachkonto Demografie für die Fortführung bereits laufender Projekte sowie für Projekte in der Ideenphase beschlossen. Des Weiteren sollten die vorgeschlagenen, neuen Projekte 2015 mit den entsprechenden Mittelansätzen umgesetzt werden. Aufgrund der Regelungen zur vorläufigen Haushaltsführung war es nicht möglich, über das Budget des Sachkontos Demografie gemäß Haushalts- Kreistagsbeschluss zu verfügen. Nach Prüfung der bestehenden Verpflichtungen konnten lediglich die Übertragungsmittel 2014/15 verausgabt werden. Davon waren knapp 47.000 Euro für fortzuführende Projekte oder Projekte mit bestehender Auftragsvergabe bereits gebunden. Die restlichen Mittel wurden zwischen den Handlungsfeldern aufgeteilt. Hierbei wurden insbesondere die Projekte berücksichtigt, die bereits besonders weit qualifiziert waren. Außerdem wurde, aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation, ein Fokus der Mittelbereitstellung auf das Handlungsfeld Integration/Inklusion gelegt. Dadurch hat sich eine Verschiebung der ursprünglichen Planung zur Projektumsetzung und Mittelverwendung 2015 ergeben. Einige Projekte mussten „verschlankt“ oder gänzlich zurückgestellt werden. Für die Umsetzung der unter der vorläufigen Haushaltsführung zurückgestellten Projekte empfiehlt die Verwaltung die Übertragung der Mittel von 2015 in Höhe von 80.000 Euro. Anlage 2 zu V 172/2015 bietet eine Übersicht der im Zwischenbericht (Anlage 1 zu V 172/2015) beschriebenen Mittelverwendung 2015 unter den Bedingungen des vorläufigen Haushalts. Aus der Übersicht gehen sowohl die ursprüngliche Projektkostenkalkulation als auch die Neuverteilung hervor. Über die Verwendung der Übertragungsmittel und den geplanten Mitteleinsatz 2016 wird die Verwaltung der interfraktionellen Arbeitsgruppe, die für Januar 2016 terminiert werden soll, einen Vorschlag unterbreiten und diesen zur Beratung stellen. gez. Rosenke Landrat Stabsstelle: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift)