Daten
Kommune
Kall
Größe
9,0 kB
Erstellt
17.08.09, 13:26
Aktualisiert
17.08.09, 13:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
166/2004
07.12.2004
Federführung: Fachbereich I
An den
Rat
mit der Bitte um
X
FBL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Stoff
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses
an den
Bgm.
Kenntnisnahme
FB I (bei üpl./apl.
Ausgaben)
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar
bei HHSt.
Euro
über-/außerplanmäßige Ausgabe
erforderlich
bei HHSt.
Deckung erfolgt durch
Euro
TOP 4.3
Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“
Beschlussvorschlag:
Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2004 - TOP 2.3 beschließt der Rat, der Gebührenkalkulation 2005 für die kostenrechnende Einrichtung
„Straßenreinigung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich.
Sachdarstellung:
Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2005 ist im Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich.
Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.12.2004 TOP 2.3 - vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet.