Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 167/2004 02.12.2004 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 2.4 Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2005 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührener- höhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2005 ist im Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Die Abfuhrmenge wird sich insbesondere wegen der Schließung von privaten Klärgruben in Anstois in 2005 erhöhen und danach wieder reduzieren. Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 167/2004 07.12.2004 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 4.4 Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2004 - TOP 2.4 - beschließt der Rat, der Gebührenkalkulation 2005 für die kostenrechnende Einrichtung „Klärgrubenentsorgung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2005 ist im Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Die Abfuhrmenge wird sich insbesondere wegen der Schließung von privaten Klärgruben in Anstois in 2005 erhöhen und danach wieder reduzieren. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.12.2004 – TOP 2.4 – vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet.