Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Straßenreinigung")

Daten

Kommune
Kall
Größe
11 kB
Erstellt
17.08.09, 13:26
Aktualisiert
17.08.09, 13:26
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Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 166/2004 02.12.2004 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 2.3 Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2005 für die kostenrechnende Einrichtung „Straßenreinigung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2005 ist im Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 166/2004 07.12.2004 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 4.3 Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2004 - TOP 2.3 beschließt der Rat, der Gebührenkalkulation 2005 für die kostenrechnende Einrichtung „Straßenreinigung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2005 ist im Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Die Angelegenheit wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.12.2004 TOP 2.3 - vorberaten. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet.