Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Abfallwirtschaft)

Beschluss der Sitzung des Rates am 25.03.2010 39.16 Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Abfallwirtschaft (Drs.Nr. 51/2010) Der als Anlage beigefügte Teilplan 110 mit der Produktgruppe 537 Abfallwirtschaft Produkt 110 537 010 Abfallwirtschaft einschl. der Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2014 als Teil der Haushaltssatzung 2010 und einschl. der Änderungen und der Veränderungsliste werden beschlossen. Die Verwaltung wird rechtzeitig die Vorraussetzung für die erforderliche Neuorganisation der Grünabfallabfuhr sowie Regelungen für die Berücksichtigung des ehrenamtlichen Engagements der Bürgerschaft schaffen und den städtischen Gremien zur Beratung vorlegen. BM Dr. Rips will sich kurzfristig um eine Lösung bemühen, soweit im Einzelfall durch ehrenamtliche Tätigkeit die Notwendigkeit einer Grünabfallabfuhr entsteht. Einstimmig, 0 Enthaltung(en)