Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales)

Beschluss der Sitzung des Rates am 25.03.2010 39.12 Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales (Drs.Nr. 45/2010) Der als Anlage beigefügten Teilplans 050 „Soziale Leistungen“ mit den Produkten • • • • 050 311 010 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII 050 313 010 Leistungen für Asylbewerber, Flüchtlinge und Aussiedler 050 315 010 Sonstige soziale Einrichtungen 050 351 010 Sonstige soziale Leistungen sowie der Teilplan 100 „Bauen und Wohnen“ mit dem Produkt • 100 522 010 Wohnungsbauförderung einschl. der Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2014 als Teil der Haushaltssatzung 2010 und einschl. der Änderungen und der Veränderungsliste werden beschlossen. 33 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) Die pauschale Zuschusskürzung um 20 v.H. soll nicht für Zuschussbeträge unter 1.000 € gelten. 32 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) Den von der Verwaltung vorgeschlagenen HSK-Massnahmen (Seite 55 des Haushaltsplanentwurfes) wird zugestimmt. 32 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)