Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes)

Beschluss der Sitzung des Rates am 25.03.2010 39.4 Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes (Drs.Nr. 37/2010) Der als Anlage beigefügte Teilplan 160 mit der Produktgruppe 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen : Produkt 160 611 010 Allgemeine Finanzwirtschaft, sowie der Teilplan 010 mit der Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkt 010 111 100 Finanzmanagement und Rechnungswesen Produkt 010 111 110 Zahlungsabwicklung und Vollstreckung sowie Produkt 010 111 120 Steuern und Abgaben einschl. der Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2014 als Teil der Haushaltssatzung 2010 und einschl. der Änderungen und der Veränderungsliste werden beschlossen. 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Die im HSK veranschlagte Einführung einer Umlage zur Gewässerunterhaltung wird abgelehnt 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)