Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Wirtschaftsförderung)

Beschluss der Sitzung des Rates am 25.03.2010 39.17 Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Wirtschaftsförderung (Drs.Nr. 52/2010) Die SPD-Fraktion beantragt, den Ansatz 2010 wie folgt zu ändern: Den Ansatz bezügl. Ziff. 16 “Sonstige ordentliche Aufwendungen“ von 28.200 € um die Ziff. 16a) (siehe Erläuterungen) 3.500 € für die Vorbereitung einer Wettbewerbsteilnahme Ab-in-dieMitte 2011 und den Ansatz 2010 bezügl. Ziff. 16 “Sonstige ordentliche Aufwendungen“ von 28.200 € um die Ziff. 16d) (siehe Erläuterungen) 5.100 € für den Mitgliedsbeitrag Rhein-ErftTourismus e.V. zu kürzen und den Ansatz 2010 bezügl. Ziff. 16 “Sonstige ordentliche Aufwendungen“ von 28.200 € um die Ziff. 16d) (siehe Erläuterungen) 5.100 € für den Mitgliedsbeitrag Rhein-Erft-Tourismus e.V. zu kürzen. 16 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Der als Anlage beigefügte Teilplan 150 mit der Produktgruppe 571 Produkt 150 571 010 Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung und Tourismus, wird einschl. der Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2014 als Teil der Haushaltssatzung 2010 und einschl. der Änderungen und der Veränderungsliste werden beschlossen. 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)