Beschlusstext (Alleenradweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 24. Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung am Dienstag, den 10.02.2009. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 23:17 Uhr TOP Betreff 5 Alleenradweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf Zu Beginn der anstehenden Beratung begrüßt Ausschussvorsitzender Heinen noch einmal Herrn Kreisbaudezernenten Kohlmann und erteilt ihm das Wort. Herr Kohlmann erläutert die Maßnahme. Er verweist im Hinblick auf die 75-prozentige Förderfähigkeit des Projektes `Alleenradweg´ auf die aus seiner Sicht sehr günstige Gelegenheit zur Realisierung des Vorhabens. Er hebt diesbezüglich noch einmal hervor, dass durch die Stadt Bedburg lediglich Grunderwerbskosten in Höhe von ca. 14.000,- € zu tragen wären. Würde die Angelegenheit nunmehr keine Zustimmung finden, wäre eine zukünftige Umsetzung nicht mehr möglich. Die Gemeinde Elsdorf habe bereits unter den geänderten Bedingungen, vorbehaltlich der Zustimmung der übrigen Kommunen (Städte Bedburg und Bergheim), Bereitschaft zur Umsetzung mitgeteilt. Herr Schnäpp teilt mit, dass für die Entscheidungsfindung von zentraler Bedeutung ist, wer letztendlich die laufenden Kosten für die Unterhaltung des Alleenradwegs nach Fertigstellung tragen soll. Durch Herrn Druch wird auf die geringe Sozialverträglichkeit eines Alleenradweges auf der ehemaligen Bahntrasse sowie des in der Nähe bereits vorhandenen Wirtschaftsweg hingewiesen. Ferner hält er die Herstellung eines Radweges an einer zukünftigen K38n für besser geeignet. Herr Kohlmann führt an, dass er sich vorstellen könne, dass die Unterhaltung des Alleenradweges nach Fertigstellung der möglichen K 38n, oder einer anderen die LEPVI-Fläche sichernden Erschließungsstraße, durch den Rhein-Erft-Kreis erfolgen könnte. Herr Schnäpp bittet Herrn Kohlmann um Auskunft, ob seitens des Rhein-Erft-Kreises eine Verwaltungsvereinbarung Unterstützung findet, mit der die Wegebaulast und damit die Unterhaltung des Alleenradweges bereits ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung desselben durch den Rhein-Erft-Kreis erfolgen wird. Herr Kohlmann betont noch einmal, dass eine Vereinbarung hinsichtlich der Übernahme der Unterhaltungsverpflichtung durch den Rhein-Erft-Kreis nur mit dem Zeitpunkt der Fertigstellung einer Baumaßnahme zur Erschließung der LEP-VI-Fläche –K 38n- für die Stadt Bedburg Aussicht auf Erfolg verspricht. Beschluss: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen zum Sachstand zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Kenntnis. Ohne Abstimmung. Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung vom 10.02.2009 Seite 2