Info GB (Ergebnisportokoll AG Verkehr Metropolregion Rheinland)

Ergebnisprotokoll der Sitzung der AG Verkehr am 23.06.2015 Am 23.06.2015 fand die erste Sitzung der Arbeitsgruppe nach dem Neuformatierungsprozess statt. Nachdem sich die Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf intensiv in die Arbeit der Metropolregion eingebracht haben, konnte der Teilnehmerkreis der Arbeitsgruppe noch einmal vergrößert werden (siehe Teilnehmerliste). Innerhalb der Arbeitsgruppe wird Einvernehmen darüber erzielt, dass die Arbeitsgruppe in der Steuerungsgruppe durch Herrn Oberbürgermeister Buchhorn, Stadt Leverkusen, vertreten wird und die Leitung der Arbeitsgruppe weiterhin Herrn Dr. Keller, Landeshauptstadt Düsseldorf, obliegt. Herr Dr. Keller zieht nach dem RegioGipfel am 08.05.2015 eine insgesamt positive Bilanz. Mit dem Beschuss zur Resolution Verkehr wurden sowohl wichtige Forderungen der Metropolregion an Bund, Land und Verkehrsverbünde als auch wichtige Vereinbarungen zwischen den Mitgliedern der Metropolregion formuliert. Herr DR. Keller bedankt sich ausdrücklich für die bislang erzielten Ergebnisse und bittet darum, diese Resolution auch den jeweiligen Vertretern im Bundestag und Landtag zukommen zulassen. Auf den bisher erreichten konkreten Ergebnissen kann nunmehr weiter aufbaut werden. Herr Stadtdirektor Kahlen, Stadt Köln, berichtet über ein aktuelles Projekt zur Optimierung der Steuerung des genehmigungspflichtigen Schwerlastverkehrs (ab 44 t) (Sie beiliegende Folienpräsentation). In der Arbeitsgruppe war einvernehmlich der Auffassung, dass es sich hierbei um ein sehr sinnvolles Projekt handelt, dass die volle Rückendeckung der Arbeitsgruppe genießt. Herr Kahlen wirbt eindringlich dafür, überflüssige Bürokratie abzubauen und die Zusammenarbeit aller Akteure zu stärken. Intelligente Lösungen müssen geschaffen werden und Finanzmittel müssen gemeinsam in Berlin und Brüssel mobilisiert werden. Frau Arnold, Bezirksregierung Köln, berichtet über das Projekt Baustellenmanagement im Bereich des Regierungsbezirks Köln berichtet (Siehe anliegender Folienvortrag). Im Regierungsbezirk Düsseldorf ist durch die marode A 40 Brücke in Duisburg Neuenkamp eine ähnliche Problematik aufgetreten. Hier wird nun geprüft, ob auf das System in Köln aufgesattelt werden kann. Hierzu wird im August ein gesonderter Termin stattfinden, indem das Projekt Vertretern der Städte und Kreise aus dem Regierungsbezirk Düsseldorf und der Bezirksregierung Düsseldorf im Detail vorgestellt wird. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe ist für die erste Septemberhälfte 2015 vorgesehen. Auf der Tagesordnung werden die für Ende August erwartete Bewertung des Bundes der zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans angemeldeten Maßnahmen, das Baustellenmanagement für Köln und Duisburg, ein Bericht der Stadt Leverkusen zu den geplanten Maßnahmen im Zusammenhang mit der A1 und die Konkretisierung des zukünftigen Arbeitsprogramms der Arbeitsgruppe, sowie das Thema der Tarifanpassung zwischen dem VRR und dem VRS stehen. Herr Dr. Keller bittet auch zum Thema LKW Navigation regelmäßig über den aktuellen Stand zu informieren. Seite 1 von 1