Beschlussvorlage (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe –Straßenreinigungssatzung- vom 24. Februar 2011)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich Drucksache 20/2017 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bürgerservice / Ordnung / Soziales Auskunft erteilt: Herr Taron Telefon: 05208/991-300 Datum: 17. Februar 2017 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe –Straßenreinigungssatzung- vom 24. Februar 2011 Beratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Rat Termin 01.03.2017 Bemerkungen 23.03.2017 Sachdarstellung: Die Anlage (Straßenverzeichnis) zu § 2 der Straßenreinigungssatzung ist zu aktualisieren, da in der Zwischenzeit weitere Straßen fertiggestellt und gewidmet worden sind. Es handelt sich hierbei um folgende Straßen: Gustav-Heinemann-Weg Heinrich-Lübke-Weg Theodor-Heuss-Weg Pastor-Zeiß-Weg Darüber hinaus waren kleinere redaktionelle Änderungen vorzunehmen sowie zwei Straßen (Zum Heimathof, Krentruperhagen) aus dem Verzeichnis Teil A zu streichen, da diese Straßen nicht innerhalb der geschlossenen Ortslage liegen. Dafür wurde die Grester Straße in das Verzeichnis (Teil A) aufgenommen, da in Teilbereichen Gehwege erstellt wurden, wo eine Übertragung der Reinigungspflicht auf die Anlieger erfolgen kann. Ferner wird die Straße „Im Grünen Winkel“ als verkehrsberuhigte Zone wie auch andere Straßen dieser Klassifizierung nunmehr im Teil B aufgeführt. Der Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung ist als Anlage beigefügt. Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung: Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe –Straßenreinigungssatzung- vom 24. Februar 2011. Schemmel