Dringlichkeitsentscheidung (Am Rosenhagen / Eibenstraße, Ausbau nach KAG hier: Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW Am Rosenhagen / Eibenstraße, Ausbau nach KAG hier: Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm Beratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Termin 13.09.2017 Bemerkungen Sachdarstellung: In der letzten Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr am 17. Mai 2017 wurde das Planungskonzept für den Ausbau der Straßenzüge „Am Rosenhagen“ und „Eibenstraße“ (Drucksache 39/2017; TOP 4 der öffentlichen Sitzung) erörtert. Es bestand Einigkeit, dass dem vorgelegten Planungskonzept grundsätzlich zugestimmt werden könne, der Parkplatzbereich „Am Rosenhagen“ jedoch aus dem Planungskonzept herausgenommen werden solle. Eine Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm erfolgte deshalb nicht. Das beauftragte Ingenieurbüro Kindsgrab GmbH hat die geänderten Pläne mittlerweile vorgelegt, so dass das Planungskonzept nun als Bauprogramm beschlossen werden kann. Da die Ausschreibung der Baumaßnahme ab dem 1. Juni 2017 erfolgen soll und die nächste turnusmäßige Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr erst am 13. September 2017 stattfindet, ist der folgende Beschluss im Wege der Dringlichkeit zu fassen. Es wird deshalb im Wege der Dringlichkeit folgender Beschluss gefasst: Das als Plan anliegende Ausbaukonzept wird als Bauprogramm beschlossen. Leopoldshöhe, den 23. Mai 2017 Schemmel Bürgermeister Meckelmann Ratsmitglied