Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
41 kB
Datum
29.06.2017
Erstellt
22.06.17, 16:45
Aktualisiert
22.06.17, 16:45
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
Beschlussvorlage
- öffentlich Drucksache
zur Sitzung
des Rates
59/2017
der Gemeinde Leopoldshöhe
Fachbereich:
FB III Bürgerservice / Ordnung /
Soziales
Auskunft erteilt:
Herr Smok
Telefon:
05208/991-301
Datum:
22. Juni 2017
Friedhofsangelegenheiten
hier: Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für den
Friedhof Helpup
Beratungsfolge
Rat
Termin
29.06.2017
Bemerkungen
Sachdarstellung:
Der Friedhof Helpup befindet sich in gemeinsamer Trägerschaft der Ev.-ref. Kirchengemeinde Helpup sowie
der Stadt Oerlinghausen und der Gemeinde Leopoldshöhe.
Satzungsangelegenheiten bedürfen daher auch der Zustimmung der zuständigen politischen Gremien der
Trägerkommunen.
Der Kirchenvorstand der Ev.-ref. Kirchengemeinde Helpup hat in seiner Sitzung am 14.06.2017 eine Änderung
der Friedhofssatzung sowie eine Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Helpup
beschlossen.
Die aktuellen Fassungen der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung sind beigefügt.
Da ein Vertreter der Ev.-ref. Kirchengemeinde Helpup in einem persönlichen Gespräch darum gebeten hat,
dass die Zustimmung zu den Satzungen noch vor der Sommerpause erfolgen sollte, wird seitens der
Verwaltung empfohlen, der Änderung der Friedhofssatzung und der Neufassung der
Friedhofsgebührensatzung gemäß Beschluss des Vorstands der Kirchengemeinde Helpup ohne vorherige
Beratung im Fachausschuss zuzustimmen.
Im Hinblick auf die Gebührensatzung ist dabei anzumerken, dass evtl. entstehende Defizite gem. § 2 der
Friedhofssatzung anteilig von den beteiligten Kommunen zu tragen sind.
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt, der vom Kirchenvorstand der Ev.-ref. Kirchengemeinde Helpup beschlossenen Änderung
der Friedhofssatzung sowie der Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Helpup in der
vorgelegten Fassung zuzustimmen.
Schemmel