Beschlussvorlage (Am Rosenhagen / Eibenstraße, Ausbau nach KAG hier: Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich Drucksache 39/2017 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB IV Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herr Wehmeier Telefon: 05208/991-264 Datum: 5. Mai 2017 Am Rosenhagen / Eibenstraße, Ausbau nach KAG hier: Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm Beratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Termin 17.05.2017 Bemerkungen Sachdarstellung: In zwei Anliegerversammlungen, am 31.08.2016 und am 04.05.2017, wurde gemeinsam mit den betroffenen Eigentümern die Planung für den Ausbau der Straßenzüge „Am Rosenhagen“ und „Eibenstraße“ erarbeitet. Unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Breiten innerhalb der Straßenparzellen wurde als mehrheitlich befürwortetes Ergebnis eine durchgängig 3,50 m breite Asphaltfahrbahn sowie eine Ausgestaltung mit Pflaster in den verbleibenden Randbereichen und dem Parkplatzbereich „Am Rosenhagen“ festgelegt. In der Anliegerversammlung am 04.05.2017 wurde der Entwurf des Ausbaukonzeptes durch das Ingenieurbüro Kindsgrab den Anliegern und Vertretern der Politik in Form einer Präsentation vorgestellt. Nach entsprechender Diskussion und Fragerunde haben die Anlieger dem Bauprogramm in der vorgelegten Form zugestimmt. Die Präsentation und die Pläne sind dieser Vorlage angefügt bzw. im Ratsinformationssystem abrufbar. Die Abrechnung der Baumaßnahme erfolgt gemäß dem Kommunalabgabengesetz (KAG). Mittel für den Ausbau sind im Haushalt 2017 unter der Auftragsnummer N30308034 verankert. Beschlussvorschlag: Das vorgestellte Ausbaukonzept wird als Bauprogramm beschlossen. Schemmel