Beschlussvorlage (Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 86/2016 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bürgerbüro / Ordnung / Soziales Auskunft erteilt: Herr Sunkovsky Telefon: 05208/991-301 Datum: 12. August 2016 Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017 Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Termin 25.08.2016 Haupt- und Finanzausschuss 15.09.2016 Rat 22.09.2016 Bemerkungen Sachdarstellung: Für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe erhebt die Gemeinde Leopoldshöhe Friedhofsgebühren nach der Friedhofsgebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19. Dezember 2003 in der Fassung der Änderung vom 10. Dezember 2015. Mittlerweile liegt die aktuelle Gebührenkalkulation des Instituts für Kommunale Haushaltswirtschaft für das Jahr 2017 vor. Gemäß Kostenträgerrechnung gibt es fast keine oder nur geringe Abweichungen von den derzeitigen Gebührensätzen. Aus Sicht der Verwaltung kann daher für 2017 auf eine Anpassung der Gebühren verzichtet werden. Nach einer Aufstellung über Vergleichskennzahlen im Friedhofswesen des IKH liegt der Kostendeckungsgrad in Leopoldshöhe bei 90 % gegenüber den Gesamtkosten und 98 % gegenüber den entgeltfähigen Kosten Da in 2017 mit dem Bau einer Urnenwandanlage und der Grabfeldsanierung auf dem Waldfriedhof Dahlhausen zwei größere Investitionen anstehen, die sich durch die kalkulatorischen Kosten auch auf die Gebührenkalkulation auswirken, wird für 2018 jedoch voraussichtlich wieder eine Anhebung der Gebühren vorzunehmen sein. Beschlussvorschlag: Dem Haupt- und Finanzausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen: Die vom Institut für Kommunale Haushaltswirtschaft erstellte und vom Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz erörterte Gebührenbedarfsberechnung der Friedhofs- und Bestattungsanlagen der Gemeinde Leopoldshöhe wird gebilligt. Schemmel