Beschlussvorlage (Amsel-, Meisen-, Zeisigweg, Ausbau nach KAG. hier: Beschlussfassung der Planungskonzepte als Bauprogramm)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich Drucksache 122/2016 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB IV Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herr Wehmeier Telefon: 05208/991-264 Datum: 20. Oktober 2016 Amsel-, Meisen-, Zeisigweg, Ausbau nach KAG. hier: Beschlussfassung der Planungskonzepte als Bauprogramm Beratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Termin 09.11.2016 Bemerkungen Sachdarstellung: In der Anliegerversammlung am 29.8.2016 wurde gemeinsam mit den Betroffenen die Notwendigkeit der Maßnahmen erläutert. Die Diskussion um den Ausbaustandard ergab, dass für alle 3 Stichwege eine einfache niveaugleiche Oberflächengestaltung in grauem Betonsteinpflaster als Fahrgasse (ca. 5 Meter breit) und mit heidebraunem Gehwegangebotsstreifen (ca. 1,5 Meter breit) favorisiert wurde. Als optische Abgrenzung zwischen den unterschiedlichen Pflasterfarben dient eine Entwässerungsrinne. Die Pläne werden nach der Anliegerversammlung am 03.11.2016 (das Ergebnis lag bei Drucklegung noch nicht vor) ggfls. entsprechend überarbeitet und dem Ausschuss in der Sitzung vorgestellt. Diese Ausbauart ist bereits mehrfach in der Gemeinde umgesetzt worden und den Ausschussmitgliedern eingehend bekannt. Die Abrechnung erfolgt nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG). Die Finanzierung der Maßnahme Amsel- und Meisenweg ist im Haushalt 2016 auf Seite 160 unter dem Produkt 012541001 und der Auftragsnummer N30314001 für das Jahr 2017 verankert. Für den Zeisigweg ist die Finanzierung im Haushalt 2016 auf Seite 160 unter dem Produkt 012541002 und der Auftragsnummer N30314002 für das Jahr 2018 verankert. Beschlussvorschlag: Das in heutiger Sitzung vorgestellte Planungskonzept wird in dieser Form als Bauprogramm beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Ausbau der Stichstraßen „Amsel-, Meisen-, und Zeisigweg“ gemäß der in der heutigen Sitzung vorgestellten und dem Protokoll beigefügten Planunterlagen in den Grenzen des Bebauungsplanes vorzunehmen. Der Bau des Amsel- und des Meisenweges erfolgt 2017, der Zeisigweg folgt 2018. Schemmel