Beschlussvorlage Abwasserwerk (Bilanz, GuV, Lagebericht)

Bilanz zum 31. Dezember 2015 der eigenbetrieblichen Einrichtung Abwasserwerk Leopoldshöhe Aktivseite € A. Stand 31.12.2015 € Stand 31.12.2014 T€ Anlagevermögen € A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. ähnliche Rechte 2. Baukostenzuschüsse und sonstige Rechte II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 2. 3. 4. 5. Abwasserreinigungsanlagen Abwassersammelanlagen Fahrzeuge für Personen- und Güterverkehr Betriebs- und Geschäftsausstattung 6. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 1.334,50 876.977,50 878.312,00 3 949 866.035,17 866 4.184 26.548 58 19 4.700,00 30.562.134,17 B. 5 C. B. Passivseite Stand 31.12.2014 T€ Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital 6.300.000,00 6.300 II. Kapitalrücklage Allgemeine Rücklage 159.307,29 159 III. Bilanzgewinn 3.731.350,50 25.900.955,00 46.227,00 12.866,50 Stand 31.12.2015 € 1.865,91 6.461.173,20 249 Empfangene Ertragszuschüsse 1. Kanalanschlussbeiträge 9.134.647,00 2. Landeszuweisungen 1.340.384,00 9.481 10.475.031,00 1.371 566.999,92 266 Rückstellungen Umlaufvermögen sonstige Rückstellungen I. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 17.236,59 20 D. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: € 0,00 (Vj. T€ 0) 2. Forderungen an die Gemeinde/andere Eigenbetriebe davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: € 0,00 (Vj. T€ 0) 3. sonstige Vermögensgegenstände davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: € 0,00 (Vj. T€ 0) 1. 4.955,87 280 745.788,10 571 2. 3. 6.818,32 757.562,29 3 4. 1.801.820,90 1.005 34.017.065,95 34.511 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: € 773.668,61 (Vj. T€ 735) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: € 127.957,14 (Vj. T€ 113) Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde/anderen Eigenbetrieben davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: € 1.662.524,84 (Vj. T€ 1.143) sonstige Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: € 4.653,73 (Vj. T€ 0) davon aus Steuern: 0,00 (Vj. T€ 0) davon im Rahmen der sozialen Sicherheit: € 0,00 (Vj. T€ 0) 14.718.726,12 15.429 127.957,14 113 1.662.524,84 1.143 4.653,73 16.513.861,83 0 34.017.065,95 34.511 Anlage I/1 III. Guthaben bei Kreditinstituten Verbindlichkeiten pdf-Kopie Anlage I/2 Gewinn- und Verlustrechnung der für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2015 für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserwerk Leopoldshöhe 2015 € 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge 3. Materialaufwand: a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. 5.316.882,22 5.808 27.880,08 41 -773.203,09 -107 -583 Personalaufwand: a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung € 34.598,48 (Vj. € 33.269,46) 5. -105.780,77 -667.422,32 € 2014 T€ Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen -452.217,46 -121.830,59 -458 -574.048,05 -119 -1.496.522,92 -1.635 6. sonstige betriebliche Aufwendungen -357.226,58 -404 7. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -740.810,45 -634 8. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 1.402.951,21 1.909 9. sonstige Steuern -1.085,30 -1 1.401.865,91 1.908 11. Ausschüttung -1.400.000,00 -1.660 12. Bilanzgewinn 1.865,91 249 10. Jahresüberschuss pdf-Kopie Anlage II Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015 Abwasserwerk Leopoldshöhe Kirchweg 1 33818 Leopoldshöhe pdf-Kopie Abwasserwerk Leopoldshöhe Kirchweg 1 33818 Leopoldshöhe Blatt 1 Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015 Darstellung des Geschäftsverlaufs einschließlich des Jahresergebnisses des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 1. Entwicklung der kommunalen Unternehmen Wasser ist eine elementare natürliche Ressource und eine unverzichtbare Grundlage für das Leben von Mensch, Flora und Fauna. Es ist daher erforderlich, Grund- und Oberflächengewässer nachhaltig und auf Dauer zu schützen. Deshalb hat eine nachhaltige Wasserwirtschaft in Nordrhein-Westfalen einen besonders hohen Stellenwert. Eine funktionstüchtige Abwasserbeseitigung ist einerseits die Grundvoraussetzung für lebendige Gewässer, andererseits stellt sie eine unverzichtbare Infrastruktureinrichtung für einen modernen Staat dar. Die Abwasserbeseitigung in Nordrhein-Westfalen zeichnet sich – auch im nationalen und internationalen Vergleich – durch einen hohen Standard aus. Von den rund 18 Mio. Einwohnern sind 97 % an die Kanalisation angeschlossen und daher mit einer Abwasserbehandlung in einer Kläranlage verbunden. Das Abwasser des verbleibenden Teils der Bevölkerung wird über private Kleinkläranlagen gereinigt oder in abflusslosen Gruben gesammelt und zur kommunalen Kläranlage abgefahren. Es gilt, diesen Standard im Interesse des Menschen und der Umwelt weiterzuentwickeln. Das ist und bleibt auch in Zukunft eine der wichtigsten Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Trotz der bisherigen Anstrengungen und Erfolge in der Abwasserbeseitigung stehen weitere Handlungsfelder zur Bearbeitung an. Auch im Hinblick auf die Umsetzung der Ziele gemäß EG-Wasserrahmenrichtlinie ist die weitere Verbesserung der Abwasserbeseitigung voranzutreiben. Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie ist es, alle Gewässer in einen guten chemischen Zustand zu versetzen. Für die natürlichen Gewässer ist außerdem der gute ökologische Zustand, für erheblich veränderte Gewässer das gute ökologische Potenzial zu erreichen. Es wurden Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm unter intensiver Beteiligung aller Maßnahmenträger, Nutzer- und Interessengruppen sowie der breiten Öffentlichkeit erarbeitet. Eine neue Herausforderung für die Abwasserbeseitigung ergibt sich aus dem Klimawandel und seinen Folgen. Mit der Anpassungsstrategie des Landes werden erste Handlungsoptionen sowie bereits initiierte Anpassungsprojekte und Maßnahmen aufgezeigt. Der Klimawandel hat zur Folge, dass pdf-Kopie Abwasserwerk Leopoldshöhe Kirchweg 1 33818 Leopoldshöhe verstärkt mit Starkniederschlagsereignissen gerechnet werden muss. Blatt 2 Daraus ergeben sich Konsequenzen für die Überflutungssicherheit der Abwasseranlagen. Zielsetzung ist es, den Klimawandel und seine Folgen zu begrenzen. Hierbei kann auch die Abwasserbeseitigung einen Beitrag leisten. 2. Wirtschaftliche Verhältnisse und Geschäftsverlauf 2.1 Wirtschaftliche Aktivitäten Die wirtschaftlichen Aktivitäten des Abwasserwerkes Leopoldshöhe im Wirtschaftsjahr 2015 umfassten gemäß § 1 der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe vom 16. Dezember 2009 die Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht, die der Gemeinde gemäß § 53 Landeswassergesetz obliegt, sowie alle sonstigen dem Betriebszweck dienenden Maßnahmen. 2.2 Investitionen Im Wirtschaftsjahr 2015 wurden Anlageinvestitionen in Höhe von T€ 305 durchgeführt. Geplant waren Investitionen in Höhe von T€ 702. Diese konnten aber infolge der Verzögerungen durch das Straßenbauprogramm (3-Jahres-Frist) nur zum Teil umgesetzt werden. Die Investitionen betrafen im Einzelnen: T€ Kanalnetz und Hausanschlüsse immaterielle Vermögensgegenstände Klärwerke und Abwasserreinigungsanlagen Betriebs- und Geschäftsausstattung 266 4 32 3 305 Für die Zukunft erfordern die konjunkturellen schwankenden Zyklen, die bereits erkennbare und sich noch verstärkende demographische Entwicklung sowie die zunehmende Globalisierung und Europäisierung des Rechts eine gestiegene Anpassungsfähigkeit der kommunalen Unternehmen. Für das Wirtschaftjahr 2016 sind Investitionen in Höhe von T€ 1.013 geplant. 2.3 Finanzierung Das Verhältnis Eigenkapital (einschließlich empfangener Ertragszuschüsse) zu Fremdkapital beträgt 1 : 1,01 (2014: 1 : 0,97). Die Investitionen und sonstigen Finanzierungsverpflichtungen des Wirtschaftsjahres 2016 sollen aus Abschreibungen (T€ 1.490) und Kanalanschlussbeiträge (T€ 198 ) finanziert werden. pdf-Kopie Abwasserwerk Leopoldshöhe Kirchweg 1 33818 Leopoldshöhe Blatt 3 2.4 Jahresergebnis Gegenüber dem Ergebnisplan, in dem ein Jahresüberschuss von € 1.687.950 geplant war, wurde ein Jahresüberschuss in Höhe von € 1.401.865,91 erwirtschaftet. Die Abweichung von € 286.084,09 ist hauptsächlich durch Zuführungen zur Rückstellung für Gebührenüberschüsse der Jahre 2014 und 2015 entstanden. Bei den sonstigen betrieblichen Erträgen konnte gegenüber dem Planansatz ein um T€ 4 besseres Ergebnis erzielt werden. Beim Materialaufwand und Personalaufwand ergaben sich aufgrund der allgemeinen Entwicklung des Jahres jeweils Verschlechterungen im Vergleich zu den jeweiligen Planansätzen von T€ 80 (Materialaufwand) und T€ 19 (Personalaufwand). Die Abschreibungen sind im Vergleich zum Planansatz um T€ 13 gesunken. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen weisen eine Verbesserung gegenüber dem Planansatz von T€ 68 auf. 2.5 Umsatzentwicklung Die Umsatzerlöse des Wirtschaftsjahres 2015 sind gegenüber 2014 um T € 491 gesunken. Ausschlaggebend für diese Entwicklung waren im Wesentlichen die niedrigen Schmutzwasser- und Regenwassergebühren sowie die Rückstellungszuführung gemäß der Gebührennachkalkulationen für 2014 und 2015. In 2015 erhält das Abwasserwerk vom Land Nordrhein-Westfalen eine Abwassergebührenhilfe in Höhe von T€ 298, die in Form von Gebührensenkungen an den Gebührenzahler weitergeleitet wurde. Die Gebühren für Schmutzwasser sind daher um 0,32 von 5,41 € /m³ im Vorjahr auf 5,09 €/m³ gesunken. Die Gebühr für Regenwasser wurde ebenfalls von 13,30 € auf 12,20 € je volle 10 m² bebauter bzw. befestigter Fläche herabgesetzt. Die Straßenentwässerungsgebühren stiegen infolge einer Neuberechnung hinsichtlich der tatsächlichen Ablaufrichtung der Flächen um T€ 105. Die Erlöse aus Schmutzwassergebühren sind in Folge der Gebührensenkung um rund T€ 359 gesunken. Die Schmutzwassermenge ist um 14.773 auf 617.064 (2014: 602.291) gestiegen. 2.6 Materialaufwand Für die Leistungsfähigkeit des Abwasserwerkes Leopoldshöhe ist die Funktion des Kanalnetzes von elementarer Bedeutung. Zur langfristigen Sicherung eines funktionsfähigen Kanalnetzes sind permanente Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich. Die durchzuführenden Instandhaltungsmaßnahmen werden gemäß dem Kanalkataster nach Prioritäten geplant und durchgeführt. Im Wirtschaftsjahr 2015 wurden Instandhaltungsmaßnahmen in Höhe von T€ 415 (2014: T€ 327) durchgeführt. pdf-Kopie Abwasserwerk Leopoldshöhe Kirchweg 1 33818 Leopoldshöhe Blatt 4 2.7 Personalaufwand Das Abwasserwerk Leopoldshöhe beschäftigte am: Betriebsleiter Verwaltungsbeamte technische Angestellte Verwaltungsangestellte Ver- und Entsorger 31.12.2015 Personen 2 1 2 4 6 15 31.12.2014 Personen 2 2 2 4 6 16 Die vorstehende Aufstellung beinhaltet im Abwasserwerk Leopoldshöhe zeitanteilig beschäftigte Mitarbeiter der Gemeinde Leopoldshöhe (2 Beamte, 4 Angestellte), die im Wirtschaftsjahr 2015 über Personalkostenerstattungen mit der Gemeinde Leopoldshöhe in Höhe von T€ 113 abgerechnet wurden. Im Wirtschaftsjahr 2015 wurde für die eigenen Mitarbeiter ein Personalaufwand von T€ 574 (2014 T€ 577 ) ausgewiesen. Dieser setzt sich zusammen aus Löhnen und Gehältern in Höhe von T€ 452 (2014: T€ 458) und Sozialabgaben in Höhe von T€ 122 (2014: T€ 119). 3. Reinigungsgrad, Abwasserqualität, Grenzwerte und Klärschlamm Im Wirtschaftsjahr 2015 wurden auf den Kläranlagen die üblichen guten Reinigungsleistungen erzielt. Die Einleitung von geklärtem Schmutzwasser führte zu keiner Beeinträchtigung der Wasserqualität. Folgende Reinigungsgrade wurden erzielt: Biochemischer Sauerstoffbedarf (BSB) Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) Stickstoff Phosphor ca. 99 % ca. 98 % ca. 95 % ca. 94 % Die Reinigungsleistungen wurden anhand von Proben und entsprechenden Gutachten kontinuierlich durch Mitarbeiter des Abwasserwerks sowie durch Dritte überwacht und dokumentiert. pdf-Kopie Abwasserwerk Leopoldshöhe Kirchweg 1 33818 Leopoldshöhe Blatt 5 Im Wirtschaftsjahr 2015 wurde nahezu der gesamte Klärschlamm (ca. cbm 1.500) mit einem Trockensubstanzanteil von ca. 20 % bis 25 % im Sinne des Stoffkreislaufes landwirtschaftlich verwertet, da die Belastung durch Schwermetalle, polychlorierte Biphenyle (PCB), adsorbierbare organisch gebundene Halogene (AOX), Dioxine, Furane und perfluorierte Tenside (PFT) weit unterhalb der Grenzwerte lag. Die landwirtschaftliche Verwertung beinhaltet die Ausbringung auf landwirtschaftlich genutzte Flächen im Gemeindegebiet von Leopoldshöhe. Angesichts der politischen Zielsetzung auf Landesebene könnte langfristig eine Verbrennung erforderlich werden, die mit einer Kostensteigerung verbunden wäre. Im Wirtschaftsjahr 2015 wurde kein Klärschlamm verbrannt. pdf-Kopie Abwasserwerk Leopoldshöhe Kirchweg 1 33818 Leopoldshöhe Blatt 6 3.1 Chancen und Risiken Das Bestreben der Betriebsleitung ist, das Abwasserwerk Leopoldshöhe effizient zu führen und mögliche Aufwandseinsparungen wahrzunehmen, um möglichst weitere Gebührensteigerungen zu vermeiden.Vielmehr wird versucht, auch in den Folgejahren die Gebührensätze zu verringern. Das Abwasserwerk Leopoldshöhe übernimmt als Grundversorger Aufgaben der Daseinsvorsorge und befindet sich nach § 9 GO NRW in keiner Wettbewerbssituation mit Drittanbietern. Eine effiziente und den (steigenden) rechtlichen Anforderungen entsprechende Abwasserreinigung soll durch laufende Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen gewährleistet werden. Die derzeit zur Verfügung stehenden Abwasserreinigungsleistungen reichen unter Beachtung der Entwicklung der Einwohnerzahlen bereits aus, um langfristig die Reinigung der anfallenden Abwässer durchzuführen. Wesentliche Erweiterungsinvestitionen in den Kläranlagen sind derzeit nicht geplant. Ein nicht einschätzbares sowie durch das Abwasserwerk Leopoldshöhe nicht beeinflussbares Risiko stellt die Entwicklung der Einwohnerzahl der Gemeinde Leopoldshöhe dar. Konstante Abwassergebühren bzw. Gebührensenkungen können voraussichtlich nur bei einer einigermaßen konstanten bzw. steigenden Einwohnerzahl gewährleistet werden. Aufgrund der nahezu stagnierenden Bevölkerungsentwicklung sowie des aus Kostengründen sparsameren Umgangs mit Wasser in der Bevölkerung und in der Industrie wird sich die anfallende Schmutzwassermenge in den nächsten Jahren tendenziell nicht wesentlich erhöhen. Gleichzeitig stellt der fortschreitende Flächenverbrauch für Bebauung und neue Verkehrswege neue Herausforderungen für die Niederschlagswasserbeseitigung dar. Die Folgen des Klimawandels mit möglichen vermehrten Starkregenereignissen erhöhen die Bedeutung der Trennung von Schmutz- und Niederschlagswasser deutlich. In Klimaprojektionen wird für Nordrhein-Westfalen bis zur Mitte dieses Jahrhunderts von einer Erwärmung um etwa 2° C im Vergleich zur Referenzperiode 1961 - 1990 ausgegangen. Darüber hinaus wird mit einer verstärkten Häufigkeit von Extremwetterereignissen (Niederschläge, Hitze, Trockenheit) und einer Verschiebung des Niederschlagsmaximums in die Wintermonate gerechnet. Als Folge können städtische Nutzungen und kommunale Infrastrukturen durch anhaltende Trockenperioden in den Sommermonaten und durch Überflutungen nach Starkregen in ihrer Funktion beeinträchtigt werden. Aktuelle Beispiele zeigen, dass bei extremen Starkregenereignissen das anfallende Niederschlagswasser durch die heutigen Infrastrukturanlagen (Straßen, Kanalisation etc.) häufig nicht schadlos abgeleitet werden kann. Mit einem Anstieg der Häufigkeit von Starkregen- und Extremwetterereignissen ist nicht auszuschließen, dass die heutige Kanalisation häufiger überlastet wird. Daraus ergeben sich Konsequenzen für den Überflutungsschutz von Abwasseranlagen. Mit Hilfe geeigneter Maßnahmen bestehend aus pdf-Kopie Abwasserwerk Leopoldshöhe Kirchweg 1 33818 Leopoldshöhe dezentralen (Versickerung, Blatt 7 Speicherung, Nutzung) und zentralen Maßnahmen (vergrößerte Abflussquerschnitte, zentrale Bauwerke zur Regenwasserbehandlung) kann der höheren Variabilität der Niederschlagsereignisse mit vermutlich kleinräumig ausgeprägteren Starkregenereignissen begegnet werden. Zudem ist durch eine optimierte Steuerung der vorhandenen Infrastruktur eine Anpassung an die ggf. geänderten Rahmenbedingungen möglich. Die Auslegung und der Betrieb der Entwässerungssysteme sollten daher künftig auf mehr Flexibilität ausgerichtet werden, die Bemessung der Anlagen ist zu überprüfen. Trockene Sommer fördern Ablagerungen im Kanal, die in der Zukunft ebenfalls eine angepasste Betriebsstrategie (Wartung, Inspektion, Reinigung) notwendig machen können. 3.2 Voraussichtliche Entwicklung des Abwasserwerkes Leopoldshöhe Der Vermögensplan des Abwasserwerkes Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2016 sieht Investitionen von T€ 1013 und für das Wirtschaftsjahr 2017 von T€ 1098 vor, die insbesondere aus Abschreibungen und Kanalanschlussbeiträgen finanziert werden sollen. Die Gebührenkalkulation sieht ab 2014 abweichend von der handelsrechtlichen Erfolgsrechnung eine gebührenrechtlich zulässige Berechnung der Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungswerte vor. Die Abweichung zwischen den Abschreibungen in der handelsrechtlichen Erfolgsrechnung und der Gebührenkalkulation führen zu einer deutlichen Ergebnisverbesserung. Demzufolge wird die Einrichtung planmäßig Jahresüberschüsse erwirtschaften, die weitestgehend an den Kernhaushalt der Gemeinde ausgeschüttet werden. pdf-Kopie Abwasserwerk Leopoldshöhe Kirchweg 1 33818 Leopoldshöhe Blatt 8 Der Erfolgsplan geht für das Wirtschaftsjahr 2016 von einem Jahresergebnis von rd. T€ 1.507 aus, das weitestgehend dem Kernhaushalt der Gemeinde Leopoldshöhe zugeführt werden sollen. Aufgrund der planmäßigen Tilgungsleistungen, die die Darlehensneuaufnahmen übersteigen, werden die Fremdkapitalzinsen in den folgenden Wirtschaftsjahren sinken, so dass langfristig eine Entlastung eintreten wird. Für das Wirtschaftsjahr 2016 ist ein Finanzergebnis von T€ -732, für das Wirtschaftsjahr 2017 ein Finanzergebnis von T€ -740 eingeplant. 4. Sonstiges Es ergaben sich keine Feststellungen im Rahmen der Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz, die weiterführend zu erläutern sind. Nach dem Schluss des Wirtschaftsjahres 2015 sind keine Vorgänge von besonderer Bedeutung eingetreten über die gesondert zu berichten ist. Leopoldshöhe, 30.09.2016 Lange Oortman (kaufm. Betriebsleiter) (techn. Betriebsleiter) pdf-Kopie