Beschlussvorlage (Bestellung/Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen in Verbände und sonstige Gremien)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich Drucksache zur Sitzung des Rates 84/2016 der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: BdR Büro des Rates Auskunft erteilt: Frau Patruck Telefon: 05208/991-105 Datum: 2. Dezember 2016 Bestellung/Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen in Verbände und sonstige Gremien Beratungsfolge Rat Termin 15.12.2016 Bemerkungen Sachdarstellung: Da der Kämmerer, Hans-Jürgen Lange, sowie der Fachbereichsleiter Bauen / Planen / Umwelt, Hermann Oortman, demnächst aus dem Dienst der Gemeinde Leopoldshöhe ausscheiden und sich in einigen Fachbereichen geänderte Zuständigkeiten ergeben haben, ist eine Anpassung bei der Entsendung von Vertretern und Stellvertretern in Verbände und sonstige Gremien erforderlich. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, anstelle von Herrn Hans-Jürgen Lange mit Wirkung vom 1. Januar 2017 Frau Heike Sunkovsky als Vertreterin in folgende Verbände zu entsenden: - Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NW einschl. AG Reg.-Bez. Detmold - Arbeitsgemeinschaft Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Oerlinghausen. Des Weiteren wird vorgeschlagen, anstelle von Herrn Hans-Jürgen Lange bzw. Herrn Hermann Oortman mit Wirkung vom 1. Januar 2017 bzw. 1. Februar 2017 Herrn Uwe Aust in folgende Verbände bzw. sonstige Gremien zu entsenden: Mitglied ab 1. Januar 2017: - Verbandsversammlung Kommunales Rechenzentrums Lemgo - Verbandsversammlung Abfallwirtschaftsverband Lippe Vertreter ab 1. Februar 2017 - Verbandsversammlung Zweckverband Stadtwerke Lippe-Weser - Aufsichtsrat Stadtwerke Lippe-Weser. Darüber hinaus wird empfohlen, anstelle von Herrn Klaus Sunkovsky mit sofortiger Wirkung Herrn Wolfgang Strauß als Vertreter in die Verbandsversammlung Zweckverband Volkshochschule Lippe-West zu entsenden. Einer Nachbenennung beim Fachausschuss Volkshochschule Lippe-West bedarf es nicht, da dieser zwischenzeitlich aufgelöst wurde. Überdies tritt Herr Puchert-Blöbaum am 1. Januar 2017 seinen Dienst bei der Gemeinde Leopoldshöhe an und scheidet damit als Ratsmitglied aus. Hier sollte die SPD-Fraktion in der Ratssitzung einen entsprechenden Vorschlag zur Nachbenennung für die Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NW einschließlich AG Reg.-Bez. Detmold, die Arbeitsgemeinschaft Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Oerlinghausen sowie den Kindergartenrat AWO Asemissen unterbreiten. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die AWO Kindertagesstätte „Am Eselsbach“ zum 1. August 2016 geöffnet wurde und hier nun ein Mitglied bzw. ein Vertreter für den gebildeten Kindergartenrat zu bestellen ist. Die einzelnen Fraktionen sollten sich hier einigen und in der Ratssitzung einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten. -2- Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt folgende Änderungen hinsichtlich der Entsendung von Mitgliedern in Verbände und sonstige Gremien: a) Verbandsversammlung Zweckverband Volkshochschule Lippe-West Vertreter (neu) Strauß, Wolfgang (ab sofort) Verw. bisher Sunkovsky, Klaus Verw. b) Verbandsversammlung Kommunales Rechenzentrum Mitglied (neu) Aust, Uwe (ab 01.01.2017) Verw. bisher Lange, Hans-Jürgen Verw. c) Verbandsversammlung Abfallwirtschaftsverband Lippe Mitglied (neu) Aust, Uwe (ab 01.01.2017) Verw. bisher Lange, Hans-Jürgen Verw. d) Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NW einschl. AG Reg.-Bez. Detmold Vertreter (neu) Sunkovsky, Heike (ab 01.01.2017) Verw. N.N. SPD (ab Ausscheiden des RM Puchert-Blöbaum) bisher Lange, Hans-Jürgen Verw. bisher Puchert-Blöbaum, Dirk SPD e) Verbandsversammlung Zweckverband Stadtwerke Lippe-Weser Vertreter (neu) Aust, Uwe (ab 01.02.2017) Verw. bisher Oortman, Hermann Verw. f) Aufsichtsrat Stadtwerke Lippe-Weser (ab 1. Februar 2017) Vertreter (neu) Aust, Uwe (ab 01.02.2017) Verw. bisher Oortman, Hermann Verw. g) Arbeitsgemeinschaft Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Oerlinghausen Vertreter (neu) Sunkovsky, Heike (ab 01.01.2017) Verw. Mitglied (neu) N. N. SPD (ab Ausscheiden des RM Puchert-Blöbaum) bisher Lange, Hans-Jürgen Verw. bisher Puchert-Blöbaum, Dirk SPD h) Kindergartenrat AWO Asemissen Mitglied (neu) N. N. SPD (ab Ausscheiden des RM Puchert-Blöbaum) bisher Puchert-Blöbaum, Dirk i) Kindergartenrat AWO „Am Eselsbach“ Mitglied (neu) N.N. (ab sofort) bisher N.N. Vertreter (neu) N.N. (ab sofort) bisher N.N. Schemmel SPD