Beschlussvorlage (Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe“)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 45/2015 zur Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Frau Wiemer Telefon: 05208/991-276 Datum: 12. Juni 2015 Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe“ Beratungsfolge Hochbau- und Planungsausschuss Termin 25.06.2015 Rat 10.09.2015 Bemerkungen Sachdarstellung: Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe hat am 06.04.2006 für die Sanierung bzw. Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe eine Sanierungssatzung beschlossen, hier: Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe“. Die Satzung vom 13.04.2006 wurde am 25.04.2006 bekannt gemacht und ist am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft getreten. Der Zweck und die allgemeinen Ziele der Satzung waren, dem Gemeindeleben einen neuen Impuls zugeben und das Zentrum zu stärken, in dem eine den neuen Verhältnissen angepasste Gestaltung der Verkehrs- und Freiflächen erfolgt. Der Zweck und die Ziele der Sanierung des Ortskernes von Leopoldshöhe sind erreicht. Die Sanierungsmaßnahme ist abgeschlossen und die Sanierungssatzung gem. § 162 BauGB aufzuheben. Beschlussvorschlag: Der Hochbau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Leopoldshöhe, die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe“ zu beschließen. Schemmel Anlage - Satzung - Geltungsbereich