Beschlussvorlage (Satzung, Text)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Satzung der Gemeinde Leopoldshöhe über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe“ im Ortsteil Leopoldshöhe vom ______________ Aufgrund der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666) in der zurzeit geltenden Fassung und des § 162 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der zurzeit geltenden Fassung, hat der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe in seiner Sitzung am ___________ die folgende Satzung beschlossen: §1 Aufhebung des Sanierungsgebietes Die städtebaulichen Maßnahmen sind abgeschlossen. Der Zweck und die Ziele der Sanierung des Ortskernes von Leopoldshöhe sind erreicht. Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neugestaltung des Ortskernes Leopoldshöhe“ vom 13.04.2006, bekanntgemacht am 25.04.2006, rechtskräftig am Tag nach ihrer Bekanntmachung, wird hiermit aufgehoben. Der Geltungsbereich ist aus dem beigefügten Übersichtsplan ersichtlich. §2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt gemäß § 162 Abs. 2 BauGB am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Leopoldshöhe, _________________ (S) Schemmel Anlage: Geltungsbereich