Info Stab (Metropolregion Rheinland - Sachstandsbericht)

Kreis Euskirchen Der Landrat X Öffentliche Sitzung Datum: Info 71/2015 20.05.2015 Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 27.05.2015 Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 01.06.2015 Metropolregion Rheinland - Sachstandsbericht Aufgrund der Berichterstattungen in den Gremien des Zweckverbands Region Aachen sowie der IRR und den verschiedenen Veranstaltungen zur Metropolregion Rheinland, informiert die Verwaltung nachfolgend über den aktuellen Sachstand. Vortreffen zum 3.RegioGipfel am 23.02.2015 Am 23.2.2015 fand ein erstes Vortreffen für den 3. Regio- Gipfel am 9. Mai 2015 statt. Erste RegioGipfel hatte es bereits in den Jahren 2011 und 2013 gegeben, nachdem zuvor der Verein Regio Köln Bonn und Nachbarn e.V. sowie die IHK-Initiative Rheinland erste Schritte in Richtung einer gemeinsamen Metropolregion unternommen hatten. Gemäß Protokollnotiz hatten sich zum Vortreffen - abgesehen von einem Vertreter der Stadt Aachen - die Gebietskörperschaften der Region Aachen entschuldigt. Als Ziel des aktuellen, 3. RegioGipfel wurde definiert, die im Rheinland gemeinsam zu stemmenden Themen der Zukunft konkret zu verabreden und zu vertiefen. Eine Vorstrukturierung war von den Städten Köln und Bonn vorbereitet worden. Als Themenkomplexe wurden die Verkehrsinfrastruktur, ein Demografie-Monitoring, Energie und Fernwärme, Kultur, Nutzung der EFRE- Fördermöglichkeiten benannt. Außerdem wurden erste Vorstellungen über eine schlanke Organisationsform - an der Spitze mit Hauptverwaltungsbeamten - ausgetauscht. Für Gipfel wurden verschiedene Resolutionen vorbereitet, u.a. zu den Themen Verkehr, Breitband, Kultur. Der Verwaltung liegen aktuell nur Entwurfsfassungen, nicht jedoch die überabeiteten Versionen vor. Zweites Werkstattgespräch am 14.04.2015 Am 14. April 2015 fand auf Einladung der beiden Regierungspräsidentinnen Köln und Düsseldorf, Frau Walken und Frau Lüdkes, ein 2. sog. Werkstattgespräch "Wie entwickelt sich die Metropolregion Rheinland?" statt. Der Teilnehmerkreis ist der Verwaltung nicht bekannt, eine Einladung lag der Verwaltung nicht vor. Aus der Region Aachen ist der Hauptgeschäftsführer der IHK Aachen anwesend. Als zentrale Herausforderungen werden hier die Zusammenarbeit im Verkehr/ Infrastruktur, das Rheinische Kulturangebot, das Standortmarketing für das Rheinland, abgestimmte Regionalplanung für das Rheinland und die Rheinische Bildungs- und Forschungslandschaft benannt. -2- Von einem ersten Werkstattgespräch liegen der Verwaltung keine Kenntnisse vor. Im Ergebnis wird durch die beiden Regierungspräsidentinnen ein Prozess zur Formatierung der Metropolregion vorgeschlagen und eine Gründungsversammlung auf den 30. April 2015 vereinbart. Auftaktveranstaltung Metropolregion Rheinland am 30.4.2015 Landrat Rosenke nimmt am zweiten Teil der Veranstaltung für den Kreis Euskirchen teil. Zu dieser Auftaktveranstaltung am 30.4.2015 sind alle Kreise und kreisfreien Städte, die Wirtschaftskammern, der LVR und die Regionalmanagements aus den Regierungsbezirken Köln und Düsseldorf eingeladen worden. Die Organisationsstruktur sowie die Resolutionen, die anlässlich des Regiogipfels beschlossen werden sollen, werden beraten. 3. RegioGipfel am 8. Mai 2015 Der Kreis Euskirchen wurde durch den Allg. Vertreter des Landrats vertreten. Ablaufprogramm nebst vier Resolutionen sind als Anlagen 1 – 5 zu Info 71/2015 beigefügt. Organisationsstruktur: Die Steuerungsgruppe besteht aus 18 Mitgliedern. Jeweils 2 Vertreter der kreisfreien Städte und der Kreise aus den Regierungsbezirken Köln und Düsseldorf (8) Jeweils ein Vertreter der IHK und HWK (2) Jeweils ein Vertreter der Regionalmanagements in der Regierungsbezirken (2) die Regierungspräsidentinnen (2) die Federführenden der o.g. Handlungsfelder (4) Namentlich sind in der Steuerungsgruppe vertreten: Gisela Walsken ( Regierungspräsidentin Köln), Anne Lütges ( Regierungspräsidentin Düsseldorf) Jürgen Roters ( Köln), Thomas Geisel ( Düsseldorf), Marcel Philipp ( Aachen), Burkhardt Mast- Weisz ( Remscheid) für die kreisfreien Städte Thomas Hendele (Kreis Mettmann), Sebastian Schuster (Rhein-Sieg-Kreis), Hans-Jürgen Petrauschke ( Rhein-Kreis- Neuss), Michael Kreuzberg ( Rhein-Erft- Kreis) für die Landkreise Dr. Udo Siepmann (HGF IHK Düsseldorf), Dr. Ortwin Weltrich (HGF Handwerkskammer Köln) für die Kammern Dr. Reimar Molitor ( Geschäftsführer Region Köln/ Bonn e.V.) und Bertram Gaiser ( Geschäftsführer Standort Niederrhein GmbH) für die Regionalmanagements. und die oben bereits genannten Verantwortlichen der vier Arbeitsfelder. Handlungsfelder und Arbeitsgruppen: Als vorrangige Handlungsfelder mit jeweiligen Verantwortlichen werden vereinbart: HF Verkehr/ Infrastruktur, verantwortlich Dr. Stephan Keller, Verkehrsdezernent Stadt Düsseldorf HF Forschung / Bildung, verantwortlich Michael Bayer, HGF IHK Aachen HF Standortmarketing, verantwortlich Jürgen Nimptsch, OB Stadt Bonn HF Kultur, Ulrike Lubek, Direktorin des LVR -3- Für den Kreis Euskirchen, vertreten durch Landrat Rosenke, ist eine Mitwirkung im HF Forschung / Bildung vorgesehen. Über die Vorgehensweise bzw. die Entwicklung dieser Struktur, die Zusammensetzung bzw. Auswahlverfahren in die Gremien liegen hier keine Kenntnisse vor. Folgende weitere Zeitschiene ist vorgesehen: Bis Mitte Juni Konstituierung der AG, Erarbeitung eines Arbeitsprogramms, Vernetzung der Akteure Mitte September Vollversammlung der AG's 4. Quartal 2015 Rückspiegelung des Arbeitsprogramms in den Gremien vor Ort 1. Quartal 2016 Verabschiedung des Arbeitsprogramms und ggfls. Organisationsform bestimmen ab 2. Quartal Arbeitsprogramm umsetzen Sitzungen der Steuerungsgruppe: September 2015, Oktober 2015, Ende März 2016 Die Verwaltung wird den Fachausschuss über den laufenden Prozess informieren. gez. Rosenke Landrat Stabsstelle: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift)