Beschlussvorlage Abwasserwerk (Ortsrecht hier: 2. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe)

Abwasserwerk Leopoldshöhe Die Betriebsleitung Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 30/2016 zur Sitzung des Betriebsausschusses Fachbereich: FB V Gemeindebetriebe Wasser/Abwasser Auskunft erteilt: Herr Friedrich der Gemeinde Leopoldshöhe Telefon: 05208/991-268 Datum: 19. Februar 2016 Ortsrecht hier: 2. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe Beratungsfolge Betriebsausschuss Wasser/Abwasser Termin 29.02.2016 Rat 17.03.2016 Bemerkungen Sachdarstellung: Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe wurde in seiner Sitzung am 10. Dezember 2015 über eine organisatorische Neugliederung der Verwaltung informiert. Durch die Bildung eines neuen Fachbereichs ergibt sich nun eine redaktionelle Änderung des § 3 Abs. 3 der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe. Der entsprechende Satzungsentwurf ist als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat der Gemeinde Leopoldshöhe die 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Lange