Beschlussvorlage (Bürgerantrag der Anlieger "Am Wellenholz" zum Prioritätenkatalog Straßenbau)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 65/2015 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herr Oortman Telefon: 05208/991-260 Datum: 4. September 2015 Bürgerantrag der Anlieger "Am Wellenholz" zum Prioritätenkatalog Straßenbau Beratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Termin 17.04.2013 Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr 16.09.2015 Haupt- und Finanzausschuss 03.12.2015 Bemerkungen Sachdarstellung: Mit Datum 28. Februar bzw. 15. März 2013 haben Anlieger der Straße „Am Wellenholz“ einen Antrag gestellt (siehe Einladung für die Sitzung am 17.04.2013), der in der Sitzung am 17. April 2013 im STVA behandelt worden ist. Das einstimmige Ergebnis lautete: „Der Bürgerantrag wird auf Ende 2015 zur erneuten Beratung geschoben“. Zwischenzeitlich haben sämtliche Gremien bis hin zum Rat den Prioritätenkatalog ausgiebig diskutiert und verabschiedet. Der Ausbau des Wellenholzes ist für 2016 vorgesehen. Insofern erübrigt sich eine weitere Befassung mit diesem Thema. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Bürgerantrag nicht stattzugeben. Schemmel