Allgemeine Vorlage (Instandsetzung von Wirtschaftswegen im Gemeindegebiet Kall)

+ Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 20/2004 18.03.2004 Federführung: Fachbereich III An den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Schramm Herr Murk Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. 2.780.5101 1.780.5100 85.900,00 Euro 60.000,00 25.900,00 über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 9 Instandsetzung von Wirtschaftswegen im Gemeindegebiet Kall Beschlussvorschlag: Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt, folgende Wirtschaftswege a) Rinnen - L 203 bis zur Einmündung zur Sistaler Straße b) Diefenbach - L 22 bis zur privaten Zufahrt zum Scheidhof c) Keldenich - Teilbereich ab Einfahrt Hubertushof bis Einmündung Zufahrt Felsfeldhof (Teil 1) in 2004 zu sanieren. Weiterhin beschließt der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss die Wirtschaftswege aus dem Flurbereinigungsverfahren Bleibuir F1; 511 (F2) ; 509 (F3); instandzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen nach den Vorschriften der VOB auszuschreiben. Sachdarstellung: Im Haushaltsplan 2004 stehen Mittel in Höhe von 60.000,00 EUR für die Sanierung von Wirtschaftswegen sowie 25.900,00 EUR für die Unterhaltung von Wirtschaftswegen zur Verfügung. Vorlagen-Nr. 20/2004 Seite 2 Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, im Jahre 2004 folgende Wege zu verbessern: a) b) Rinnen Diefenbach - c) Keldenich - Ab L 203 bis zur Einmündung zur Sistaler Straße Ab L 22 bis Einmündung privater Zuwegung zum Scheidhof Teilbereich ab Einfahrt Hubertushof bis Einmündung Zufahrt Felsfeldhof (Teil 1) Die v.g. Wirtschaftswege sind nach Auffassung der Verwaltung dringend zu sanieren. Die Wege weisen zum jetzigen Zeitpunkt bereits erhebliche Schäden auf. Weiterhin sind im Rahmen der Flurbereinigung Bleibuir noch 3 Wirtschaftswege zu überarbeiten. Diese Wege wurden mit der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung, dem Amt für Agrarordnung Euskirchen sowie dem Ortsvorsteher des Ortes Scheven abgestimmt. Hierfür wurden seitens der Verwaltung Kosten in Höhe von ca. 25.900,00 EUR ermittelt. Mit Schrieben vom 05.12.2003 stellt das Amt für Agrarordnung Euskirchen diese Mittel auf Abruf bereit. Als Anlage ist ein Kartenausschnitt der Deutschen Grundkarte im Maßstab 1 : 5000 für alle zu saniernede Wirtschaftswege beigefügt.