Beschlusstext (Wiedereinführung von Gemeinschaftsplakatwänden - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 26. Mai 2009 -)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 24. Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales am Dienstag, den 16.06.2009. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: TOP Betreff 4 Wiedereinführung von Gemeinschaftsplakatwänden - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 26. Mai 2009 - 18:50 Uhr Beratendes Mitglied Zöphel erläutert zur Einleitung nochmals den Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 26.05.2009. Bürgermeister Koerdt verweist auf mögliche Regressforderungen, die durch eine Änderung der bestehenden Regelungen führen könnte und sichert eine Prüfung der ggf. noch aushängenden Werbeplakate unverzüglich zu. Ausschussmitglied Steinhäuser spricht das Zustandekommen der aktuellen Regelung an, und stellt fest, dass dies gerade im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales beschlossen wurde. Sie stimmt daher der Verwaltungsvorlage zu. Sachkundiger Einwohner Giesen schließt sich diesen Ausführungen an. Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales lehnt den Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen auf Wiedereinführung von Gemeinschaftsplakatwänden im Stadtgebiet Bedburg ab. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)