Beschlusstext (Vorberatung der 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

STADT BEDBURG Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 1. Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 30.11.2004. Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:38 Uhr TOP Betreff 14. Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung). Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, die Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsund Gebührensatzung) zu beschließen. Die Änderungssatzung ist Bestandteil dieser Niederschrift und als Anlage 9 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)