Daten
Kommune
Bedburg
Größe
8,6 kB
Datum
25.11.2008
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Bedburg, den 18. November 2008
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Am Dienstag, dem 25.11.2008, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kaster
die 22. Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales in der 7.
Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt.
Tagesordnung
A)
Öffentlicher Teil
1
Einwohnerfragestunde
2
Bau einer Mensa am Schulzentrum
3
Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr
- Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 27.10.2008
4
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
- Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009
- Beratung und Beschlussfassung der achtundzwanzigsten Änderungssatzung
5
Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen
für
die
Unterbringung
von
Spätaussiedlern,
ausländischen
Flüchtlingen,
Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
leistungsberechtigten Personen
- Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009
- Beratung und Beschlussfassung der zweiten Änderungssatzung
6
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und
der Stadt Bedburg über die Durchführung von Brandschutzbegleitfahrten gemäß § 23
des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit [GkG].
7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bedburg und Kerpen über die
Zusammenarbeit in den Bereichen Beschaffung von Einsatzfahrzeugen, Geräten und
Ausrüstungsgegenständen, Brandschau nach § 6 FSHG und Kostenersatz nach § 41
FSHG
8
Mitteilungen des Bürgermeisters
9
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
10
Anfragen
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B)
Nichtöffentlicher Teil
11
Abschluss
von
Kooperationsverträgen
für
das
Projekt
verlässliche
Nachmittagsbetreuung in der Sekundarstufe I
a) Kooperationsvertrag im Rahmen der Landesoffensive `Geld oder Stellen´ in der
Sekundarstufe I
b) Kooperationsvertrag zum Ausbau der Schulsozialarbeit in der Sekundarstufe I
12
Gewährung von Zuschüssen anlässlich des Weihnachtsfestes aus den Erträgen der "Dr.
Paul und Louise Silverberg-Stiftung" sowie der "Rheinbraun-Sonderrücklage"
13
Änderung des Nutzungsvertrages zum kirchlichen Teil des Friedhofes Kirchtroisdorf
14
Mitteilungen des Bürgermeisters
15
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
16
Anfragen
Gunnar Koerdt
Bürgermeister
Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales am 25.11.2008
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