Allgemeine Vorlage (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2007-2011)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 191/2007 13.11.2007 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 12 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2007-2011 Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 und des Investitionsprogramms 2007-2011 zur Kenntnis und verweist sie zur Vorberatung an die Fraktionen. Sachdarstellung: Gemäß § 79 Abs. 2 GO in der bis 31.12.2004 geltenden Fassung i.V.m. § 9 NKF Einführungsgesetz NRW (NKFEG NRW) ist der vom Kämmerer aufgestellte und vom Bürgermeister festgestellte Entwurf der Haushaltssatzung dem Rat zuzuleiten. Der Entwurf der Haushaltssatzung 2008 mit den dazugehörigen Anlagen wird in der Sitzung vorgelegt und ausgehändigt. Gleichzeitig wird auch der Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2007 bis 2011 eingebracht.