Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Straßenreinigung")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 168/2007 13.11.2007 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Bgm. FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Kenntnisnahme Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 4.3 Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ Beschlussvorschlag: Gemäß einstimmiger Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.10.2007 - TOP 5.3 - beschließt der Rat, der Gebührenkalkulation 2008 für die kostenrechnende Einrichtung „Straßenreinigung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2008 für den Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ ist eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich und eine Gebührensenkung (noch) nicht möglich. Im Jahre 2007 wurden die Gebühren für den Winterdienst um -,39 €/lfdm erhöht, weil in dem strengen Winter 2005/2006 Mehrkosten von rd. 60.000,-- € entstanden waren. Die Deckung dieser Mehrkosten wurde auf die Jahre 2007 bis 2009 verteilt, so dass auch in die Kalkulation 2008 wieder 18.000,-- € Defizit aus 2006 einfließen. Eine Gebührensenkung kann daher voraussichtlich erst 2010 erfolgen. Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Angelegenheit in seiner Sitzung am 30.10.2007 vorberaten und dem Rat empfohlen, der Gebührenkalkulation 2008 zuzustimmen. Vorlagen-Nr. 168/2007 Seite 2 Vorlagen-Nr. 168/2007 Seite 3 Vorlagen-Nr. 168/2007 Seite 4 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 168/2007 30.10.2007 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um x FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Stoff Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: x Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei HHSt. Euro über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro TOP 5.3 Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2008 für die kostenrechnende Einrichtung „Straßenreinigung“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist nicht erforderlich. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2008 für den Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ ist eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich und eine Gebührensenkung (noch) nicht möglich. Im Jahre 2007 wurden die Gebühren für den Winterdienst um -,39 €/lfdm erhöht, weil in dem strengen Winter 2005/2006 Mehrkosten von rd. 60.000,-- € entstanden waren. Die Deckung dieser Mehrkosten wurde auf die Jahre 2007 bis 2009 verteilt, so dass auch in die Kalkulation 2008 wieder 18.000,-- € Defizit aus 2006 einfließen. Eine Gebührensenkung kann daher voraussichtlich erst 2010 erfolgen.