Beschlussvorlage (Straßenbauprogramm nach Kommunalabgabengesetz (KAG) ab dem Jahr 2016)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache 40/2014 zur Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: FB III Bauen / Planen / Umwelt Auskunft erteilt: Herr Oortman Telefon: 05208/991-260 Datum: 5. September 2014 Straßenbauprogramm nach Kommunalabgabengesetz (KAG) ab dem Jahr 2016 Beratungsfolge Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Termin 17.09.2014 Bemerkungen Sachdarstellung: In der Sitzung des STVA am 12.02.2014 wurde einstimmig beschlossen, dass in 2014 die Liste für die Straßenbaumaßnahmen ab dem Jahr 2016 zur Abstimmung vorgelegt wird. Diese Abstimmung ist auch deshalb zwingend erforderlich, weil nur dann die gleichzeitig beschlossene Frist von ca. 3 Jahren zur Information der Grundstückseigentümer einhalten werden kann. Die Verwaltung schlägt die als Anlage 1 beigefügte Maßnahmenliste für die Jahre 2016 bis 2020 vor. Die Begründung ist als Anlage 2 beigefügt. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr beschließt die von der Verwaltung für die Jahre 2016 bis 2020 erarbeitete Maßnahmenliste für die Erneuerung von Straßen, die Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) auslösen. Schemmel