Mitteilungsvorlage (Abwicklung Investitionsmaßnahmen)

Stand: Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Investitionskonto Bezeichnung Allgemeine Gebäude M012-0004-0910302 Umbau/Sanierung Haus Sonnenberg bisher bereitgestellte Mittel *) € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung 30.09.2017 Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 65 ja 65 ja 65 ja 65 € 2.060.000,00 1.932.114,89 14.969,52 1.714.502,20 0,00 62.198,90 112.915,59 Die Bauarbeiten sind abgeschlossen. Das Gebäude ist seit dem 4.10.2016 bezogen. Kleinere Mängel sind noch zu beseitigen. Schlussrechnungen stehen noch aus. *) Im Haushaltsjahr 2016 wurden 60.000 € aus dem Kernhaushalt übertragen. M012-0008-0910302 Sanierung altes Rathaus 1.652.303,30 Mit den Bauarbeiten wird voraussichtlich im Februar 2018 begonnen. *) Im Haushaltsjahr 2017 wurden 364.502,20 € aus dem Kernhaushalt übertragen. Zusätzlich wurden 570.000,00 € aus M541-00750910402 und 60.000,00 € aus M541-0060-0910402 für die Sanierung der Flucht- und Rettungswege bereit gestellt und parallel als Haushaltssperre eingestellt. Brandschutz M126-0016A-0910302 Aufstockung Rettungsdiensthalle Baukosten 411.500,00 407.957,18 0,00 3.542,82 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Schlussrechnungen stehen noch aus, die vorraussichtlich im November 2017 abgewickelt werden. *) Im Haushaltsjahr 2012 wurden Haushaltsmittel von 295.000 € bereitgestellt. Der Ansatz wurde 2014 im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit um 115.000 € verstärkt. Im Jahre 2017 wurde der Ansatz im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 1.500€ verstärkt. Goetheschule M203-0001-0910302 Sanierung Goetheschule 1.649.833,80 1.613.546,17 0,00 36.287,63 Die Maßnahme ist abgeschlossen. *) Die im Haushaltsjahr 2009 bereitgestellten Mittel von 1.521.000 € wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Jahr 2010 um 43.000 € und im Jahr 2011 um 85.833,80 € verstärkt. Seite 1 von 8 Objekt Investitionskonto Bezeichnung Rheinschule M206-0001A-0320102 Neubau bisher bereitgestellte Mittel *) € 6.004.544,21 verausgabt beauftragt € € 5.935.284,06 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 65 ja 65 ja 65 ja 65 € 0,00 69.260,15 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Der Mangel Sonnenschutz ist erkannt und wird im Nov. 2017 behoben. Die Schlußrechnungen der Ingenieure stehen noch aus. *) Von den in 2007 und 2008 ursprünglich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 5.700.000 € wurde der noch nicht für die Planung verausgabte Betrag von 5.635.812,15 € abgesetzt. In den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 wurde die Maßnahme neu veranschlagt. Darüber hinaus wurden 2011 Mittel in Höhe von 25.000 € überplanmäßig und in Höhe von 38.000 € im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit zur Verfügung gestellt. Im Umfang von 473.437,07 € wurden Mittel auf das Investitionskonto "Inventarbeschaffung" übertragen. Schillerschule M207-0002-0320102 Baukosten Offene Ganztagsschule 1.174.512,53 1.157.169,99 0,00 17.342,54 Die Maßnahme ist abgeschlossen. *) Die im Jahr 2007 bereitgestellten Mittel von 506.000 € wurden im Jahr 2008 im Rahmen der gegenseitigen Deckung um 214.813,37 € verstärkt. Von den mit dem Haushaltsplan 2009 zusätzlich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 480.000 € wurde ein Betrag von 26.300,84 € auf das Investitionskonto "Verbesserung Brigidaschule" übertragen. Hauptschule M212-0001-0320202 Baukosten Gebundene 3.059.659,21 3.002.411,39 0,00 57.247,82 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Ganztagsschule *) Von den ursprünglich bereitgestellten Mitteln von 3.125.000 € wurde ein Betrag von 65.340,79 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Soziale Einrichtungen M315-0001-0910302 Bau Flüchtlingsunterkünfte 6.500.000,00 2.524.608,02 411.387,32 3.564.004,66 Mit den Bauarbeiten wurde begonnen. Bezug voraussichtlich: Jahnstr. - Dezember 2017; Berzdorf - April 2018, Urfeld - Juli 2018, Mertener Str. - Juli 2018 *) Für die Maßnahme sind erstmals im Nachtragshaushalt 2016 Mittel in Höhe von 6.500.000,00 € bereitgestellt worden. Der Bau zusätzlicher Flüchtlingsunterkünfte wird kreditfinanziert. Aufgenommen wird ein Förderdarlehen der NRW Bank. Seite 2 von 8 Objekt Investitionskonto Bezeichnung Verkehrsflächen M541-0011-0910402 Westring, Stadtquartier bisher bereitgestellte Mittel *) € 47.495,61 verausgabt beauftragt € € 27.972,44 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 61 425.068,16 Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt in 2017. Der Planungsauftrag an ein Ing.-Büro wurde erteilt. ja 66 442.000,00 Die Umrüstung erfolgt aufgrund von Energie- und Kosteneinsparung. Z.Zt. gibt es noch Zuwendungen in Höhe von 20%. Die KAG-Fähigkeit wird geprüft, deshalb noch kein Einnahmeansatz ja 66 320.000,00 Es handelt sich um eine gemeinsame Maßnahme mit den Entsorgungsbetrieben (Kanal), Stadtwerken (Wasser), Gasversorgung (Gasleitung). Es werden Fahrbahn, Gehweg und Radweg erneuert (KAG-Maßnahme); Sachstand: Planung soll kurzfristig beauftragt werden ja 66 877.358,90 Der Planungauftrag an ein Ing.-Büro wurde erteilt. Erste Vorentwürfe liegen beim Fachamt zu Prüfung. ja 66 270.000,00 Die Nutzungsdauer der Straße ist nach ihrer erstmaligen Herstellung im Jahr 1960 abgelaufen. Alle Straßenbestandteile (Fahrbahn, Nebenanlagen, Straßenbegleitgrün) sind in einem Zustand, der eine komplette Erneuerung erfordert. ja 66 € 19.523,17 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Die Bauleitplanverfahren für das Plangebiet "Westringquartier" sind mit den Bekanntmachungen im Amtsblatt am 31.08.2016 wirksam geworden bzw. in Kraft getreten. *) Im Haushaltsplan 2012 wurden weitere Mittel von 50.000 € veranschlagt. In 2014 wurden Mittel i.H.v. 20.000 € für die Planung des Umbaus im Bahnhofsbereich zur Verfügung gestellt. Im Jahre 2016 wurden 32.504,39 € auf ein anderes Investitionskonto übertragen. M541-0054-0910402 Um-/Ausbau Schulstraße 438.000,00 12.931,84 0,00 M541-0060-0910402 Umrüstung Straßenlampen 812.000,00 0,00 370.000,00 320.000,00 0,00 0,00 M541-0067-0910402 Hermann-Löns-Straße, Sanierung 950.000,00 3.349,85 69.291,25 M541-0071-0910402 Pfeilstraße 270.000,00 0,00 0,00 M541-0065-0910402 Flach-Fengler-Straße, Erneuerung Fahrbahn Seite 3 von 8 Objekt Investitionskonto Bezeichnung bisher bereitgestellte Mittel *) € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? zuständiger Bereich € M541-0072-0910402 Bogenstraße 165.000,00 0,00 0,00 165.000,00 Die Nutzungsdauer der Straße ist nach ihrer erstmaligen Herstellung im Jahr 1970 nahezu abgelaufen. Alle Straßenbestandteile (Fahrbahn, Nebenanlagen, Straßenbegleitgrün) sind in einem Zustand, der eine komplette Erneuerung erfordert. ja 66 M541-0073-0910402 Schützenweg 451.000,00 0,00 0,00 451.000,00 Die Nutzungsdauer der Straße ist nach ihrer erstmaligen Herstellung im Jahr 1970 nahezu abgelaufen. Alle Straßenbestandteile (Fahrbahn, Nebenanlagen, Straßenbegleitgrün) sind in einem Zustand, der eine komplette Erneuerung erfordert. ja 66 M541-0074-0910402 Vogelviertel, Erneuerung Gehwegbefestigung 480.000,00 0,00 0,00 480.000,00 Die Gehwege wurden bei der Erschließung mit Gehwegplatten befestigt. Diese Befestigung ist nach 40 Jahren nur durch aufwändige Reparaturarbeiten in einem verkehrssicheren Zustand zu halten.Hier ist der Ersatz durch Pflaster vorgesehen. ja 66 M541-0075-0910402*) Malerviertel, Erneuerung Gehwegbefestigung 0,00 0,00 0,00 ja 66 0,00 Grundlegende Erneuerung der Wege. Der Plattenbelag wird durch haltbareres Pflaster ersetzt. Sachstand: Die Planung ist in Vorbereitung. *) Die ursprünglich bereitgestellten Mitteln von 570.000,00 € wurden auf ein anderes Investitionskonto übertragen. Seite 4 von 8 Objekt Investitionskonto Bezeichnung :gesamtperspektive Wesseling Fußgängerzone: M541-0008-0910402 1.BA: Fußgängerzone Flach-FenglerStraße bisher bereitgestellte Mittel *) € 1.172.586,19 verausgabt beauftragt € € 1.123.621,17 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 61/66 € 2.013,77 46.951,25 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Die Baumaßnahme wurde 2017 abgeschlossen. Die LP 9 Planung (Dokumentation) steht noch aus; die Gewährleistung läuft bis 2019. Nach Abschluss der LP 9 wird ein Zwischenverwendungsnachweis für die BR Köln (STEP 2014) erarbeitet. *) Von den in 2009 bereitgestellten Mitteln von 200.000 € wurden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 94.074,17 €, im Zuge des Jahresabschlusses 2010 weitere 24.671,44 € und im Zuge des Jahresabschlusses 2011 die restlichen 8.068,20 € abgesetzt. Im Haushaltsplan 2013 wurden weitere Mittel von 1.099,400 € veranschlagt. Im Zuge der Resteübertragung nach 2014 wurde der Ansatz um den zu erwartenden Förderanteil von 879.400 € gesenkt. In 2015 wurde dieser Betrag jedoch im Zuge der Mittelübertragung wieder zur Verfügung gestellt. M541-0046-0910402 2.BA: Fußgängerzone Bahnhofstr. M541-0058-0910402 3.BA: Umgestaltung Westring Bahnhofsbereich: M012-0002-0910302 BA 2 a: Sanierung/Umbau Bahnhofsgebäude 961.900,00 821.199,41 0,00 140.700,59 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Die Baumaßnahme wurde 2017 abgeschlossen. Die LP 9 Planung (Dokumentation) steht noch aus; die Gewährleistung läuft bis 2019. Nach Abschluss der LP 9 wird ein Zwischenverwendungsnachweis für die BR Köln (STEP 2014) erarbeitet. ja 61/66 12.100,00 0,00 0,00 12.100,00 Der Gesamtantrag für die weitere Städtebauförderung der :gesamtperspektive Wesseling 2017-2021 liegt der BR Köln vor. Es sind Planungskosten für die Jahre 2017 ff in den Haushalt eingestellt. Die Umsetzung der Maßnahme ist für 2021 geplant, ein Förderantrag ist 2020 einzureichen. ja 61/66 162.100,00 47.100,00 88.835,83 26.164,17 Der Gesamtantrag für die weitere Städtebauförderung der :gesamtperspektive Wesseling 2017-2021 liegt der BR Köln vor. Es sind Planungskosten für die Jahre 2017 ff in den Haushalt eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme ist für 2019 geplant, ein Förderantrag ist 2018 einzureichen. ja 61/66 *) In 2014 wurden 20.000 € in Form einer Mittelübertragung bereitgestellt. In 2016 wurden 22.900 € und 70.100 € zum Investitionskonto M541-0062 übertragen. Seite 5 von 8 Objekt Investitionskonto Bezeichnung M541-0009A-0910402 BA 2 b: Bahnhofsumfeld Platz/Grün Baukosten bisher bereitgestellte Mittel *) € 119.000,00 verausgabt beauftragt € € 119.000,00 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 61/66 ja 61/66 ja 61/66 € 0,00 0,00 Der Gesamtantrag für die weitere Städtebauförderung der :gesamtperspektive Wesseling 2017-2021 liegt der BR Köln vor. Es sind Planungskosten für die Jahre 2017 ff in den Haushalt eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme ist für 2020 geplant, ein Förderantrag ist 2019 einzureichen. *) In 2015 wurde der Ansatz um 11.100 € erhöht. Der HH-Rest in Höhe von 36.369,98 € wurde ins HH-Jahr 2015 übertragen.Im Jahre 2016 wurde ein Ansatz i.H.v 29.500 € bereitgestellt, zusätzlich ein Rest i.H.v 47.469,98 € übertragen. Im Jahre 2016 erfolgten 2 Mittelübertragungen zum Investitionskonto M541-0062 i.H.v. 40.062,94 sowie 29.500 €. M541-0061-0910402 BA 3: Bahnhofsumfeld Umbau L300 0,00 0,00 0,00 0,00 Der Gesamtantrag für die weitere Städtebauförderung der :gesamtperspektive Wesseling 2017-2021 liegt der BR Köln vor. Es sind Planungskosten für die Jahre 2017 ff in den Haushalt eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme ist für 2020 geplant, ein Förderantrag ist 2019 einzureichen. Die bereitgestellten Mittel von insges. 21.700 € wurden im Jahre 2016 zum Investitionskonto M541-0062 übertragen. M541-0062-0910402 *) BA 1: Neugestaltung Bahnhofsplatz und Einkürzung/Umgestaltung Fußgängertunnel 3.670.916,13 292.219,59 304.618,57 3.074.077,97 Der Gesamtantrag für die weitere Städtebauförderung der :gesamtperspektive Wesseling 2017-2021 liegt der BR Köln vor. Es sind Planungskosten für die Jahre 2017 ff in den Haushalt eingestellt. Der Einzelantrag für den BA 1 Neugestaltung Bahnhofsplatz wurde am 28.12.2016 eingereicht; er umfasst die Vorbereitung und bauliche Umsetzung des BA 1 in den Jahren 2017-2019. Der Förderantrag liegt bei der BR Köln zur Bewilligung im Rahmen des STEP 2017 vor; laut BR ist die Bewilligung für November 2017 avisiert. Ebenso liegt ein Förderantrag beim Nahverkehr Rheinland zur Bewilligung im Zuge der ÖPNVFörderung vor. *) In 2016 beträgt der Ansatz 50.800 €, dieser erhöht sich um Mittelübertragungen i.H.v. 359.367,33 € und Resteübertragungen i.H.v. 87.302,38 €. Seite 6 von 8 Objekt Investitionskonto Bezeichnung Rheinufer: M551-0006-0910202 1.BA: Ruttmanns Wiese bisher bereitgestellte Mittel *) € 1.195.119,89 verausgabt beauftragt € € 1.195.119,89 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 61 ja 61 ja 61 € 0,00 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Der Schlussverwendungsnachweis ist der Bezirksregierung Köln fristgerecht zugestellt worden. *) 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst. In 2014 wurde ein Ansatz von 65.664,02 € auf ein eigenes Konto für das Wasserspiel verschoben. M551-0007-0910202 2.BA: Rheinsteg 2.397.687,93 2.397.687,93 0,00 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Der Schlussverwendungsnachweis ist der Bezirksregierung Köln fristgerecht zugestellt worden. *) Das ursprüngliche Ausgabevolumen betrug 2.874.000 € bei einer Landeszuweisung von 90% und einem Eigenanteil in Höhe von 288.000 €. Das neue Finanzierungskonzept sieht Ausgaben von 2.500.000 € bei einem Eigenanteil von 500.000 € vor. 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst. In 2014 wurde ein Ansatz von 150.000 € und in 2015 noch mal 14.842,32 € auf ein eigenes Konto für das Wasserspiel verschoben. Aufgrund geringerem Mittelabruf wurden 25.000 € nicht nach 2015 übertragen. M551-0008-0910202 3.BA: Rheinpark 1.686.197,13 1.682.197,13 4.000,00 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Der Schlussverwendungsnachweis ist der Bezirksregierung Köln fristgerecht zugestellt worden. *) 2009 wurden Mittel für die Planungskosten für die Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Mit dem Jahresabschluss 2010 wurde die Ausgaben mit einem prozentualen Schlüssel den einzelnen Bauabschnitten zugeordnet (1.BA: 22,23%, 2.BA: 45,69%, 3.BA: 32,08%). Die dazugehörigen Ansätze wurden hier bei den bereitgestellten Mittel entsprechend angepasst. In 2014 wurde ein Ansatz von 15.000 € auf ein eigenes Konto für das Wasserspiel übertragen. Aufgrund geringerem Mittelabruf wurden 107.000 € nicht nach 2015 übertragen.Der Rest i.H.v. 845,77 wurde nicht nach 2016 übertragen. Seite 7 von 8 Objekt Investitionskonto Bezeichnung M551-0009-0910202 Wasserspiel Rheinpark bisher bereitgestellte Mittel *) € 236.275,46 verausgabt beauftragt € € 236.275,46 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? zuständiger Bereich ja 61 € 0,00 0,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Der Schlussverwendungsnachweis ist der Bezirksregierung Köln fristgerecht zugestellt worden. Mängel sind beseitigt - die Unterhaltung wird von der Haushaltsstelle 55-551-00-5242012 gezahlt. *) In 2014 wurden Mittel von insgesamt 230.664,02 € aus dem 1., 2. und 3. Bauabschnitt auf ein eigenes Konto für das Wasserspiel übertragen und in 2015 noch mal 14.842,32 € vom 2. Bauabschnitt. Der Rest i.H.v. 9.230,83 € wurde nicht nach 2016 übertragen. Seite 8 von 8