Allgemeine Vorlage (Instandsetzung von Wirtschaftswegen)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 68/2007 08.05.2007 FBL: SB: Federführung: Fachbereich III An den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss mit der Bitte um X öffentliche Sitzung Herr Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bgm. Kenntnisnahme FB I (bei üpl./apl. Ausgaben) Haushaltsmäßige Auswirkungen: Vorlage berührt nicht den Haushalt. X Mittel verfügbar bei HHSt. 2.780.9401 70.000,00 über-/außerplanmäßige Ausgabe erforderlich bei HHSt. Deckung erfolgt durch Euro Euro TOP 5 Instandsetzung von Wirtschaftswegen Beschlussvorschlag: Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt im Jahre 2007 folgende Wirtschaftswege instand zu setzen: 1. Wirtschaftsweg Straßbüsch - Frohnrath. Geschätzte Baukosten: 24.000,00 €. 2. 3. Die Reihenfolge wird auf Grund der Ortsbesichtigung festgelegt. Alternativ: 1) Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Wirtschaftsweg Straßbüsch - Frohnrath in stand zu setzen. Die Ausführung erfolgt nach Fertigstellung der Windkraftanlagen (siehe TOP 2.2 NöT). 2) Die zukünftige Instandsetzung der Wirtschaftswege wird auf Grund der Erfassung und Bewertung (NKF) der Wirtschaftslage durchgeführt. Sachdarstellung: Es wird Bezug genommen auf die 19. Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 26.03.2007 TOP 7. Vorlagen-Nr. 68/2007 Seite 2 In dieser Sitzung wurde die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, welche Wirtschaftswege der Liste mit kontaminiertem Material belastet sind. Die Verwaltung hat dies geprüft, und festgestellt, dass kein in der Liste aufgeführter Wirtschaftsweg mit kontaminiertem Material belastet ist. Auf Grund der zwischenzeitlich erteilten Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windenergieanlagen hat die Verwaltung zusätzlich zum Beschlussvorschlag eine Alternative als Beschluss formuliert. Da der Wirtschaftsweg (Nr. 1) Straßbüsch - Frohnrath für die Errichtung der Windenergieanlagen genutzt wird, schlägt die Verwaltung vor, die Instandsetzung erst nach Fertigstellung der Windenergieanlagen vorzunehmen. Die Liste und Übersichtskarten sind nochmals als Anlage beigefügt.