Beschlussvorlage (Anlage 5 Begründung Flächennutzungsplan)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister 21. Änderung des Flächennutzungsplanes („Saatgutbearbeitungshalle Gut Hovedissen“) Ortsteil: Schuckenbaum Änderungsgebiet: Südlich Schackenburger Straße (L 968) Begründung (Teil A: Allgemeine Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen der Planung) Verfahrensstand: Beteiligung der benachbarten Gemeinden gem. § 2 (2) BauGB, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Verfasser: Drees & Huesmann ⋅ Planer Vennhofallee 97, 33689 Bielefeld Tel. 05205-3230; Fax. 22679 e-mail: info@dhp-sennestadt.de Juni 2013 Gemeinde Leopoldshöhe - 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung (Teil A: Allgemeine Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen der Planung) INHALTSVERZEICHNIS DER BEGRÜNDUNG 1 Änderungsgebiet 3 2 Raumordnung und Landesplanung 3 3 Anlass der Planung 4 4 Situationsbeschreibung 5 5 Darstellung der Nutzung 6 6 6.1 6.2 Auswirkungen auf die Umwelt, Angaben nach § 2a BauGB Umweltprüfung Landschaftsplan 6 6 7 7 Verkehr 8 8 Niederschlagswasserentsorgung 8 9 Denkmalschutz und Denkmalpflege 8 Anlage Zusammenfassende Erklärung gem. § 6 (5) Satz 2 BauGB (folgt zum Abschluss des Verfahrens) 2 Gemeinde Leopoldshöhe - 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung (Teil A: Allgemeine Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen der Planung) Begründung zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Ortsteil: Änderungsgebiet: Schuckenbaum Südlich Schackenburger Straße (L 968) Verfahrensstand: Beteiligung der benachbarten Gemeinden gem. § 2 (2) BauGB Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB 1 Änderungsgebiet Das Änderungsgebiet betrifft einen Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzflächen südlich der Verkehrsfläche Schackenburger Straße, östlich des Gutes Hovedissen, im Ortsteil Schckenbaum und umfasst in der Gemarkung Schuckenbaum, Flur 2, einen Teil des Flurstückes 8. Die Abgrenzung des Änderungsgebietes in einer Größe von rd. 3,17 ha ist im Änderungsplan dargestellt. 2 Raumordnung und Landesplanung Die Bauleitpläne sind gem. § 1 (4) BauGB den Zielen der Raumordnung und Landesplanung anzupassen. Der Gebietsentwicklungsplan (Regionalplan) für den Regierungsbezirk Detmold - Teilabschnitt Oberbereich Bielefeld - weist das Änderungsgebiet zurzeit als „Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereich“ aus. Diese Darstellung erfolgt auch für die östlich, südlich und westlich angrenzenden Flächen. Im Norden schließt der Verlauf der L 968 / Schackenburger Straße als „Straße für den vorwiegend überregionalen und regionalen Verkehr“ an. Der Standort des Gutes Hovedissen ist ebenfalls als „Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich“ dargestellt. Südwestlich des Änderungsgebietes sind dem Gebietsentwicklungsplan Ausweisungen für „Oberflächengewässer“ sowie „Waldbereiche“ zu entnehmen. Zur Anpassung der Bauleitpläne an die Ziele der Raumordnung wird gem. § 34 Landesplanungsgesetz (LPlG) bei der Bezirksplanungsbehörde der Bezirksregierung Detmold eine entsprechende Anfrage im Bauleitplanverfahren gestellt werden. 3 Gemeinde Leopoldshöhe - 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung (Teil A: Allgemeine Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen der Planung) Regionalplan-Ausschnitt - ohne Maßstab 3 Anlass der Planung Anlass für die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 08/001 „Saatgutbearbeitungshalle Gut Hovedissen“ und die parallele 21. Änderung des Flächennutzungsplanes ist eine private Projektentwicklung zur Errichtung einer Saatgutbearbeitungshalle und der notwendigen Nebenanlagen. Die Planung sieht für den Geltungsbereich der Pläne die Errichtung einer Halle zur Saatgutbearbeitung und damit in sachlichem Zusammenhang stehenden Anlagen, wie Gewächshäuser und Stellplätze, vor. Die Investition in eine neue Aufbereitungshalle ist unternehmerisch zwingend geboten, um die erfolgreiche Betriebsentwicklung der W. von Borries-Eckendorf GmbH & Co.KG (WvB) fortführen zu können. Das Änderungsgebiet liegt im Außenbereich nach § 35 BauGB. Die vorgesehene Nutzung einer Saatgutverarbeitungshalle gilt dem Grunde nach als sog. privilegiertes Vorhaben im Außenbereich und ist somit zurzeit an dem Standort grundsätzlich genehmigungsfähig. Die Schaffung des notwendigen Bauplanungsrechtes für die Projekt- und Vorhabenplanung soll dennoch durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes gem. § 30 BauGB, hier im Sinne eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. § 12 BauGB, erfolgen. Aufgrund der vorhabenbezogenen Standortanforderungen wie - unmittelbare räumliche Nähe zu dem vorhandenen Betriebsstandort, - zusammenhängende Fläche, die Erweiterungsoptionen erlaubt, - unmittelbare Anbindung an überörtliches Verkehrsnetz / äußere Erschließung kommen - neben dem von dem Projektträger präferierten Standort - keine alternativen Standorte in Leopoldshöhe in Frage. Der Standort für die Saatgutverarbeitungshalle ist unmittelbar am heutigen Standort des Betriebes WvB vorzusehen sowie in räumlicher Nähe zu den zum Betrieb gehörenden Anbauflächen. 4 Gemeinde Leopoldshöhe - 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung (Teil A: Allgemeine Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen der Planung) Für die geplanten zukunftssichernden Investitionen reicht die gegebene Fläche der Hofstätte in Hovedissen nicht aus. Eine Erweiterung der Hofstätte um wenigstens 3 ha ist daher notwendig. Als einzig denkbare Hofstätten-Erweiterung bietet sich die östlich der heutigen Hofstätte Hovedissen gelegene Ackerfläche „Heidland“ entlang der Schackenburger Straße an. Eine „Aussiedlung“ in Gewerbegebiete der Gemeinde verbietet sich, weil technisches Saatgut in enger Verbindung mit der Zuchtabteilung laufend geprüft und aufgearbeitet werden muss (Qualitätssicherung, Sortenechtheits-Kontrolle etc.). Als Alternative wäre theoretisch auch eine totale Verlagerung des Standortes in eine andere Region denkbar. Eine solche Konzeptänderung zu Lasten hiesiger fachlich hochqualifizierter Arbeits- und Ausbildungsplätze möchten die Gesellschafter der WvB vermeiden. 4 Situationsbeschreibung Das Änderungsgebiet liegt südlich angrenzend an die L 968 / Schackenburger Straße, die es im Osten über Pottenhausen mit Lemgo und im Westen mit Bielefeld verbindet. Es grenzt östlich an das Gut Hovedissen und ist derzeit eine landwirtschaftlich genutzte Fläche, die dem Ackerbau dient. Zum Zeitpunkt der Planaufstellung wurde auf der Fläche Weizen angebaut. Auch die unmittelbar angrenzenden Flächen, mit Ausnahme der Verkehrswege, werden landwirtschaftlich genutzt. Nördlich und südlich des Änderungsgebietes befinden sich weitere ackerbaulich genutzte Flächen, während sich westlich das Gut Hovedissen befindet. Die Höhenentwicklung im Änderungsgebiet verläuft in Ost-südöstlicher Richtung um etwa 6 m abfallend. Des Weiteren verlaufen zwei 30-kV-Leitungen im Süden über den Geltungsbereich des Bebauungsplanes. Beide Leitungstrassen sollen zukünftig durch hochbauliche Anlagen nicht unterbaut werden. Der notwendige Abstand zu der südlich des Änderungsgebietes verlaufenden 220-kV-Leitung wird durch das Vorhaben nicht berührt. Gewässer und Grünflächen werden von der Planung ebenfalls nicht berührt. Das Gut Hovedissen beinhaltet bauliche Anlagen des Saatzuchtbetriebes (Wirtschaftsgebäude, Laborräume, Gewächshäuser, Büroräume und Garagen), zwei Wohnhäuser sowie ein Trafohäuschen. Im Abschnitt der Schackenburger Straße am Gut Hovedissen verläuft an der Südseite der Straße ein Fuß- und Radweg. Das Pflanzenzuchtunternehmen WvB ist seit über 160 Jahren im Gebiet der heutigen Gemeinde Leopoldshöhe tätig und konzentriert sich heute auf den Standort Hovedissen. Die WvB hat sich heute zu einem führenden Getreidezüchter in Deutschland entwickelt, der mit mehreren erstklassigen Sorten wieder hervorragende Perspektiven hat. Das Sortiment umfasst aktuell 12 Winterweizen- und 3 Wintergerstensorten am Markt und 12 Sortenstämme in den fortgeschrittenen Zulassungsverfahren. Die Anzahl der Beschäftigten in Hovedissen (bei WvB, „Saaten-Union Biotec GmbH“ (SU Biotec) und Landwirtschaft) konnte mit heute 100 Mitarbeitern, davon 14 Auszubildende, auch deutlich gesteigert werden. Planungskonsequenz: Da die Planung unmittelbare bauliche Maßnahmen vorbereiten und darüber hinaus die Option einer baulichen Erweiterung bieten soll, empfiehlt sich eine bauliche Entwicklung in West-Ost-Richtung, um stets einen Zusammenhang der neu entstehenden baulichen Anlagen und des Gutes Hovedissen zu gewährleisten. 5 Gemeinde Leopoldshöhe - 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung (Teil A: Allgemeine Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen der Planung) Der wirksame Flächennutzungsplan der Gemeinde Leopoldshöhe stellt das Änderungsgebiet als „Flächen für die Landwirtschaft“ dar. Diese Darstellung erfolgt auch für die angrenzenden Flächen. Dem Entwicklungsgebot des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes aus dem Flächennutzungsplan gem. § 8 (2) BauGB kann entsprochen werden, da der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren gem. § 8 (3) BauGB geändert wird (21. Änderung „Saatgutbearbeitungshalle Gut Hovedissen“). 5 Darstellung der Nutzung Die beabsichtigte Änderung der Darstellung hat folgende Größenordnung: Art der Bodennutzung gem. Flächennutzungsplan Bisher rd. Künftig rd. 3,17 ha ----- Sonderbauflächen, Zweckbestimmung Verarbeitung und Züchtung von Saatgut, Getreide und Bodenfrüchten gem. § 1 (1) Ziffer 4 BauNVO ----- 3,17 ha Gesamt 3,17 ha 3,17 ha Flächen für die Landwirtschaft gem. § 5 (2) Ziffer 9a BauGB 6 Auswirkungen auf die Umwelt, Angaben nach § 2a BauGB 6.1 Umweltprüfung Im Parallelverfahren - der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes und - der Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 08/001 „Saatgutbearbeitungshalle Gut Hovedissen“ erfolgt die Erstellung des Umweltberichtes. Gem. § 2 (4) BauGB ist für die Belange des Umweltschutzes eine Umweltprüfung durchzuführen, deren Ergebnisse gem. § 2a BauGB in einem Umweltbericht als gesonderter Teil der Begründung darzulegen sind. Der Änderungsbereich des Flächennutzungsplanes umfasst dabei den Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 08/001 „Saatgutbearbeitungshalle Gut Hovedissen“. Mithin sind die dargestellten umweltrelevanten Auswirkungen auf der Ebene des Bebauungsplanes sachlich wie räumlich weitreichender und umfassender zu betrachten und erfüllen damit den Anspruch an eine Umweltprüfung auf der Ebene des Flächennutzungsplanes. Aufgrund der zeitlichen Parallelität zwischen der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes und der Aufstellung des Bebauungsplanes 08/001 „Saatgutbearbeitungshalle Gut Hovedissen“ wird gem. § 2 (4) Satz 5 BauGB auf den Umweltbericht zur Aufstellung des Bebauungsplanes als Ergebnis der Umweltprüfung verwiesen (Teil B der Begründung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 08/001 „Saatgutbearbeitungshalle Gut Hovedissen“ / 21. Änderung des Flächennutzungsplanes „Saatgutbearbeitungshalle Gut Hovedissen“). 6 Gemeinde Leopoldshöhe - 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung (Teil A: Allgemeine Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen der Planung) 6.2 Landschaftsplan Das Änderungsgebiet liegt innerhalb des rechtsgültigen Landschaftsplanes Nr. 2 „Leopoldshöhe / Oerlinghausen-Nord“ des Kreises Lippe. Im Festsetzungsteil ist der Geltungsbereich des Bebauungsplanes als Landschaftsschutzgebiet festgesetzt. Das Gut Hovedissen westlich des Änderungsgebietes hingegen ist von der Festsetzung als Landschaftsschutzgebiet ausgenommen. Der Entwicklungsteil des Landschaftsplanes des Kreises Lippe weist das Änderungsgebiet als Fläche mit dem Entwicklungsziel 2 („Anreicherung“) aus. Das Entwicklungsziel 2 wird insbesondere dargestellt für im Ganzen erhaltungswürdige Räume mit relativ geringer Ausstattung mit naturnahen Lebensräumen und gliedernden und belebenden Elementen. Es handelt sich dabei meist um intensiv genutzte Räume mit hohem Ackeranteil. Planungskonsequenz: Gem. § 29 (4) Landschaftsgesetz (LG NRW) sind die Flächen mit der beabsichtigten Festsetzung eines „Sondergebietes“ im Rahmen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes aus dem Geltungsbereich des Landschaftsplanes herauszunehmen. Wird mit einem Bebauungsplan in den Geltungsbereich eines Landschaftsplanes eingegriffen, so treten nach Landschaftsgesetz NRW bei der Aufstellung, Änderung und Ergänzung eines Bebauungsplanes mit dessen Rechtsverbindlichkeit widersprechende Festsetzungen und Darstellungen des Landschaftsplanes außer Kraft. Hierzu zählen Darstellungen der Entwicklungsziele, die Festsetzung von Schutzgebieten, die Festsetzung zur Zweckbestimmung für Brachflächen, forstliche Festsetzungen sowie Festsetzungen von Entwicklungs-, Pflege- und Ersatzmaßnahmen gem. Landschaftsgesetz NRW sowie der Geltungsbereich des Landschaftsplanes. Landschaftsplan-Ausschnitt - ohne Maßstab 7 Gemeinde Leopoldshöhe - 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung (Teil A: Allgemeine Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen der Planung) 7 Verkehr Die äußere Erschließung erfolgt durch die Schackenburger Straße. 8 Niederschlagswasserentsorgung Nach § 55 WHG soll Niederschlagswasser ortsnah versickert, verrieselt oder direkt oder über eine Kanalisation ohne Vermischung mit Schmutzwasser in ein Gewässer eingeleitet werden, soweit dem weder wasserrechtliche noch sonstige öffentlichrechtliche Vorschriften und wasserwirtschaftliche Belange entgegenstehen. § 51a LWG ergänzt bzw. konkretisiert den bundesrechtlichen Grundsatz. Die Möglichkeit der Wasserversickerung auf den Freiflächen, insbesondere den Wegen, Zufahrten und Stellplätzen, ist vorrangig zu verfolgen. Von Fahrzeugen stark frequentierte Hofflächen erhalten die Möglichkeit einer Vollversiegelung, da innerhalb dieser Bereiche ein schnelles Zusetzen der Fugen anzunehmen ist und somit der Versickerungseffekt nicht mehr vorhanden wäre. Im weiteren Verfahren ist das Konzept zur Niederschlagswasserbeseitigung noch abzustimmen. Hierbei ist zu prüfen, ob - das überschüssige Dachflächenwasser auf dem Grundstück zurückgehalten und verwertet werden kann, - eine Einleitung ggf. gedrosselt in die offene Vorflut des südlich des Änderungsgebietes verlaufenden namenlosen Gewässers (Verlängerung Heipker Bach) möglich ist bzw. - ein Abschlagen des Niederschlagswassers in den südlich des Grabens verlaufenen Mischwasserkanal (D 400 Steinzeugrohr) technisch möglich ist. Grundsätzlich ist bei der Wahl des Entwässerungskonzeptes zu beachten, dass der heute vorhandene natürliche Landabfluss gewährleistet bleibt bzw. nicht verschlechtert wird. Ein wildes Abfließen von Oberflächenwasser auf an das Änderungsgebiet angrenzenden landwirtschaftlichen Flächen ist ggf. durch einen Graben entlang der Grenzen zu unterbinden. 9 Denkmalschutz und Denkmalpflege Ein 370 Jahre altes Fachwerkhaus des Vorwerks zu Gut Hovedissen steht kurz vor dem Eintrag in die Denkmalliste. Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat einstimmig dafür votiert. Die Initiative ging von Eigentümer Hermann Graf von der Schulenburg aus. Die Denkmalpfleger des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) bestätigten die Denkmalwürdigkeit des Fachwerkhauses aus dem Jahr 1643. Es zeige die Entwicklung der landschaftlichen Arbeits- und Produktionsverhältnisse seit dem Dreißigjährigen Krieg. Die Liste der Baudenkmäler in Leopoldshöhe enthält sonst keine die innerhalb des Gutes Hovedissen. 8 Gemeinde Leopoldshöhe - 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung (Teil A: Allgemeine Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen der Planung) Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, im Juni 2013 Verfasser: Drees & Huesmann ⋅ Planer Architekten BDA – Stadtplaner DASL, IfR, SRL Vennhofallee 97, 33689 Bielefeld Tel. 05205-3230 Fax. 05205-22679 info@dhp-sennestadt.de www.dhp-sennestadt.de ------------------------------------------Dipl.-Ing. Jens-Peter Huesmann 9 Gemeinde Leopoldshöhe - 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung (Teil A: Allgemeine Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen der Planung) Zurzeit rechtsverbindliche Darstellungen Legende 10 Gemeinde Leopoldshöhe - 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung (Teil A: Allgemeine Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen der Planung) Darstellungen zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Legende 11 Gemeinde Leopoldshöhe - 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung (Teil A: Allgemeine Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen der Planung) Anlage Zusammenfassende Erklärung gem. § 6 (5) Satz 2 BauGB FOLGT ZUM ABSCHLUSS DES VERFAHRENS 12