Beschlussvorlage (Umbesetzung von Ausschüssen und Verbänden sowie sonstigen Gremien hier:Nachfolgeregelung für - Herrn Klaus Werner Baltschun - Herrn Klaas Büker - Herrn Thomas Hoffmann)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister Beschlussvorlage - öffentlich - Drucksache zur Sitzung des Rates 57/2013 der Gemeinde Leopoldshöhe Fachbereich: BdR Büro des Rates Auskunft erteilt: Frau Sunkovsky Telefon: 05208/991-114 Datum: 5. Juli 2013 Umbesetzung von Ausschüssen und Verbänden sowie sonstigen Gremien hier: Nachfolgeregelung für - Herrn Klaus Werner Baltschun - Herrn Klaas Büker - Herrn Thomas Hoffmann Beratungsfolge Rat Termin 18.07.2013 Bemerkungen Sachdarstellung: Das CDU-Ratsmitglied, Klaus Werner Baltschun, ist im Mai 2013 verstorben. Die SPD-Ratsmitglieder Klaas Büker und Thomas Hoffmann haben mit Ablauf des 31. Mai bzw. 30. Juni 2013 den Verzicht auf ihr Ratsmandat erklärt. Dies erfordert, dass Nachfolger/innen für die Gremien, in denen die ausgeschiedenen Ratsmitglieder tätig waren, benannt werden müssen. (Die Nachfolger für den Rat werden nach § 45 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetzes auf der Grundlage der für die Kommunalwahl am 30. August 2009 von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschlägen festgestellt.) Mitgliedschaft in Verbänden und sonstigen Gremien Für die nachfolgend aufgeführten Verbände und sonstigen Gremien, in denen die o.g. Personen Mitglied bzw. Vertreter waren, sind Nachfolger zu benennen: Mitglied im: Zweckverband der Volkshochschule Lippe-West Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallentsorgung Lippe (GAL) stv. Mitglied im: Fachausschuss der Lippe-West Klaas Büker Netzwerk Lippe Schulverband Fröbelschule Thomas Hoffmann Arbeitsgemeinschaft Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Oerlinghausen Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NW einschl. AG Reg.-Bez. Detmold Kindergartenrat AWO Leopoldshöhe Klaus W. Baltschun Volkshochschule -2- Bestimmung eines Vorsitzenden des Betriebsausschusses Ver- und Entsorgung Scheidet ein Ausschussvorsitzender während der Wahlzeit aus, bestimmt die Fraktion, der er angehörte, den Nachfolger (§ 58 Abs. 5 S. 5 GO NW). Herr Baltschun war Vorsitzender des Betriebsausschusses Ver- und Entsorgung; somit bestimmt die CDUFraktion einen Nachfolger aus der Mitte der dem Ausschuss angehörenden stimmberechtigten Ratsmitglieder. Mitgliedschaften in Ausschüssen Die ausgeschiedenen Ratsmitglieder waren Mitglied bzw. Vertreter in folgenden Ausschüssen: (Eine Benennung von Nachfolgern/innen bei stv. Mitgliedschaften ist nicht zwingend erforderlich.) Klaus W. Baltschun Mitglied im: Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung (s.o.) Rechnungsprüfungs- u. Bilanzausschuss Hochbau- u. Planungsausschuss stv. Mitglied im: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Straßen, Plätze u. Verkehr Ausschuss für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport Ausschuss für Bildung und Kultur Betriebsausschuss Immobilien und Gebäudemanagement Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Arbeitskreis Konzessionsverträge Klaas Büker Ausschuss für Bildung und Kultur Haupt- und Finanzausschuss Rechnungsprüfungs- u. Bilanzausschuss Ausschuss für Straßen, Plätze u. Verkehr Hochbau- und Planungsausschuss Ausschuss für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung Betriebsausschuss Immobilien und Gebäudemanagement Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Wahlausschuss Kommunalwahl 2014 Thomas Hoffmann Rechnungsprüfungs- u. Bilanzausschuss Ausschuss für Straßen, Plätze u. Verkehr Ausschuss für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport Haupt- und Finanzausschuss Hochbau- und Planungsausschuss Ausschuss für Bildung und Kultur Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung Betriebsausschuss Immobilien und Gebäudemanagement Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Wahlausschuss Kommunalwahl 2014 Beschlussvorschlag: - Es wird ein Vorsitzender für den Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung bestimmt. - Die Fraktionen benennen Nachfolger/innen für die o.a. freigewordenen Posten in den Fachausschüssen sowie in den Verbänden und sonstigen Gremien. - Der Rat stimmt den daraus resultierenden Ausschussumbesetzungen zu. Schemmel