Beschlusstext (Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros für das Haushaltsjahr 2008)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 12. Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 04.12.2007. Sitzungsbeginn: 18:10 Uhr Sitzungsende: 20:25 Uhr TOP Betreff 4 Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros für das Haushaltsjahr 2008 Herr Dr. Kippels hebt das Bemühen hervor, die Ausstellung „Arnold von Harff“ in die Stadt Bedburg zu holen. Zudem führt er aus, dass der Entwurf des Bedburger Schlosses für die Beschilderung an der Autobahn seitens der CDUFraktion seine Zustimmung finde. Hinsichtlich der Städtepartnerschaft mit Vetschau weist er darauf hin, dass der hiesige Arbeitskreis einen letzten Versuch unternehmen und im nächsten Jahr mit einer kleinen Gruppe nach Vetschau fahren wolle. Herr Druch erklärt, dass die SPD-Fraktion sich bei der Abstimmung enthalten und den Haushalt später als Gesamtwerk betrachten und bewerten werde. Allerdings weist er darauf hin, dass man die Bemühungen zwecks Dezentralisierung der lokalen Agenda unterstütze. Zudem regt er an, hinsichtlich der Erstellung des Flyers „Hotels und Pensionen“ die betroffenen Gewerbetreibenden bezüglich einer finanziellen Beteiligung anzusprechen. Herr Köhlen führt seitens der FWG-Fraktion aus, dass man das Budget des Ratsbüros zur Kenntnis nehme und ebenfalls erst nach der Einbringung des Gesamthaushaltes eine Bewertung vornehmen werde. Bürgermeister Koerdt weist hier darauf hin, dass eigentlich beabsichtigt sei, die jeweiligen Budgets bereits in den einzelnen Fachausschüssen nahezu abschließend zu beraten. Beschluss: Der Hauptausschuss der Stadt Bedburg beschließt das Haushaltsbudget des Ratsbüros für den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 in der vorgelegten Form. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 04.12.2007 Seite 2